Post B3G1mbYFcGAEJSv6Bc by sonjalemke@ruhr.social
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(DIR) Post #B3G1lfvdr8PbbDPxaq by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T19:35:36Z
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Hatte heute mal Zeit mir einen Teil Ratssitzung in #Dortmund zu geben, zum ersten Mal seit ich nicht mehr in der Kommunalpolitik bin.Und was soll ich sagen... Es war schlimm. Wirklich schlimm. [rant thread 1/x]
(DIR) Post #B3G1lo1xjWDmj8R7YW by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T19:41:24Z
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Der neue #CDU Oberbürgermeister Kalouti macht nicht nur eine wirklich schlechte Sitzungsleitung, er kuschelt auch mit Rechtsextremen. Immer und immer wieder.Das kam dann in der Ratssitzung direkt unter dem TOP 2.1 "Angelegenheiten von besonderer Bedeutung":#CDU und #SPD haben einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um Sticker auf Laptops zu verbieten. "Die Würde des Hauses ist dadurch gefährdet." [2/x]
(DIR) Post #B3G1lvvWNLp3DTU5cu by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T19:46:45Z
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Zurückgegangen ist das auf eine Beschwerde Helferichs, dem "demokratischen Freisler", der sich von einem #fcknzs-Sticker von @olafschloesser angesprochen gefühlt hat. Kalouti und der Rechtsdezernent Dahmen waren daraufhin zur Stelle und griffen ein. Nun sind CDU und SPD diesem Wunsch Helferichs nun endgültig nachgekommen und haben Sticker offiziell verboten. Antifaschismus ist jetzt wohl illegal. [3/x]
(DIR) Post #B3G1m4ALk6RAlmU2qm by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T19:54:25Z
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Liebe Grüße gehen an dieser Stelle raus an die Ruhrnachrichten.Ich habe während der Diskussion reingerufen "Ihr macht Politik für Rechte, merkt ihr noch was!" Daraufhin kam ein Reporter hoch und fragte mich was und wieso ich das gesagt habe und in den RN steht jetzt _das hier_ [4/x]
(DIR) Post #B3G1mCO7AoCYGmz9Ps by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T19:57:16Z
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Die Sitzung wurde dann auch nicht besser. Nachdem Fatma aus unserer Fraktion von einem CDUler als Anitsemitin beschimpft wurde und unser Fraktionsvorsitzende sich beschwerte, fragte Kalouti den entsprechenden CDUler "ob er das noch ausführen möchte".Nachdem ich gegangen bin bekam @olafschloesser wohl auch noch ein Ordnungsgeld wegen dem entsprechendem Beschluss. [5/x]https://www.nordstadtblogger.de/cdu-und-spd-faellen-entscheidung-zu-aufklebern-im-rat-neue-regelung-kommt-direkt-zum-zug/
(DIR) Post #B3G1mKozokSQQTcjQW by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T20:00:47Z
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Außerdem wurden danach noch die Ausschüsse aufgelöst und müssen neu gewählt werden. Kalouti hatte die Wahl beanstandet, weil die #fckAfD angeblich einen Sitz zu wenig bekommen hat. Das kann man dann anzweifeln, einfach Fresse halten hätte es auch getan.CDU und SPD machen das Spielchen munter mit, Grüne enthalten sich.Das ist der Dortmunder Rat jetzt. Mit Rechtsextremen kuscheln unter der CDU. Adenauer rotiert im Grab.
(DIR) Post #B3G1mT2lFSDnvU7pzc by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T20:15:54Z
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Ach ja, Ergänzung: In der gleichen Sitzung hat Kalouti sich auch das Kulturdezernat gekrallt. Das lag vorher beim Kämmerer, jetzt ist es direkt dem OB unterstellt. Kalouti ist jetzt auch der Mensch, der für die Dortmunder Kultur verantwortlich ist. 🙃
(DIR) Post #B3G1mbYFcGAEJSv6Bc by sonjalemke@ruhr.social
2026-02-12T20:18:44Z
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Ergänzung 2: Er erlaubt außerdem der #fckAfD im Dortmunder Rathaus ihren Neujahrsempfang zu feiern. Haltet euch den 22.2 frei für Gegenproteste!