# taz.de -- Kommentar Hochschul-Kürzungen: Dieser Krach muss sein
> Anstatt mit Kürzungen die Substanz der Hochschulen zu bedrohen, sollte
> man die Einnahmen verbessern oder sich nicht so sklavisch an die
> Schuldenbremse halten.
(IMG) Bild: Noch nicht eingerechnet: Mindereinnahmen durch die geplante Abschaffung der Studiengebühren
Die Hochschul-Präsidenten machen jetzt zu Recht eine Rechnung auf, in der
sie die Kürzungen der vergangenen zwei Jahre addieren. Der Scholz-Senat tut
so, als habe er die noch von Schwarz-Grün beschlossenen Kürzungen nicht zu
verantworten. Aber das ist falsch.
Wenn geplant war, die Kürzungen zu übernehmen, muss man der SPD ankreiden,
dass sie klare Worte im Wahlkampf vermieden hat. Andererseits brüstete sich
die Partei mit Mehrausgaben, die sie unter Schwarz-Grün erwirkt hat, etwa
die im Zuge des Schulfriedens im März 2010 beschlossenen noch kleineren
Schulklassen.
Nun, nach der Wahl, gibt es auch für die Kita-Eltern Geld. Die
Studiengebühren werden abgeschafft, die Kultur bekommt etwas mehr und für
Sicherheit beim HVV und intakte Straßen wird gesorgt. Alles wichtig. Aber
man kann dafür nicht einfach Kürzungen beschließen, die die Substanz der
Hochschulen bedrohen. Eher sollte man die Einnahmen verbessern oder sich
nicht ganz so sklavisch an die Schuldenbremse halten.
Die Hochschulen waren in den letzten Jahren wohl einfach zu ruhig. Aber ein
Dieter Lenzen, durch Erfahrungen in Berlin gestählt, versteht offenbar zu
kämpfen. Und auch die übrigen Leitungsfiguren sind in Rage. Gespräche sind
das Mindeste, was der Bürgermeister nun suchen muss.
11 May 2011
## AUTOREN
(DIR) Kaija Kutter
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