# taz.de -- Neuer Premier in Italien: Letta legt los
       
       > Der neue italienische Premier Letta hat beide Vertrauensvotum
       > überstanden. Jetzt folgt das erste Treffen mit Kanzlerin Merkel.
       
 (IMG) Bild: Termin auf Termin: Enrico Letta.
       
       ROM dpa | Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta hat es eilig.
       Nach dem Vertrauensvotum des Parlaments am Montagabend für sein
       Krisenprogramm steht am späten Vormittag die nächste Vertrauensabstimmung
       an, und zwar in der zweiten Kammer. Auch der Senat spricht ihm und seiner
       Koalitionsregierung am Nachmittag das Vertrauen aus.
       
       Und schon kurz darauf sitzt Letta im Flugzeug in Richtung Berlin, wo ihn
       Bundeskanzlerin Angela Merkel am späten Nachmittag im Kanzleramt empfängt.
       Eines der Themen des Gesprächs dürfte die dramatische finanzielle Lage
       Italiens sein. Lettas Regierung war am Sonntag vereidigt worden. Er will in
       den nächsten Tagen auch nach Brüssel und nach Paris reisen.
       
       Der linksliberale Letta (46) hatte sich am Montagabend mühelos das
       Vertrauen des Abgeordnetenhauses in Rom gesichert. Nach seiner
       Regierungserklärung stellte sich eine breite Mehrheit in einem Votum hinter
       Lettas Anti-Krisen-Programm. 453 der Abgeordneten sprachen ihm das
       Vertrauen aus, 153 votierten dagegen.
       
       Vor dem Votum hatte er ein umfassendes Regierungsprogramm gegen die tiefe
       Wirtschaftskrise des Landes und den Reformstau vorgestellt. Neben
       einschneidenden Reformen im Inneren setzte er sich in einem starken
       Bekenntnis zu Europa dafür ein, wirtschaftliches Wachstum gemeinsam zu
       fördern.
       
       ## Die EU müsse Wachstum fördern
       
       „Ohne Europa verlieren wir alles“, sagte Letta. Die Wachstumspolitik könne
       in Zeiten der Krise nicht länger warten. Wenn in Italien nur gespart werde,
       sterbe das Land, warnte er. Die EU müsse Wachstum fördern, ohne die
       Haushaltssanierungen zu gefährden.
       
       Schwerpunkte der Regierungserklärung bildeten Kostensenkungen sowie
       Maßnahmen gegen die hohe Arbeitslosigkeit vor allem der jungen Generation,
       eine Beschäftigungspolitik zugunsten der Frauen sowie Steuererleichterungen
       im Arbeitssektor. Gespart werden soll bei den Politikern und Parteien.
       Anstand, Nüchternheit und Gewissenhaftigkeit müssten neu einziehen, so
       Letta.
       
       Letta führt eine große Koalition, zu der auch Silvio Berlusconis PdL-Partei
       gehört. Die Regierung Lettas gilt nach einer langen politischen Krise mit
       einer Pattsituation im Senat als letzte Chance, baldige Neuwahlen zu
       vermeiden und die Probleme des hoch verschuldeten und in der Rezession
       steckenden Landes anzugehen.
       
       30 Apr 2013
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Italien
 (DIR) Vertrauensfrage
 (DIR) Enrico Letta
 (DIR) Rom
 (DIR) Enrico Letta
 (DIR) Enrico Letta
 (DIR) Enrico Letta
 (DIR) Enrico Letta
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Italienische Regierungskrise: Letta kündigt Rücktritt an
       
       Nur zehn Monate hielt Enrico Letta als Regierungschef durch, nun muss er
       Platz für seinen Parteichef Matteo Renzi machen. Neuwahlen sind
       unwahrscheinlich.
       
 (DIR) Machtwechsel im römischen Rathaus: Kein Mann des Parteiapparates
       
       Roms neuer linker Bürgermeister, Ignazio Marino, ist ein Quereinsteiger der
       Politik. Er soll hochkompetent sein, ist aber auch in seiner Partei
       umstritten.
       
 (DIR) Homophobe Berlusconi-Vertraute: „Italien ist ein katholisches Land“
       
       Eine Gleichstellungsbeauftragte, die homophobe Theorien verbreitet?
       Bitteschön: Michaela Biancofiore. Am Samstag zog Italiens Premier Letta die
       Notbremse.
       
 (DIR) Kommentar zur Regierungsbildung in Italien: Der römische Albtraum
       
       Der wahre Albtraum steht Italien womöglich erst noch bevor. Berlusconi
       nämlich hat realistische Chancen, die nächsten Wahlen zu gewinnen
       
 (DIR) Neue italienische Regierung steht: Letta regiert mit Berlusconi
       
       Enrico Letta ist der kommende Ministerpräsident Italiens. Zwei Monate nach
       der Wahl steht eine Koalition mit dem Mitte-Rechts-Bündnis. Notenbankchef
       Saccomanni wird Wirtschaftsminister.
       
 (DIR) Regierungschef Italien: Ein schwacher Trost
       
       Der Vizechef der Demokratischen Partei Italiens, Enrico Letta, soll die
       neue Regierung bilden. Seine Partei könnte das zerreißen.