# taz.de -- Kommunalwahlen in Spanien: Sozialisten verlieren auch Barcelona
       
       > Spaniens Sozialisten um Regierungschef Zapatero holten bei den
       > Kommunalwahlen rund 28 Prozent und verloren damit 7 Prozent im Vergleich
       > zu 2007. Die Konservativen erzielten fast 38 Prozent.
       
 (IMG) Bild: Ministerpräsident Zapatero schließt eine vorgezogene Neuwahl aus.
       
       MADRID afp/dpa | Spaniens regierende Sozialisten haben bei den Kommunal-
       und Regionalwahlen eine Niederlage erlitten. Ergebnissen nach der
       Auszählung fast aller Stimmen zufolge erreichte die Partei von
       Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero am Sonntag nur rund 27,8
       Prozent der Stimmen und verlor damit sieben Prozentpunkte im Vergleich zu
       2007.
       
       Selbst in traditionellen Hochburgen erlitten sie starke Verluste.
       Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero bezeichnete das Ergebnis als
       Bestrafung seiner Regierung für die wirtschaftliche Lage des Landes. Mit
       über 20 Prozent Arbeitslosigkeit hat Spanien die höchste Arbeitslosenquote
       in der Eurozone. Für die oppositionellen Konservativen votierten hingegen
       knapp 37,6 Prozent der Wähler.
       
       Nach Angaben der Wahlkommission werden die Sozialisten künftig auch nicht
       mehr im Rathaus von Barcelona regieren, das sie mehr als 30 Jahre lang
       beherrschten. Auch die Metropole Sevilla verlor Zapateros Partei.
       Hintergrund des schlechten Wahlergebnisses sind vor allem die
       Unzufriedenheit vieler Spanier mit dem strikten Sparkurs der Regierung und
       der Unmut über die hohe Arbeitslosigkeit im Land. In den vergangenen Tagen
       hatte sich eine beispiellose Protestwelle gebildet, die vor allem von
       Jugendlichen getragen wird.
       
       "Die Wahlergebnisse zeigen, dass die Sozialistische Partei die heutigen
       Wahlen klar verloren hat", sagte Zapatero. Drei Jahre Wirtschaftskrise
       hätten Spuren hinterlassen und "tausende Jobs zerstört". "Ich weiß sehr
       gut, dass viele Spanier Not leiden und sich um ihre Zukunft sorgen", sagte
       er auf einer Pressekonferenz. "Und heute haben sie zweifellos ihre
       Unzufriedenheit darüber ausgedrückt."
       
       ## Zapatero schließt vorgezogene Neuwahl aus
       
       Gleichzeitig schloss Zapatero vorgezogene eine Neuwahl aus. Er versprach
       indes weitere Wirtschaftsreformen und Anstrengungen für mehr Jobs bis zum
       Ende seiner Legislaturperiode. In Spanien ist derzeit rund jeder Fünfte
       arbeitslos. Bei den unter 25-Jährigen ist sogar fast jeder zweite Spanier
       ohne Job.
       
       Oppositionsführer Mariano Rajoy sprach von einem "wunderbaren Tag" für die
       Partei. Die Konservativen hätten ihr bislang bestes Ergebnis bei Kommunal-
       und Regionalwahlen in Spanien erzielt, sagte er vor jubelnden Anhängern in
       Madrid. Erwartungsgemäß konnten die Konservativen ihre Hochburgen Madrid
       und Valencia, die drittgrößte Stadt des Landes, halten.
       
       ## Neue baskische Koalition wird zweitstärkste Kraft
       
       Im Baskenland wurde die neue baskische Parteienkoalition Bildu mit rund
       25,5 Prozent zweitstärkste Kraft hinter den baskischen Nationalisten, die
       gut 30 Prozent der Stimmen erhielten. In der baskischen Großstadt San
       Sebastián entschied die Bildu die Bürgermeisterwahl gar für sich. Das
       spanische Verfassungsgericht hatte die Teilnahme der Bildu erst Anfang Mai
       für rechtens erklärt und damit eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs
       annulliert, der eine Teilnahme der Koalition wegen ihrer Nähe zur
       baskischen Untergrundorganisation ETA untersagt hatte.
       
       Insgesamt waren am Sonntag rund 35 Millionen Wähler aufgerufen, ihre
       Bürgermeister, Gemeinderäte und 13 der 17 Regionalparlamente neu zu
       bestimmen. Die Wahlbeteiligung war mit rund 65 Prozent gering. Die
       Abstimmungen galten als Stimmungstest für die Parlamentswahl in zehn
       Monaten. Zapatero will sich bei der Wahl im März 2012 nicht um eine dritte
       Amtszeit bewerben.
       
       23 May 2011
       
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