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(DIR) Post #A7RzEn16suSpi5DEdk by hendrik@freiburg.social
2021-05-19T10:10:11Z
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Nutzt ihr einen #Newsletter um über eure Aktivitäten zu berichten?Wie war das noch mal mit dem Opt-In? Und muss man bei der Anbieterauswahl irgendwas beachten? Am 31. Mai gestalte ich bei der @StiftungDatenschutz ein Webinar für Vereine zum #Datenschutz beim Newsletterversand.Die Anmeldung ist jetzt freigeschaltet und bis Ende dieser Woche können auch noch Fragen zum Thema eingereicht werden.Weitere Infos: https://sds-links.de/ukb
(DIR) Post #A82vXUvIiCKG4TBalM by hendrik@freiburg.social
2021-06-07T12:15:41Z
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Ich finde den Film "#Democracy - Im Rausch der Daten" absolut empfehlenswert. Nicht nur in Bezug auf #Datenschutz und die Genese der #DSGVO, sondern vor allem wegen des Einblicks in #EU-Gesetzgebung. Bei der #bpb kann er online angesehen werden:https://www.bpb.de/gesellschaft/digitales/democracy/254255/der-filmDen Tipp, dass es den Film dort gibt, habe ich übrigens aus dem Auslegungssache #Podcast: https://www.heise.de/hintergrund/Auslegungssache-40-Wie-entsteht-eigentlich-eine-DSGVO-6061213.html
(DIR) Post #AG5xpz2Bl1EpNGQ6ee by hendrik@freiburg.social
2022-02-03T09:19:57Z
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@bfdi @citizenK4te @dsk @lfdi Soweit ich es sehe, weisen die Tätigkeitsberichte der Aufsichtsbehörden die Anzahl der Bußgelder in sehr unterschiedlicher Form aus. Also eingeleitete Bußgeldverfahren, ergangene Bußgeldbescheide und Anzahl der rechtskräftigen Bußgeldbescheide. So ist das aktuell schlecht vergleichbar.Vielleicht ein Thema für Informationsfreiheitsanfragen, @citizenK4te?
(DIR) Post #AG5y2I0749wHfmJiqm by hendrik@freiburg.social
2022-02-03T09:22:20Z
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@bfdi @citizenK4te @dsk @lfdi Projekte wie enforcementtracker.com weisen meines Wissens nach nur öffentlich bekannte Bußgelder aus. Und da in Deutschland nur ein Teil der Bußgelder in Form von Pressemitteilungen veröffentlicht wird, dürfte die Übersicht sehr unvollständig sein. Insbesondere ein Vergleich zwischen EU-Mitgliedsstaaten ist so kaum sinnvoll möglich. Oder übersehe ich hier etwas, @bfdi, @lfdi?
(DIR) Post #AJ6DZckTvmcTgM4gCm by hendrik@freiburg.social
2022-05-04T05:52:50Z
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@lfdi Sie werden im Artikel mit folgender Aussage erwähnt:Diese Informationspflicht sei "eine echte Hürde", so Brink: "Und hier muss jeder, der Adresshandel betreiben will, richtig liefern."Ein paar Sätze zuvor steht etwas von ausdrücklicher Zustimmung. Geht es „nur“ um die praktisch kaum erfüllbaren Informationspflichten nach Art. 14? Oder vertreten Sie zusätzlich die Ansicht, dass ein berechtigtes Interesse regelmäßig ausscheidet und damit eine Einwilligung notwendig wäre?
(DIR) Post #AJZS7VlF38WIUTCU5Y by hendrik@freiburg.social
2022-05-18T08:22:34Z
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@ulrichkelber Im Kontext von Leitlinien des EDSA von "europaweit gültigen Richtlinien" zu sprechen, ist aber auch etwas irreführend, oder? Könnte leicht als Rechtsakt der EU missverstanden werden, obwohl sich hier ja "nur" die Aufsichtsbehörden selbst verpflichten.Der EDSA selbst übersetzt guidelines jedenfalls mit Leitlinie und in der Infothek der @DSK finde ich das ebenfalls so.
