# taz.de -- Was kommt nach Moria?: Europa und das Grundrecht auf Asyl
> Pushbacks, Moria und Co. – Ist das Asylrecht in Europa noch zu retten?
> DeZIM und taz laden ein zum Gespräch über Politik und Gewissen.
Ein Feuer zerstörte im Spätsommer 2020 das Flüchtlingslager [1][Moria] auf
der griechischen Insel Lesbos. Zuletzt lebten dort mehr als 15.000
[2][Geflüchtete] in und um das Lager, welches jedoch nur für 2.800 Personen
angelegt worden war. Moria wurde daher vielfach als „Schande Europas“
bezeichnet.
Nach dem [3][Brand] wurden einige der Geflüchteten, vor allem Kinder ohne
Begleitung, auf das griechische Festland und von dort in andere europäische
Länder gebracht. Deutschland hat zugesagt, mehr als 1.500 asylberechtigte
Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen, bisher kamen 101 Menschen hier
an.
Im neuen Lager Kara Tepe auf Lesbos leben nun nach offiziellen Angaben etwa
9.200 Menschen. Trinkwasser, Essen, Medikamente, Duschen und Toiletten sind
dort noch immer knapp. Auch auf anderen griechischen Inseln gibt es
überfüllte Lager mit ähnlich schlechten Bedingungen.
## Europäische Uneinigkeit
Eine gemeinsame [4][europäische Flüchtlingspolitik] ist weiterhin nicht in
Sicht. Ende September stellte die EU-Kommission ihre lang erwarteten Pläne
für einen neuen [5][„Pakt für Migration und Asyl“] vor. Er sieht in der
Asylpolitik eine neue Arbeitsteilung vor: Länder, die Geflüchtete aus
anderen Mitgliedstaaten aufnehmen, sollen dafür finanziell unterstützt
werden, um insbesondere Mittelmeeranrainer dadurch zu entlasten.
Länder, die keine Geflüchteten aufnehmen wollen, sollen mit sogenannten
„Abschiebe-Patenschaften“ helfen, abgelehnte Asylbewerber*innen
abzuschieben. Die Zusammenarbeit mit Staaten außerhalb der EU soll
verstärkt werden. Mehrere EU-Regierungen lehnen aber auch diese Vorschläge
ab. Ob sich die EU einigen kann, ist vollkommen offen.
Derzeit kommen in Europa kaum neue Geflüchtete an. Die libysche und die
türkische Küstenwache fangen sie oft schon vor ihren Küsten ab. Griechische
[6][Grenzschützer*innen] schieben Geflüchtete aber auch immer wieder auf
das offene Meer zurück. Die kroatischen Behörden halten sie mit Gewalt vom
EU-Territorium fern. Nach internationalem Recht sind solche „Pushbacks“
verboten, doch die EU lässt sie zu, berichten Medien und NGOs.
Wie ist die Situation in Griechenland und auf Lesbos heute? Wie ist man
dort auf den Winter und die [7][Corona-Pandemie ]vorbereitet? Was passiert,
wenn wieder mehr Menschen in Europa Schutz suchen sollten? Wie lässt sich
das Asylrecht in Europa noch retten? Und was kann Deutschland, das in der
europäischen Union noch bis Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft
übernommen hat, dafür tun?
## Darüber sprechen wir mit unseren Gästen:
[8][Franziska Grillmeier] ist freie Journalistin und schreibt über Grenzen,
Gesundheitsversorgung in Konfliktregionen und die Folgen von Vertreibung,
u.a. für den Spiegel, die Zeit und die taz. Sie hat die Reportageschule
„Zeitenspiegel“ besucht und Politik, Konfliktstudien und internationales
Recht in Wien und London studiert. Sie lebt auf Lesbos und in Jerusalem.
[9][Dr. Marcus Engler] ist Sozialwissenschaftler und arbeitet seit 2020 in
der Abteilung „Migration“ am DeZIM-Institut. Er forscht seit langem zu
Flucht- und Migrationsbewegungen sowie zu deutscher, europäischer und
globaler Flüchtlings- und Migrationspolitik. Er hat Sozialwissenschaften
und Volkswirtschaftslehre in Berlin und in Paris studiert und war zuvor in
unterschiedlichen Funktionen in der Migrationsforschung und Politikberatung
tätig.
[10][Beate Gminde]r ist stellvertretende geschäftsführende
Generaldirektorin und Leiterin der „Task Force Migration Management“ in der
EU-Kommission in Brüssel. Nach ihrer Ausbildung an der Deutschen
Journalistenschule in München bewarb sie sich bei der EU, für die sie seit
25 Jahren arbeitet. Ihre Karriere führte sie von der EU-Außenstelle in Bonn
über die Leitung einer IT- und Personalabteilung in Brüssel und die
Generaldirektion für Meeres- und Fischereifragen zur Generaldirektion für
Migration und Inneres in der EU-Kommission.
Moderation: [11][Christian Jakob] arbeitet bei der taz im Ressort Reportage
und Recherche. Er schreibt vor allem zu den Themen Flucht und Asyl und hat
dazu mehrere Bücher verfasst, darunter „Die Bleibenden“, „Eine Geschichte
der Flüchtlingsbewegung“ und „Diktatoren als Türsteher Europas“ (mit Simone
Schlindwein). Derzeit ist er Stipendiat am Max Planck Institut für
Völkerrecht in Heidelberg.
Beteiligen Sie sich: Fragen zum Thema können Sie gern während des Streams
über die Chatfunktion stellen oder per E-Mail an
[12][veranstaltungen@dezim-institut.de] senden.
Bei DeZIM meets taz diskutieren Wissenschaftler*innen und Gäste zu
gesellschaftspolitischen Aspekten der aktuellen Covid19-Krise. Die Reihe
ist eine Kooperation zwischen dem [13][Deutschen Zentrum für Integrations-
und Migrationsforschung (DeZIM)] und der Tageszeitung taz.
Anregungen und Fragen nehmen wir mit Freuden entgegen über
[14][taztalk@taz.de].
28 Oct 2020
## LINKS
(DIR) [1] /Moria/!t5713411/
(DIR) [2] /Schwerpunkt-Flucht/!t5201005/
(DIR) [3] /Situation-auf-den-griechischen-Inseln/!5719116/
(DIR) [4] /EU-Fluechtlingspolitik-und-Moria/!5710039/
(DIR) [5] /Neues-Asyl--und-Migrationspaket-der-EU/!5716652/
(DIR) [6] /Vorwuerfe-gegen-EU-Grenzschutzagentur/!5720908/
(DIR) [7] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746/
(DIR) [8] /Franziska-Grillmeier/!a46354/
(DIR) [9] http://www.dezim-institut.de/das-dezim-institut/dr-marcus-engler/
(DIR) [10] http://op.europa.eu/de/web/who-is-who/person/-/person/HOME/COM-CRF_243308-0000303440-000000222C--
(DIR) [11] /Christian-Jakob/!a113/
(DIR) [12] /veranstaltungen@dezim-institut.de
(DIR) [13] http://dezim-institut.de/
(DIR) [14] /taztalk@taz.de
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