# taz.de -- Streit um Verbot in Frankfurt: „Blockupy“ genehmigt sich Protest
       
       > Ein pauschales Verbot für den „Blockupy“-Protest in Frankfurt hat den
       > Blockierern einen riesigen Zustrom verschafft. Nun wollen sie klagen und
       > blockieren.
       
 (IMG) Bild: Bilderrätsel: Bilde aus den fehlenden Buchstaben ein schönes Wort. Lösung an bild [at] taz.de
       
       BERLIN taz | Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt und die Frankfurter
       Occupy-Bewegung – das waren lange Zeit Freunde. Aber dass die Frankfurter
       Behörde eines Tages zum größten Mobilisierungsschlager für Krisenproteste
       in der Finanzmetropole werden würde, das war nicht abzusehen. Immer
       einsamer war es zuletzt um die verblassten Plastikzelte im Occupy-Camp vor
       der europäischen Zentralbank geworden.
       
       Der Traum von einer großen, neuen Bewegung der 99 Prozent – schon geplatzt.
       Doch dann kam die Stadt Frankfurt. Und seitdem diese am Freitag ein
       pauschales Verbot aller sogenannten Blockupy-Proteste am
       Himmelfahrtswochenende verkündete, ist der Protestfrühling eröffnet.
       
       Es ist ein kühler Raum, mit kleinteilig verlegtem Parkett, an dem an diesem
       Dienstag die Stimmung dafür bereitet wird. In der Dorotheenstraße 101,
       Deutscher Bundestag, sitzen in einem kleinen Konferenzsaal Sahra
       Wagenknecht, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der
       Linken, und der Grünen-Abgeordnete Sven-Christian Kindler, daneben einige
       Protestveteranen aus dem Blockupy-Bündnis.
       
       „Blockupy findet statt“, sagen sie. Und dann spekulieren sie: Im
       fünfstelligen Bereich dürfte die Anzahl der Demonstrationsteilnehmer locker
       liegen, die sie für das Himmelfahrtswochenende in der Bankenmetropole
       erwarten. Davon dürfen die Veranstalter der sogenannten Blockupy-Proteste,
       bei denen vom 16. bis zum 19. Mai massenhafte Sitzblockaden an der
       Europäischen Zentralbank in Frankfurt stattfinden sollen, inzwischen auch
       ausgehen.
       
       ## Tausende erklären sich solidarisch
       
       Weit über 2.000 Menschen unterschrieben innerhalb weniger Tage eine
       Solidaritätserklärung, um sich gegen den Versuch der Stadt Frankfurt zur
       Wehr zu setzen, sämtliche Demonstrationen des Bündnisses zu verbieten –
       unter ihnen neben Wagenknecht auch Personen wie die hessische
       SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti, weitere Bundespolitiker sowie
       Wissenschaftler aus zahlreichen Ländern weltweit.
       
       Mitte Mai soll in Frankfurt mit Dutzenden Mahnwachen, Demonstrationen und
       Sitzblockaden gegen die europäische Krisenpolitik und die Rolle der
       Europäischen Zentralbank demonstriert werden.
       
       Zahlreiche politische Gruppen, Parteien, Verbände und Gewerkschaftsgruppen
       sowie das globalisierungskritische Netzwerk Attac bereiten sich seit
       Monaten auf diese Demonstrationen vor. Doch ehe die Stadt Frankfurt den
       Anmeldern zahlreicher Kundgebungen und Mahnwachen ihre Bescheide persönlich
       zustellte, verkündete sie am Freitag in einer Pressemitteilung unter der
       treffenden Überschrift „Stadt verbietet Blockupy“ das Verbot sämtlicher
       Veranstaltungen – zum „Vorrang des Schutzes der Rechtsgüter unbeteiligter
       Dritter“, wie es in der Begründung hieß. Nach Darstellung der Stadt hatten
       zuvor Unternehmer ihre Bedenken gegen die Demonstrationen vorgetragen.
       
       ## Musiker sind empört
       
       Verboten wurde auch gleich der Bau einer Bühne, auf der das Klavier von
       Konstantin Wecker stehen sollte. Der wollte in Frankfurt seine
       Protestlieder vortragen. Dementsprechend empört reagierten am Dienstag auch
       Musiker und Künstler in einem eigenen Aufruf.
       
       Das Blockupy-Bündnis sieht in dem breiten Demonstrationsverbot einen
       Eingriff in Grundrechte und befürchtet auch eine abschreckende Wirkung auf
       weniger demonstrationserfahrene Teilnehmer. Das Bündnis will gegen das
       Verbot nun klagen. Aber mit Blick auf den neuen, massenhaften Zuspruch
       sagte Blockupy-Sprecher Roman Denter am Freitag: „Wir können die Stadt
       Frankfurt nicht davon abhalten, maximal ungeschickt zu agieren.“
       
       Dann lächelte er. So hatten sich die Frankfurter das sicher nicht
       vorgestellt.
       
       8 May 2012
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Martin Kaul
       
       ## TAGS
       
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