# taz.de -- Geplanter Ukraine-Krisengipfel: Gespräche fallen aus
       
       > Der für diese Woche geplante Ukrainegipfel findet vorerst nicht statt. In
       > den vergangenen Tagen wurde der vereinbarte Waffenstillstand mehrfach
       > gebrochen.
       
 (IMG) Bild: Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs vergangene Woche.
       
       BERLIN dpa | Die Hoffnungen auf einen Ukraine-Krisengipfel noch in dieser
       Woche sind geplatzt. Dies teilte Bundesaußenminister Frank-Walter
       Steinmeier (SPD) nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der
       Ukraine und Frankreich am Montagabend in Berlin mit. Steinmeier sagte, an
       den „Voraussetzungen“ für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werden.
       Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der
       Außenminister geben.
       
       „Die Meinungsverschiedenheiten haben deutlich gemacht, wie schwer
       Fortschritt zu erreichen ist“, sagte Steinmeier nach der knapp
       vierstündigen Begegnung in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen
       Amts. Der Minister sprach von einem „sehr offenen Austausch mit
       Kontroversen“. In den vergangenen Tagen war der vereinbarte
       Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten
       im Osten der Ukraine wieder vermehrt gebrochen worden.
       
       In einer gemeinsamen Erklärung betonten die vier Außenminister, die im
       September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die
       Suche nach einer Friedenslösung sein. Alle Seiten müssten sich daran
       halten. Dagegen wird allerdings immer wieder verstoßen. Bei dem Konflikt
       zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der
       Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet.
       
       Weiter heißt es in der Erklärung, alle seien sich einig darin, dass für ein
       Gipfeltreffen noch „weitere Arbeit“ erforderlich sei. Ein neuer Termin für
       eine mögliche Begegnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Staats-
       und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich wurde nicht
       mehr genannt. Bislang war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Falls
       es zu einem Gipfel kommt, soll er in Astana stattfinden, der Hauptstadt der
       ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan.
       
       ## Jazenjuk setzt Weltkrieg-Vergleich
       
       In den nächsten Tagen soll es nun weitere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe
       sowie Gespräche auf Beamtenebene geben. „Wir haben vereinbart, dass an den
       Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene weiter gearbeitet wird“,
       sagte Steinmeier. „Wenn es Fortschritte gibt, sind wir auch bereit, uns in
       der nächsten Woche noch einmal zusammenzusetzen.“
       
       Belastet wurden die Gespräche durch Interview-Äußerungen des ukrainischen
       Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs
       vergangene Woche. Er hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg
       in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. Wörtlich sagte er:
       „Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine
       und in Deutschland.“ In Russland löste dies Empörung aus. Moskau schickte
       eine Protestnote ans Auswärtige Amt.
       
       13 Jan 2015
       
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