# taz.de -- Proteste in Spanien: Die Zelte gehen, die Wut bleibt
> In Madrid und den meisten anderen Städten wollen die Protestierenden ihre
> Zeltlager zum Wochenende auflösen. Aber ihr Terminkalender bleibt prall
> gefüllt.
(IMG) Bild: Vom Camp in die Stadtteile: Protest in Madrid.
MADRID taz | Die müden Gesichter entspannen sich. Die erhobenen Arme mit
bewegten Händen, der stumme, aus der Gebärdensprache entliehene Applaus,
weicht echtem Beifall. Es ist geschafft. Mittwoch früh 0.45 Uhr: Die offene
Vollversammlung des Protestcamps an der Puerta del Sol im Herzen Madrids
hat einen Konsens erreicht. "Am kommenden Sonntag, den 12. Juni, wird das
Camp aufgelöst", beschließen über tausend Teilnehmer.
Nach vier Wochen wird die Bewegung 15M - so benannt nach dem 15. Mai, als
erstmals weit über 100.000 Menschen in ganz Spanien unter dem Motto "Echte
Demokratie Jetzt!" gegen die wirtschaftliche und politische Krise auf die
Straße gingen - ihre Arbeit in die Stadtteile verlegen. Das Camp wird im
Rahmen einer "festlichen Großkundgebung" aufgelöst.
Es waren fast vier Stunden Debatten über Zweifel, Nuancierungen und offene
Widersprüche. Immer wieder wurde abgestimmt. Doch der einstimmige Konsens,
der in Sol und auch bei den Stadtteilversammlungen und Arbeitsgruppen zur
Norm gehört, wollte sich einfach nicht einstellen. "Wir können nicht gehen.
Sol ist ein Symbol", lautete das Hauptargument derer, die weitercampieren
wollen. "Ohne dass wir mindestens ein konkretes Ziel erreicht haben, werden
wir nicht gehen." Sie schlugen vor die Einstellung aller Verfahren gegen
die Festgenommenen am Tag der ersten Großdemonstration in Madrid sowie der
versuchten Räumung des Camps in Barcelona zu fordern.
Immer wieder kreuzten zwei oder drei ihre Arme zu einem X. Totaler
Widerspruch, erneute Debatte. "Das kann nicht angehen. Einer kann tausend
blockieren. Warum haben wir uns dann eigentlich über die Franco-Diktatur
aufgeregt", murmelt ein Rentner, der in der hinteren Reihe steht.
## Ein buntes Häufchen bleibt
Seit Tagen arbeitete die Kommission der Versammlungsmoderatoren an einem
neuen Verfahren, um genau dies zu verhindern. Bisher ohne Erfolg.
Schließlich kam dann doch der goldene Wurf: "Die GenossInnen, die weiterhin
campieren wollen, legen auf der morgigen Vollversammlung einen Vorschlag
vor, wie das aussehen wird. Wird keiner dieser Vorschläge von der
Versammlung angenommen und jemand bleibt weiter hier, hat er nicht die
Unterstützung der Versammlung", lautet der zweite Teil des Konsenses.
Diejenigen, die bleiben wollen sind ein buntes Häufchen aus Linksradikalen,
Idealisten, Obdachlosen und einer Gruppe von Jugendlichen, die aus einem
Heim ausgebüxt sind.
In vielen anderen Städten nahmen die Vollversammlungen einen ähnlichen
ermüdenden Lauf. Jetzt steht fest: Diese Woche werden viele weitere Camps
aufgelöst. Überall sollen, wie in Madrid oder Barcelona auch, Infopunkte
auf den Plätzen bestehen bleiben. Große Vollversammlungen werden auch
weiterhin auf den bisher besetzten Plätzen stattfinden.
Der weitere Terminkalender ist bereits voll. Am Mittwoch Abend geht es vor
das spanische Parlament gegen das Gesetz, mit dem die Branchentarifverträge
zugunsten von in jedem Betrieb ausgehandelten Einigungen aufgehoben werden
sollen. Am Samstag ziehen die "Empörten" im ganzen Land vor die Rathäuser,
wenn dort die neuen Gemeinderäte ihren Platz einnehmen. Das Motto wird wie
bereits vor der Wahl vom 22. Mai sein: "Sie repräsentieren uns nicht."
Für den 19. Juni mobilisiert "Echte Demokratie Jetzt!" und die
Stadtteilversammlungen zu Großdemonstrationen in ganz Spanien gegen den
Eurostabilitätspakt. Und am 15. Oktober soll ein weiterer Protesttag
ausgerufen werden. "Dieses Mal europaweit oder gar weltweit", erklärt Fabio
Gándara, einer der Mitbegründer von "Echte Demokratie Jetzt!", am Rande der
Vollversammlung in Madrid.
8 Jun 2011
## AUTOREN
(DIR) Reiner Wandler
## ARTIKEL ZUM THEMA
(DIR) Proteste in Spanien: Sternmarsch zieht in Madrid ein
Nach mehr als einem Monat auf der Straße trifft der "Marsch der Empörten"
auf der Puerta del Sol ein. Ein Protest gegen die antisoziale Politik des
Landes.
(DIR) Jugendproteste in Spanien: "Ein Traum ist wahr geworden"
Aida Sánchez-Fuentes ist selbst überrascht von der Dimension der Proteste
in Spanien. Die Aktivistin über die bisherigen Erfolge und künftigen Pläne
der Bewegung.
(DIR) Jugendproteste in Spanien: Marsch aufs Parlament
In Madrid und über weiteren 80 Städten Spaniens zogen Protestmärsche durch
das Land. Sie kämpfen gegen soziale Härten und Maßgaben der Europäischen
Union.
(DIR) Katalanen belagern Parlament in Barcelona: Gummigeschosse gegen Blockierer
Das autonome Katalonien muss sparen. Besonders bei Bildung und Gesundheit
soll der Rotstift angesetzt werden. In Madrid verhindern Bürger eine
Zwangsräumung.
(DIR) Anonymous-Hacker schlagen zurück: Spanische Polizei-Webseite lahmgelegt
Minutenlang ging nichts auf der Homepage von Spaniens Polizei. Ein
DDOS-Angriff der Anonymous-Netzaktivisten war die Ursache. Sie starteten
ihn aus Rache für die Festnahme von drei Hackern.
(DIR) Anonymous und spanischer Jugendprotest: Mutmaßliche Hacker in Haft
Sie haben Seiten von Parteien und Behörden blockiert. Die Hacker mischen
mit bei den Protesten gegen die spanische Politik. Die Polizei glaubt,
ihrer habhaft geworden zu sein.
(DIR) Debatte Spanien: Aufbruch der Vielen
Europas repräsentative Demokratien kriseln. Spanien zeigt, dass davon nicht
nur die Rechtspopulisten profitieren müssen. Die Macht der Finanzmärkte
kann gebrochen werden.
(DIR) Protestbewegung in Spanien: Camp soll vorerst bleiben
In mehreren Provinzhauptstädten droht die Polizei jetzt mit der Räumung der
Zeltstädte. Für den 15. Oktober plant die Bewegung eine "europaweite
Mobilisierung".
(DIR) Proteste in Spanien: Die Bewegung wird dezentral
Auf Stadtteilversammlungen diskutieren die Protestierenden über ihr
weiteres Vorgehen. Derweil drohen die Behörden, den zentralen Madrider
Platz Puerta del Sol zu räumen.