# taz.de -- Regierung in Nepal: Suche nach neuer Führung
       
       > Der nepalesische Premierminister ist zurückgetreten. Das bedeutet eine
       > neue Krise im Transformationsprozess von Monarchie und Bürgerkrieg zur
       > Demokratie.
       
 (IMG) Bild: Wegen mangelndem politischem Rückhalt zurückgetreten: Jhalanath Khanal.
       
       BERLIN taz | In Nepal hat am Montag die Suche nach einem neuen
       Premierminister begonnen. Alle drei großen Parteien in der
       verfassunggebenden Versammlung, die auch als provisorisches Parlament
       fungiert, wollen das Amt mit einem eigenen Kandidaten besetzen. Da jedoch
       keine von ihnen eine Mehrheit hat, sind sie zu Koalitionen gezwungen.
       
       Staatspräsident Ram Baran Yadav rief am Montag zur Bildung einer
       Allparteienregierung auf und stellte dafür ein Ultimatum von einer Woche.
       Sollte dies verstreichen, werde er das Parlament zur Wahl einer neuen
       Regierung aufrufen.
       
       Am Sonntagabend war der bisherige Amtsinhaber Jhalanath Khanal von der
       gemäßigten Kommunistischen Partei CPN-UML nach nur sechsmonatiger Amtszeit
       zurückgetreten. Als Grund gab er mangelnden politischen Rückhalt an bei der
       Fertigstellung der Verfassung wie beim Friedensprozess mit den Maoisten.
       Khanal hatte selbst in seiner eigenen Partei an Rückhalt verloren.
       
       Sein Rücktritt ist der vierte eines Premierministers seit den Wahlen zur
       verfassunggebenden Versammlung 2008 und damit symptomatisch für die
       anhaltende politische Krise in dem Himalajastaat. Khanal war erst im
       Februar nach siebenmonatigen Versuchen im 17. Anlauf gewählt worden. Dies
       wurde erst möglich, nachdem die Maoisten als stärkste Fraktion im Parlament
       ihren eigenen Kandidaten zurückzogen und stattdessen Khanal unterstützten.
       
       Die Regierungsbildung wird jetzt auch dadurch erschwert, dass Ende des
       Monats die Frist für die Fertigstellung des Verfassungsentwurfs abläuft und
       damit eigentlich auch die Amtszeit der verfassunggebenden Versammlung. Für
       die darin vertretenen 27 Parteien dürfte es allerdings leichter sein, sich
       auf eine Verlängerung der Amtszeit der Versammlung als auf einen neuen
       Regierungschef zu einigen. Die Amtszeit der Versammlung war schon zweimal
       verlängert worden.
       
       Nachdem König Gyanendra 2006 mit seiner absolutistischen Politik am
       Widerstand des Volkes gescheitert war, hatten die Parteien bald für die
       Abschaffung der Monarchie gestimmt. Schließlich hatte Gyanendra die
       traditionell zerstrittenen Parteien gegen sich geeint.
       
       Doch seitdem stockt der Demokratisierungs- und Friedensprozess, der durch
       die Eingliederung und Befriedung der maoistischen Aufstandbewegung
       erschwert wird. Denn über den Umgang mit den 19.000 bewaffneten Maoisten,
       die seit Ende des zehnjährigen Bürgerkriegs 1996 in Camps leben, herrscht
       Uneinigkeit. Eigentlich sollen 7.000 in die vormals königliche Armee
       integriert werden, der Rest mit einer Abfindung in ein ziviles Leben
       entlassen werden.
       
       15 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven Hansen
 (DIR) Sven Hansen
       
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