# taz.de -- Kommentar SPD-Vorsitz: Die neue Kultur der SPD
       
       > Michael Müller entdeckt die Parteibasis
       
 (IMG) Bild: Hat gut lachen: Einen Monat vor der Wahl zum SPD-Vorsitzenden führt Jan Stöß (links) bei den Delegiertenstimmen vor Amtsinhaber Michael Müller. Am Mittwoch sprachen beide im Bezirk Mitte
       
       Regeln sind dazu da, dass man sie ändern kann. Das hat der aufständische
       Flügel der SPD am Montag erfolgreich vorexerziert. Statt die Wahl in der
       Arbeitsgemeinschaft Migration den Aktiven zu überlassen, wollten plötzlich
       auch Spandauer und Neuköllner mitmachen– allessamt Stimmvolk aus dem Lager
       von Jan Stöß, der auf dem Parteitag am 9. Juni gegen den amtierenden
       Landesvorsitzenden Michael Müller kandidiert. Das Stößlager hatte Erfolg
       und setzte sich durch. Basisdemokratischer kann eine Wahl nicht sein: Wer
       da ist, hat eine Stimme, und jeder kann kommen.
       
       Geht es um den Parteivorsitz, will die Parteilinke, im Bunde mit der
       Rechten, von Basisdemokratie freilich nichts wissen. Müller oder Stöß, das
       sollen die Delegierten entscheiden. Am Montag haben die Parteirebellen,
       offenbar im Glauben an eine sichere Mehrheit unter den
       Parteitagsdelegierten, einen Antrag auf eine Mitgliederbefragung im
       Landesvorstand abgelehnt.
       
       Nun ist die Reihe an Michael Müller, die Regeln zu ändern. Zur Not, heißt
       es aus seinem Lager, reichen auch vier Kreisverbände, um die Basis zu Wort
       kommen zu lassen. Soviel Vertrauen an die Kraft des Einzelnen hatte Müller
       nicht immer. Seine Kritiker werfen ihm vor, die wesentlichen Entscheidungen
       im Küchenkabinett zu treffen.
       
       Verkehrte Welt bei der Berliner SPD? Es könnte noch doller kommen. Laut
       Satzung hätte eine Mitgliederbefragung nur empfehlenden Charakter. Gut
       möglich, dass beim Parteitag die Basis von den Delegierten niedergestimmt
       wird. Wäre das das Ende der demokratischen Kultur. Oder ein Anfang?
       Vielleicht sollten es die Sozis mal mit liquid feedback probieren.
       
       25 Apr 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Uwe Rada
       
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