# taz.de -- Pankow spart sich Kultur: Die hohe Kunst der Provokation
       
       > Schuld daran, dass Pankower Kultureinrichtungen schließen sollen, ist der
       > Senat - so sehen es die Kulturschaffenden und auch das Bezirksamt.
       
 (IMG) Bild: Gibt's in Pankow bald nur noch Kultur zweiter Wahl?
       
       Der Tagungssaal einer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist nicht
       unbedingt der beste Ort, um Witze zu erzählen. Erst recht nicht, wenn die
       Verhandlung des aktuellen Haushalts auf dem Programm steht. Regisseur Jens
       Becker versuchte es am Mittwochabend trotzdem: "Was wird bald der
       Unterschied zwischen Pankow und Joghurt sein? Joghurt hat eine aktive,
       lebendige Kultur."
       
       Gemeinsam mit weit über hundert Demonstranten war Becker zur Tagung des
       Bezirksparlaments gekommen, um gegen die geplanten Kürzungen im
       Kulturbereich Stimmung zu machen. Fünf Millionen Euro muss Pankow in diesem
       Jahr in seinem Haushalt einsparen, eine umfangreiche Streichliste gibt es
       bereits. Darauf stehen neben dem kompletten Kulturareal im
       Ernst-Thälmann-Park auch zwei ehrenamtlich betriebene Bibliotheken, eine
       Galerie, Bereiche der Musikschule sowie ein Museum. Still und heimlich
       wegsparen lassen wollen die sich jedoch nicht.
       
       Schnell wurde am Mittwoch klar, dass der Bezirk sich eigentlich auf Seiten
       der Demonstranten sieht: "Sie als Kulturschaffende müssen derzeit die
       Probleme ausbaden, die wir als Bezirke mit dem Land Berlin haben", sagte
       Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU). Sein Kollege, der für Finanzen
       zuständige Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD), ergänzte, dass allen
       Bezirken insgesamt 112 Millionen Euro fehlten - die der Senat aber einfach
       nicht bewilligen wolle. "Unser Haushaltsplan mit der geplanten Schließung
       diverser Einrichtungen zeigt nur, was es heißt, die Sparauflagen des Senats
       umzusetzen."
       
       Dass die aktuellen Schließungspläne die Bürger auf die Barrikaden treiben,
       könnte für die Pankower Politiker Rückenwind für Verhandlungen mit dem
       Senat bedeuten, den Bezirken mehr Geld zur Verfügung zu stellen.
       Entsprechend entwickelte sich die Diskussion im Saal: Bald schimpften auch
       Politiker auf ein Land, das 270 Millionen Euro in eine neue
       Landesbibliothek stecke - dafür aber am Unterhalt für ehrenamtlich
       betriebene Büchereien spare.
       
       Neben der Erkenntnis, dass Bezirkspolitiker und Kulturschaffende eigentlich
       an einem Strang ziehen, gab es für die Kultureinrichtungen des
       Ernst-Thälmann-Parks an der Danziger Straße noch eine weitere gute
       Nachricht: Der Notstandsbetrieb, der dort seit Anfang dieses Monats
       aufgrund der Haushaltssperre des Senats läuft, kann vorerst wieder
       aufgehoben werden. Momentan nämlich halten die Künstler den Spielbetrieb
       komplett auf eigene Kosten aufrecht. Nachdem der Pankower Haushalt nun
       jedoch immerhin als Entwurf vorliege, hieß es am Mittwoch, könne vorerst
       wieder Geld fließen.
       
       Mit den Schließungsplänen hat das nichts zu tun. Am Ende des Abends wurde
       der Haushaltsentwurf mit den Kürzungen zur Beratung an die jeweiligen
       Fachausschüsse übergeben. Endgütig wirksam wird er erst, wenn er vom
       Abgeordnetenhaus beschlossen wird. Damit wird nicht vor Mitte Juni
       gerechnet.
       
       16 Feb 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Juliane Wiedemeier
       
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