# taz.de -- Wahl in Bremen: Die große Koalition kommt
       
       > In Bremerhaven ist die rot-grüne Stadtregierung am Ende, weil die Grünen
       > noch stärker verlieren als in Bremen. Dafür kommt die AfD nur auf 4,9
       > Prozent.
       
 (IMG) Bild: In Bremerhaven musste seine SPD nur minimale Verluste hinnehmen, anders als in Bremen: Landeschef Dieter Reinken
       
       BREMEN taz | Die rechtspopulistische AfD wird nicht in Fraktionsstärke in
       den Landtag einziehen. Das ist Bremerhaven zu verdanken – dort scheiterte
       die AfD, anders als in Bremen, an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wutbürger
       hingegen erlitten trotz der neuen Konkurrenz nur leichte Verluste – und
       sind weiter mit Jan Timke in der Bürgerschaft vertreten. Insgesamt stimmten
       mehr als 20.000 BremerhavenerInnen für AfD, NPD oder Bürger in Wut.
       
       Auch ansonsten weicht das Wahlergebnis in Bremerhaven signifikant von jenem
       in Bremen ab. Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl lag hier mit 40,5
       Prozent noch sehr viel niedriger als in Bremen und deutlich niedriger als
       vor vier Jahren. Damals gingen 48,1 Prozent der BremerhavenerInnen zur
       Wahl.
       
       Trotzdem ist die SPD-Welt dort noch halbwegs in Ordnung: Sie hat hier das
       geschafft, worauf sie auch in Bremen hoffte – ein konstantes Ergebnis: Bei
       den Wahlen zur Bürgerschaft musste sie nur minimale Verluste hinnehmen, bei
       der Stadtverordnetenversammlung gar keine. Anders die Grünen: Sie haben in
       der Seestadt jeweils viel stärker verloren als in Bremen. Die CDU wiederum
       hat in Bremerhaven bei beiden Wahlen stärker, die Linkspartei weniger stark
       hinzu gewonnen als in Bremen.
       
       Die rot-grüne Stadtregierung steht vor dem Aus: Bremerhaven wird künftig
       wohl wieder von einer großen Koalition regiert. Gemeinsam mit der CDU kommt
       die SPD hier auf 28 der 48 Sitze, mit den Grünen nur auf 21. Weil es bei
       der Stadtverordnetenversammlung keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, ziehen zehn
       Parteien und ein Einzelbewerber in den Stadtrat ein, darunter die Piraten,
       die NPD und die Satirepartei „Die Partei“ mit jeweils einem Sitz, die AfD
       mit zweien.
       
       Anders als in Bremen ist in Bremerhaven auch schon klar, wer in den Landtag
       einziehen darf. Dabei gab es bei der SPD und den Grünen einige
       Überraschungen: Bei der SPD müssen der Hafenpolitiker Frank Schildt und der
       Bau-Gewerkschafter Wolfgang Jägers ihren Sitz räumen – beide hatten seit
       1995 ein Mandat. Stattdessen zieht Uwe Schmidt, ein Hafenfacharbeiter, der
       seit 2010 in der SPD ist, ein – weil er über 1.900 Personenstimmen bekam,
       fast so viel wie Schildt und Jägers zusammen.
       
       Bei den Grünen flogen gleich drei der bisherigen Bürgerschaftsabgeordneten
       aus dem Parlament: Frauen und Gesundheitspolitikerin Doris Hoch,
       Arbeitsmarkt und Häfenpolitiker Frank Willmann sowie Ulf Eversberg, bisher
       Sprecher für Bremerhaven und Regionalpolitik. Nur Bildungspolitikerin
       Sülmez Dogan zieht erneut ein. Zusammen mit ihr kommt Rechtsanwalt Turhal
       Özdal in die Bürgerschaft. Von Listenplatz neun kommend reichten dem
       42-Jährigen dafür gerade mal 837 Personenstimmen. Unter den Grünen bekam
       nur Dogan mehr – bei ihr waren es über 3.000. Sowohl Hoch als auch
       Eversberg zeigten sich gestern „überrascht“ von Özdals Erfolg.
       
       Und wie erklären die Grünen, dass sie in Bremerhaven jeweils über zehn
       Prozent der Stimmen verloren haben? Eversberg verweist auf den Streit um
       den Hafentunnel, das geplante Offshore-Terminal sowie um die Mülldeponie
       „Grauer Wall“, die den Grünen geschadet hätten.
       
       11 May 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jan Zier
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