# taz.de -- Schuldenkrise in Europa: Schöner sparen in Italien und Portugal
       
       > Rom verspricht eine Einsparung von 45 Milliarden Euro in zwei Jahren. Und
       > in Lissabon, wo die Gläubiger mit den Bemühungen zufrieden sind, werden
       > die Energiesteuern früher als geplant erhöht.
       
 (IMG) Bild: Mal sehen, ob's klappt: Silvio Berlusconis Sparprogramm.
       
       ROM/LISSABON dpa/rtr | Angesichts der Schuldenkrise und der anhaltenden
       Turbulenzen an den Finanzmärkten will Italiens Regierung in den kommenden
       zwei Jahren weitere 45 Milliarden Euro einsparen.
       
       Regierungschef Silvio Berlusconi erklärte am Freitag bei einem Treffen mit
       den Sozialpartnern des Landes nach Angaben von Teilnehmern, ein neuer
       Sparplan zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts werde Kürzungen in
       Höhe von "20 Milliarden im Jahr 2012 und 25 Milliarden im Jahr 2013"
       erlauben. Das italienische Kabinett wollte noch am Freitagabend über das
       Paket beraten.
       
       Die Einsparungen sähen erstmals auch eine "Solidaritätssteuer" auf höhere
       Einkommen vor, sagte Berlusconi. Medienberichten zufolge könnte diese
       Sonderabgabe für Jahreseinkommen von mehr als 90.000 Euro bei 5 und für
       solche von mehr als 150.000 Euro bei 10 Prozent liegen. Das
       hochverschuldete Land will bereits im Jahr 2013 einen ausgeglichenen
       Haushalt erreichen. Zuvor hatte die Europäische Zentralbank (EZB) Rom unter
       Druck gesetzt. Die nun geplanten Maßnahmen ergänzen den Mitte Juli vom
       Parlament verabschiedeten Dreijahresplan mit einem Sparvolumen von 48
       Milliarden Euro.
       
       Das hoch verschuldete Portugal hat bei der Sanierung seiner Staatsfinanzen
       unterdessen ein erstes Etappenziel erreicht. Der Internationale
       Währungsfonds und die EU-Kommission empfahlen am Freitag nach einer Prüfung
       des Sparkurses die Auszahlung einer zweiten Kredittranche aus dem 78
       Milliarden Euro schweren Rettungspaket.
       
       ## Sparkurs beschleunigen
       
       Allerdings müsse das klamme Land den Sparkurs beibehalten und die
       Anstrengungen sogar noch beschleunigen, mahnte der IWF-Delegationsleiter
       Poul Thomsen in Lissabon. Portugal war im April als drittes Land der
       Eurozone nach Griechenland und Irland von EU und IWF vor der Pleite bewahrt
       worden.
       
       Der IWF geht davon aus, dass die Regierung in Lissabon den angepeilten
       Abbau des Defizits auf maximal 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
       in diesem Jahr erreichen kann. Wie Finanzminister Vitor Gaspar ankündigte,
       soll zur Schließung einer Finanzlücke von 1,1 Prozent des BIP eine
       ursprünglich für nächstes Jahr geplante Mehrwertsteuererhöhung bei Strom
       und Gas auf Ende 2011 vorgezogen werden. Portugals Wirtschaftsleistung wird
       dieses Jahr voraussichtlich um 2,2 Prozent schrumpfen.
       
       12 Aug 2011
       
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