# taz.de -- Kommentar China und Wahlen: Im Jahr des wählenden Drachen
       
       > 2012 ist in China eine Art Superwahljahr. Die Polit-Funktionäre lavieren
       > zwischen Autorität und Volkswillen und zeigen, wie fragil Chinas
       > politisches System ist.
       
       Im Großraum China ist 2012 eine Art „Superwahljahr“. Den Anfang machte
       Taiwan, das nicht von Peking kontrolliert wird. Ausgerechnet dort gewann in
       einer freien und pluralistischen Wahl der Peking-freundlichere Kandidat.
       Zwar hat Chinas Regierung nie verhehlt, dass sie ihn favorisiert, sie hat
       sich aber anders als früher auch nicht mit (kontraproduktiven) Drohungen
       eingemischt. So wählten die Taiwaner nach innenpolitischen Kriterien einen
       Präsidenten, mit dem Peking gut leben kann. Doch widerlegt Taiwan die
       Behauptung, Chinesen seien für Demokratie nicht geeignet.
       
       Die zweite Wahl fand im südchinesischen Dorf Wukan statt, das seine
       korrupten Parteikader verjagt hatte. Die KP-Führung musste eine Neuwahl des
       Dorfkomitees zulassen. Dabei wurde ein Rebellenführer Bürgermeister, der
       für Peking gesichtswahrend auch KP-Mitglied ist. Noch darf Wukan in China
       nicht Schule machen.
       
       Die dritte „Wahl“ gab es jetzt im offiziell autonomen Hongkong, dessen
       Bevölkerung ihren Regierungschef nicht selbst wählen darf. Doch weil Peking
       darauf achten muss, keinen unbeliebten Regierungschef zu installieren,
       buhlten in einem scheindemokratischen Verfahren zwei Peking-loyale
       Kandidaten um die Gunst Peking-freundlicher Wahlmänner. Der Wunschkandidat
       entpuppte sich wegen zu vieler Skandale als nicht wählbar. So gewann die
       zweite Wahl, die Peking glücklicherweise hatte.
       
       Bei der wichtigsten „Wahl“ wird im Herbst eine neue KP-Spitze
       inthronisiert. Als kürzlich ein ehrgeiziger Bewerber in Ungnade fiel, wurde
       der Machtkampf kurz sichtbar. Seitdem herrscht wieder Intransparenz, dafür
       kursieren sogar Putschgerüchte. Chinas politisches System ist fragiler, als
       Pekings Einparteienherrschaft es glauben machen will. Und es wären
       ausgerechnet demokratische Wahlen, die China stabilisieren könnten.
       
       25 Mar 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven Hansen
       
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