(DIR) Post #AL38Z6oiaSJaBI6VtY by hendrik@freiburg.social
2022-06-28T08:30:39Z
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Die #SaechsDSB hat Hinweise zur Nutzung von Videokonferenzsystemen für öffentliche Stellen herausgegeben: https://www.saechsdsb.de/nutzung-videokonferenzsystemeDort verweisen sie auf das Dokument der @BlnBDI (https://www.datenschutz-berlin.de/fileadmin/user_upload/pdf/orientierungshilfen/2021-BlnBDI-Hinweise_Berliner_Verantwortliche_zu_Anbietern_Videokonferenz-Dienste.pdf) und erklären dessen Ergebnisse für unmittelbar anwendbar.Das Dokument ist jedoch von Februar 2021. In der Zwischenzeit kamen die neuen #Standardvertragsklauseln und seit Dezember fallen #OTTs unters Fernmeldgeheimnis des #TTDSG. Es hat sich also eine Menge getan und man muss neu bewerten.
(DIR) Post #AL38Z8M4ruaqx2ifWy by hendrik@freiburg.social
2022-06-28T08:34:44Z
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Auch wenn man am Ende zum selben Ergebnis kommen mag, der Weg ist ein anderer. Daher irritiert die Aussage der #SaechsDSB, dass die Ergebnisse unmittelbar anwendbar seien.Interessieren würde mich, ob die @BlnBDI eine aktualisierte Auflage des Dokuments plant. Auf Seite 2 des Dokuments wird ja immerhin auf die neue Rechtslage in Bezug auf #OTTs verwiesen.
(DIR) Post #AL38ZBqJtvZDlhtMaO by hendrik@freiburg.social
2022-06-28T08:46:15Z
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Spannend wäre auch, ob die @dsk eine Orientierungshilfe zum Anwendungsbereich und den Implikationen des Fernmeldegeheimnisses nach § 3 #TTDSG plant. Ich meine, eine Informationsfreiheitsanfrage gelesen zu haben, die aussagt, dass das in Planung wäre, finde diese aber nicht mehr.
(DIR) Post #AL38ZDGwaQSSCZM8iu by hendrik@freiburg.social
2022-06-28T08:46:56Z
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Alternativ wären Äußerungen des @bfdi als zuständige Aufsichtsbehörde für #OTTs wünschenswert. Eine Informationsfreiheitsanfrage hierzu blieb ja leider wegen "nicht unerheblichem Zeitaufwand" unbeantwortet: https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-zum-ttdsg/653731/anhang/120534_2021SchreibenanPet_geschwaerzt.pdfDas #TTDSG gilt nun seit fast 7 Monaten und auf der Webseite des @bfdi finde ich lediglich die Orientierungshlife der @dsk vom Oktober 2020.
(DIR) Post #AL38ZFpl3xUi97eyGW by hendrik@freiburg.social
2022-06-30T07:47:41Z
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Oha, die #LDINRW hat gestern ihren Tätigkeitsbericht veröffentlicht und dort Aussagen zu #Videokonferenzen unter dem #TTDSG gemacht:https://www.ldi.nrw.de/system/files/media/document/file/27_datenschutzbericht_2022_ldi_nrw.pdf#page=30Sie sagt dort sehr deutlich, dass #Videokonferenzen unter das Fernmeldegeheimnis fallen und weist auf die Implikationen hin.Warum haben die anderen Aufsichten hier noch nichts zu, bzw. treffen weiterhin Aussagen, als ob es das #TTDSG noch nicht gäbe? Haben wir nicht die @dsk um genau so ein "Auseinanderdriften" zu verhindern?
