# taz.de -- Machtwechsel in Japan: Kan geht wohl noch im August
       
       > Ministerpräsident Naoto Kan soll vom Finanziminister Yoshihiko Noda
       > abgelöst werden. Kan war wegen seines Krisenmanagements in die Kritik
       > geraten.
       
 (IMG) Bild: Abklatschen: Ministerpräsident Naoto Kan (l.) und sein möglicher Nachfolger Finanziminister Yoshihiko Noda.
       
       TOKIO rtr | In Japan steht der seit längerem erwartete Machtwechsel an der
       Spitze der Regierung offenbar kurz bevor. Bereits in gut zwei Wochen, am
       28. August, solle Ministerpräsident Naoto Kan als Vorsitzender der
       Demokratischen Partei und Regierungschef abgelöst werden, berichteten
       Medien am Mittwoch unter Berufung auf ranghohe Informanten aus der
       Regierungspartei.
       
       Als Favorit für die Nachfolge des unbeliebten Kan an der Spitze von Partei
       und Regierung ist Finanzminister Yoshihiko Noda im Gespräch. Noda gilt als
       Befürworter einer höheren Umsatzsteuer, um die Staatsfinanzen nach der
       Beben- und Atomkatastrophe zu sanieren. Genau wie Kan sieht er eine
       Eindämmung der wachsenden öffentlichen Verschuldung als Priorität. Bislang
       hat sich Noda noch nicht zu einer Kandidatur erklärt.
       
       Kan selbst hatte seinen Rücktritt für die Zeit nach der Bewältigung der
       Erdbeben- und Atomkatastrophe in Aussicht gestellt. Er war zuletzt wegen
       seines Krisenmanagements in die Kritik geraten. Aber auch zuvor war er
       wegen seiner rauen Art und seines politischen Zick-Zack-Kurses selbst in
       den eigenen Reihen umstritten.
       
       Auf Kans Nachfolger wird unter anderem die schwierige Aufgabe zukommen, die
       weltweit drittgrößte Volkswirtschaft aus der Deflation zu führen. Die
       Demokratische Partei ist in Japan seit 2009 an der Regierung, nachdem das
       Land beinahe ein halbes Jahrhundert fast ohne Unterbrechung von den
       Liberaldemokraten (LDP) geführt worden war. Bislang ist es den Demokraten
       allerdings nicht gelungen, ihre Versprechen einzulösen. Zudem wird die
       zweite Kammer des japanischen Parlaments, das Oberhaus, von der Opposition
       kontrolliert, die damit Gesetze blockieren kann.
       
       Für seinen Rücktritt hatte Kan drei Bedingungen gestellt: Die Forderung
       nach einem Sonderetat für die Bewältigung der Folgen von Erdebeben, Tsunami
       und Atomkatastrophe ist bereits erfüllt worden. Zudem verlangt der
       Regierungschef ein Gesetz, dass der Regierung die Aufnahme weiterer Kredite
       zur Finanzierung des Haushalts ermöglicht. Die dritte Bedingung ist ein
       Gesetz, dass die Förderung regenerativer Energien wie etwa der
       Sonnenenergie festschreibt.
       
       Analysten hatten im Vorfeld eine Kandidatur Nodas für das Amt des
       Regierungschefs begrüßt. "Die Märkte würden Noda als Ministerpräsidenten
       mögen", sagte Chefökonom Takeshi Minami von Norinchuk. "Er würde versuchen,
       Steuererhöhungen und Haushaltsreformen durchzusetzen."
       
       10 Aug 2011
       
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