# taz.de -- Patentkrieg um Smartphones: Apple unterliegt gegen Google
       
       > Ein US-Richter hat die Kabbeleien in der Smartphonebranche satt: Er
       > beendete nun ein Patentverfahren zwischen Apple und Motorola. Für den
       > iPhone-Hersteller ist das bitter.
       
 (IMG) Bild: Motorola-Smartphone mit Android.
       
       CHICAGO dpa | Der iPhone-Hersteller Apple muss bei seinem Feldzug gegen das
       konkurrierende Smartphone-Betriebssystem Google Android eine Schlappe
       einstecken: Ein US-Bezirksrichter hat ein Machtwort gesprochen und ein viel
       beachtetes Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola
       kurzerhand eingestellt.
       
       Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit eher um
       Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von
       Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb
       stünden, sei durchaus legal, betonte er in der am späten Freitag in Chicago
       ergangenen Entscheidung.
       
       Im boomenden Smartphone-Markt tobt ein regelrechter Patentkrieg. Die
       Hersteller überziehen sich gegenseitig mit Klagen. Keine der beiden Seiten
       habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum
       aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus.
       
       Ziel der Klagewelle ist es, der Konkurrenz das Leben möglichst schwer zu
       machen. Die Gegenseite soll Funktionen aus ihren Geräten verbannen oder
       hohe Gebühren für die Nutzung zahlen. Das brächte dem Kläger einen Vorteil
       in dem boomenden Geschäft. Auch in Deutschland laufen mehrere Verfahren.
       
       ## Berufung ist möglich
       
       Im konkreten Fall hatte Apple dem Rivalen Motorola Ende 2010 vorgeworfen,
       mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola
       reagierte mit einer Gegenklage.
       
       Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung
       erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte, weshalb die Entscheidung
       jetzt nicht überraschte. Die Einstellung des Verfahrens wurde mit der
       Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden
       darf.
       
       Allerdings können die Beteiligten vor ein Berufungsgericht ziehen. "Dieser
       Fall wird hundertprozentig in die Revision gehen", [1][erklärte der
       Patentexperte Florian Müller in seinem Blog.] Für die Konzerne steht viel
       auf dem Spiel. Smartphones sind ein Multimilliarden-Geschäft, das derzeit
       von Google mit seinem Android beherrscht wird. Apple ist mit seinem iPhone
       die Nummer zwei.
       
       Jüngst musste bereits der Software-Konzern Oracle seine Hoffnungen auf
       Milliarden aus einer Klage gegen Android begraben. Oracle hatte Google die
       Verletzung von Urheberrechten vorgeworfen.
       
       Zahlreiche Hersteller nutzen das Android-Betriebssystem, darunter auch
       Motorola. Um sich für den Patentkrieg zu munitionieren, hatte Google
       kurzerhand Motorola für 12,5 Milliarden Dollar übernommen. Der
       Handy-Pionier verfügt über zahlreiche grundlegende Patente.
       
       24 Jun 2012
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.fosspatents.com/2012/06/judge-posners-dismissal-of-two-way.html
       
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