# taz.de -- Wahlumfragen in Island: Piraten am Ruder
       
       > Auf einer Insel im Nordatlantik tun sich wunderliche Dinge: Aus den
       > jüngsten Wahlumfragen gehen Islands Piraten als stärkste Partei hervor.
       
 (IMG) Bild: Nicht nur der Vulkan Grímsvötn auf Island sorgt für Überraschungen.
       
       STOCKHOLM taz | Eine riesige Sensation in Island. Die neue
       Ministerpräsidentin heißt Birgitta Jónsdóttir und ist Mitglied der
       Piratenpartei. Nein. Es war nur eine Umfrage, aus der Islands Piraten als
       stärkste Partei hervorgegangen sind. Regulär gewählt wird erst wieder 2017.
       Aber die Partei surft derzeit auf einer Erfolgswelle. Bei den Wahlen 2013
       war sie als weltweit erste Piratenpartei mit 5,1 Prozent und drei
       Abgeordneten in ein nationales Parlament eingezogen. Und danach ging es
       stetig bergauf. In den Umfragen der letzten Monate sind die „[1][Píratar]“
       über den dritten und zweiten nun schließlich auf den ersten Platz
       geschippert.
       
       29,1 Prozent der IsländerInnen antworteten laut den am Samstag in der
       Tageszeitung Fréttablašiš veröffentlichten Ergebnissen der Sonntagsfrage,
       sie würden für die Piratenpartei stimmen. Bei den WählerInnen unter 50
       Jahren waren es sogar 38 Prozent. Die derzeit regierende
       Selbständigkeitspartei käme dagegen nur noch auf 23 Prozent. Eine von den
       Piraten geführte potentielle links-grüne Koalition könnte mit einer
       absoluten Mehrheit von 42 der 63 Parlamentssitze rechnen.
       
       „Da müssen wir uns wohl langsam mit der Regierungsfrage beschäftigen“,
       freut sich der Piraten-Abgeordnete Helgi Hrafn Gunnarsson. Und Birgitta
       Jónsdóttir, Gründerin der Partei und Fraktionsvorsitzende im Althing,
       findet das ganze „surreal“: „Wir sind überrascht und dankbar. In einem
       Interview der Tageszeitung Visir sagt sie: „Ich weiß nicht genau, warum wir
       so viel Vertrauen genießen.“ Vor allem wollten die WählerInnen wohl ein
       „deutliches Zeichen des Misstrauens gegen die konventionelle Politik
       setzen“.
       
       Die gegenwärtige konservativ-rechtsliberale Regierung hat angesichts einer
       Reihe von Skandalen in Rekordzeit abgewirtschaftet. Was für viele
       IsländerInnen das Fass endgültig zum Überlaufen brachte, ist aber ihre
       Arroganz. War der Bevölkerung ursprünglich versprochen worden, über die
       Frage eines EU-Beitritts in einem Referendum abstimmen zu können, gab es in
       der vorletzten Woche kurzerhand einen Kabinettsbeschluss, den
       EU-Beitrittsantrag zurückzuziehen. Nicht einmal das Parlament wurde
       befragt.
       
       ## Bescheiden bleiben
       
       Zwar sind laut einer aktuellen Umfrage drei von vier WählerInnen gegen
       einen EU-Beitritt. Aber entscheiden möchten sie das schon selbst. Und dass
       ihnen diese Möglichkeit genommen wurde, kritisieren gemäß gleicher Umfrage
       rund 90 Prozent der AnhängerInnen von Sozialdemokraten, Piraten und den
       Links-Grünen.
       
       Der Erfolg der Píratar sei eine Inspiration und beweise, was man erreichen
       könne, wenn man „obsolete Politik und zwielichte Hinterzimmerdeals
       konsequent ins Licht der Öffentlichkeit zerrt“, kommentiert der Schwede
       Richard Falkvinge, einer der „Väter“ der Piratenbewegung. Aber „keine
       Euphorie, bescheiden bleiben“, warnt er die Partei: „Umfragen sind keine
       Wahlen.“
       
       Isländische Medien jedenfalls hindert das nicht, über erste
       Regierungsvorhaben einer Piraten-geführten Regierung zu spekulieren. Ein
       Gesetz, das einem Edward Snowden die isländische Staatsbürgerschaft
       gewährt, sei im Gespräch. Das hatten Jónsdóttir & Co schon vor zwei Jahren
       ins Parlament eingebracht. Damals aber noch ohne Erfolg.
       
       23 Mar 2015
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.piratar.is/
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Reinhard Wolff
       
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