# taz.de -- Patentkrieg zwischen Apple und Samsung: Tablets vor Gericht
> Mit dem am Montag beginnenden Geschworenen-Prozess in Kalifornien könnte
> es im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung ernst werden. Ein Urteil
> wird Mitte August erwartet.
(IMG) Bild: Henne oder Ei? Beide behaupten, dass sie die ersten waren.
NEW YORK dpa | Im erbittert geführten Smartphone-Krieg von Apple und
Samsung startet ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien.
Die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe sollen ab Montag vor einem
Geschworenen-Gericht in San Jose verhandelt werden.
Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit
damit nur wenige Kilometer entfernt von Apples Hauptquartier in Cupertino
ausgetragen. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar
Schadenersatz.
Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können:
Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber
wartet auf Gericht und Beobachter ein über Monate zusammengetragener Berg
von Beweismaterial und Argumenten.
Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25
Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht
ausufert. Dennoch wird vermutlich erst Mitte August ein Urteil gefällt
werden.
## Samsung soll in großem Stil abgekupfert haben
Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestoßen. Der
US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in
großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe.
Samsung weist diese Beschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug vor,
unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu
nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche
blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Gespräche der beiden
Unternehmen.
Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative
Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt.
Mit dem Erscheinen des iPhone Mitte 2007 explodierte der bis dahin ziemlich
überschaubare Markt der Smartphones.
Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg
schnell an die Spitze auf. Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten
verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen
verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment - sichert
sich mit diesem Geschäftsmodell aber Rekordgewinne.
Richterin Koh ließ kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche
Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem
erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am
Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein. Unter anderem
will Samsung jetzt beweisen, dass Apple sich beim iPhone-Design an Ideen
von Sony orientiert habe. Apple will verhindern, dass der Vorwurf überhaupt
vor Gericht zur Sprache kommt.
## In Deutschland konnte Apple einen Teilerfolg erreichen
Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in
anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet
Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom
Markt fernzuhalten.
Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N
zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples
Rechte nicht verletzt. Apple führt außerdem Patente auf die Bedienung eines
Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld.
Die Geräte, um die es in diesem Verfahren geht, sind zwar nicht mehr
aktuell - doch das Urteil könnte auch die Entwicklung kommender Modelle
beeinflussen. Die Entscheidung würde nicht automatisch auf andere Länder
durchschlagen. Allerdings könnte eine Niederlage auf ganzer Linie den
Verlierer in die Knie zwingen: Insbesondere für Apple sind die USA der
wichtigste Markt.
Der Ausgang des Verfahrens wird maßgeblich davon abhängen, wie gut es den
Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu
erläutern. Über 80 Anwälte haben dem Gericht ihr Erscheinen angekündigt. In
einem anderen wichtigen Android-Prozess gelang es dem Software-Konzern
Oracle in diesem Jahr nicht, die Geschworenen von ihrem Vorwurf zu
überzeugen, dass Google das Betriebssystem unrechtmäßigerweise zu großen
Teilen auf seiner Java-Software aufgebaut habe.
30 Jul 2012
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