# taz.de -- Neonazis triumphieren: Rechte feiern ihre Schläger
       
       > In rechten Internetforen wird die Neonazi-Demo in Kreuzberg bejubelt. Die
       > geheime Vorbereitung des Aufmarschs hat durchaus Methode
       
       "Großes Lob", kommentiert ein Nutzer in einem rechtsextremen Webforum. "Nur
       so verschafft man sich Respekt." Ein anderer schreibt: "Dass die roten
       Banditen dort vor die Kiefer bekommen haben, und das nicht zu knapp,
       sollten wir hoch halten und nicht kleinreden!" Ein dritter schließlich:
       "Hat den Richtigen getroffen. Gerade bei Migranten (=Türken) besteht wohl
       noch etwas Nachholbedarf." Das gewaltsame Ende des Neonazi-Aufmarschs am
       Samstag in Kreuzberg - in der rechtsextremen Szene wird es gefeiert.
       
       Die Strategie "Kurzfristig anmelden, nur intern bewerben" ist dabei nicht
       neu. Die Neonazis versuchen so, die steten Blockaden ihrer Aufmärsche zu
       umgehen. Am 1. Mai 2010 versuchten 280 von ihnen vermeintlich "spontan" am
       Kurfürstendamm aufzumarschieren, nachdem 500 ihrer Kameraden in Prenzlauer
       Berg von Gegendemonstranten blockiert wurden. Im sächsischen Bautzen gelang
       es Ende April 150 Rechten nach geheimer Mobilisierung völlig unangemeldet
       zu demonstrieren. Auch nach den Großblockaden in Dresden im Februar
       versuchten Neonazis in Leipzig spontan zu marschieren - erfolglos.
       
       Auch der Kreuzberg-Aufzug wurde erst am Donnerstag von dem
       Kameradschaftskader und Berliner NPD-Vize Sebastian Schmidtke bei der
       Polizei angemeldet. Beworben wurde die Aktion nur intern - per E-Mail und
       SMS. Ein Neonazi plauderte allerdings auf Facebook. Dass sich unter den
       Rechtsextremen auch welche aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen
       befanden, spricht für eine längere Vorbereitung des Aufzugs.
       
       Dieser war als Teil einer seit Wochen andauernden "Ausländer raus"-Kampagne
       von Berliner Kameradschaftlern angekündigt worden. Die beschränkte sich
       bisher vor allem auf Plakatierungen und Kleinstkundgebungen. Man sei nicht
       zufällig nach Kreuzberg gegangen, heißt es in einer Stellungnahme des
       "Nationalen Widerstands Berlin", der die Demo organisierte. Der Stadtteil
       sei "die Hochburg der roten Reaktion" und "von Überfremdung geprägt". Mit
       dem Gewaltausbruch wird offen kokettiert: "Jede Blockade hat ihren Preis,
       auch in Berlin-Kreuzberg!"
       
       Der Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen redete die Ausschreitungen klein.
       "Ich gehe nicht davon aus, dass Herrn Schmidtke etwas vorzuwerfen ist",
       kommentierte Meenen die Demo-Anmeldung seines Stellvertreters. Die NPD
       hatte auch den Lautsprecherwagen gestellt.
       
       Der SPD-Innenexperte Tom Schreiber vermutet dagegen: Die Eskalation war
       "von Anfang an geplant". Für den Anmelder müsse das "harte Konsequenzen"
       haben. "Es kann nicht sein, dass Schmidtke ein Grundrecht in Anspruch
       nimmt, aber bewusst verletzte Gegendemonstranten, Polizisten und
       Unbeteiligte in Kauf nimmt". Demo-Anmeldungen von Schmidtke künftig zu
       untersagen, wäre "ein konsequentes Signal". Innensenator Ehrhart Körting
       (SPD) äußerte sich ähnlich: So, wie der Aufzug abgelaufen sei, falle er
       "nicht mehr unter den grundrechtlichen Schutz der Versammlungsfreiheit".
       Künftig werde dieser "Gewaltexzess" bei der Frage eines Verbots einfließen.
       
       16 May 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Konrad Litschko
       
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