(DIR) Post #AL38ZHJvXHDkkymZvc by hendrik@freiburg.social
2022-06-30T07:50:51Z
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Mir ist natürlich klar, dass es viele Themen mit Abstimmungsbedarf gibt und es schwierig ist, da hinterher zu kommen.Aber der #EECC, aus dem der geänderte Anwendungsbereich von #OTTs hervorgeht, wurde im Dez 2018 verabschiedet. Auch wenn das TTDSG erst im Laufe des letzten Jahres Form angenommen hat, kam das also alles andere als überraschend.@dsk
(DIR) Post #AT2JBZ9fHvkMBf3lya by hendrik@freiburg.social
2023-02-25T11:17:19Z
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@bfdi Danke für euren Artikel. Die Frage, ob Messenger als interpersonelle Kommunikationsdiesnte einzuordnen sind und somit dem Fernmeldegeheimnis nach § 3 TTDSG unterliegen, hatte ich mir auch schon gestellt. Da die marktüblichen Messenger zwar keine monetäre Bezahlung erfordern, aber ein "Bezahlen mit Daten" nach EG 16 des EECC auch ein Entgelt darstellen kann, war ich ebenfalls zu diesem Schluss gekommen. Schön, nun auch von Seiten der Aufsicht etwas hierzu zu lesen!
(DIR) Post #AT8NUoN6VCT7eFXP60 by hendrik@freiburg.social
2023-02-28T09:23:41Z
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Plant ihr eine Antwort auf diese Frage, @bfdi? (Auch wenn es vielleicht ein paar Tage dauert.)Als ich hier am Samstag zu dem Thema gepostet habe, war ich mir recht sicher, aber habe im Nachgang noch einmal zur europarechtskomformem Auslegung von „gewöhnlich gegen Entgelt“ recherchiert. Nun bin ich mir nicht mehr ganz so sicher, ob Matrix-Instanzen wie von @ChristianBrecheis charakterisiert hierunter fallen.
(DIR) Post #AZUToS6A4OMg90zX4C by hendrik@freiburg.social
2023-09-06T12:23:37Z
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Wow, das wird spannend. Die @EU_Commission hat einen Entwurf für eine Richtlinie zur Errichtung europäischer non-profits (#ECBA) vorgelegt. Diese würden parallel zu den bestehenden Rechtsformen eingeführt und müssen grenzüberschreitend tätig sein (Mitglieder und Aktivitäten). Ein Wechsel der Rechtsform in eine ECBA wäre möglich.Gemeinnützigkeit wäre nach bisherigem Recht, aber müsste in allen anderen Mitgliedstaaten anerkannt werden.https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_23_4242via @Allianz_Polit_Willensbildung
(DIR) Post #AZUToUAqLxIYa7CIds by hendrik@freiburg.social
2023-09-06T12:32:22Z
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Die kommende Diskussion um die Errichtung von #ECBA|s beieinflusst vermutlich zwei in #DE laufende Debatten: Die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts und die Öffentlichkeit der Vereinsregister.Das Gemeinnützigsrecht würde zwar nicht direkt berührt, aber die Gemeinnützigkeit von #ECBAs mit Sitz in anderen Mitgliedsstaaten müsste anerkannt werden. Das könnte eine Art #ForumShopping bei #NGOs die ohnehin #EU-weit tätig sind auslösen. Es gäbe also Konkurrenz bezüglich gemeinnütziger Zwecke.
(DIR) Post #AbQaMiCUkj2rmAkWTA by hendrik@freiburg.social
2023-11-03T09:20:42Z
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Ich war für die @DS_Stiftung bei der #Auslegungssache des @ct_Magazin zu Gast. Wir haben über #Datenschutz im #Verein gesprochen. Hört gerne mal 'rein: https://www.heise.de/hintergrund/Auslegungssache-96-Datenschutz-im-Verein-9352168.html
(DIR) Post #AcZGfKFZ4pr1lzOSuG by hendrik@freiburg.social
2023-12-07T13:39:52Z
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Bei der @DS_Stiftung haben wir heute einen Leitfaden zum #Datenschutz beim Betrieb von #Mastodon-Instanzen veröffentlicht: https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/datenschutz-bei-mastodonEin tolles Projekt, welches ich mit den 3 Autor:innen @qbi, @malteengeler und @resieguen umsetzen durfte!Im nächsten Jahr geht es mit einer Konsultationsphase weiter, wo wir auf euren Input gespannt sind!#MastodonDatenschutz