Post AddhskuUbHlHEkVsHY by HLunke@darmstadt.social
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 (DIR) Post #Addhsf10W9PKxDVzbU by ssb@gruene.social
       2024-01-07T13:22:47Z
       
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       Dank an Toni Schuberl für dieses Dokument!Hier das Protokoll zur Forderung von CSU, AfD und Anderen nach einer Streichung von landwirtschaftlichen Subventionen. Zur Erklärung: Im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags sitzen alle Fraktionen und der Beschluss ist einstimmig gefallen. Das war am 15.12.23. Zwei Tage später forderte die CSU die Bundesregierung zum Rücktritt auf, weil sie die Forderung der CSU umsetzen wollte.#CSU #NoAfD #egosoeder #bundestag
       
 (DIR) Post #AddhshYl3daqqTJyUK by truls46@mastodon.social
       2024-01-07T13:25:03Z
       
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       @ssb "Zwei Tage später forderte die CSU die Bundesregierung zum Rücktritt auf, weil sie die Forderung der CSU umsetzen wollte." -  ich verstehe einfach nicht wie Menschen mit Anstand weiter zu solchen Parteien stehen können.
       
 (DIR) Post #Addhsk55gOe2fKSpA8 by ssb@gruene.social
       2024-01-07T13:36:10Z
       
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       @truls46 Unverständlich, allerdings.Der CO2-Preis wurde von und mit der Union beschlossen und die Erhöhung nur wegen Corona ausgesetzt.Das „Heizungsverbotsgesetz“ (Zitat Dobrindt, er meint das GEG) ist von Peter Altmeier und wurde an seinem Geburtstag von Union und SPD beschlossen. Habeck hat es nur verändert, dabei aber §72 nicht angetastet. Das Betriebsverbot alter fossiler Heizungen stammt also auch von der Union. Das kann man im Archiv des Bundestags alles nachlesen.
       
 (DIR) Post #AddhskuUbHlHEkVsHY by HLunke@darmstadt.social
       2024-01-07T20:47:27Z
       
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       @ssb @truls46 das Doofe dazu ist halt die Nichtkommunikation von SPD und Grünen. Die sollten echt mal ihre kompletten Kommunikationsteams austauschen.
       
 (DIR) Post #AddhslskzDy2Fei0DQ by fairmuenchen@troet.cafe
       2024-01-08T14:51:04Z
       
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       @HLunke @ssb @truls46 Sowohl die #SPD als auch die #Grünen meinten, sie können sich auf die ihnen verbundenen Journalist*innen und die privaten Medien verlassen: Naiv, denn die sind in reaktionären Händen, wie auch die allermeisten "öffentlich-rechtlichen" ...
       
 (DIR) Post #Addhsn0EotXtj9DUW0 by Mathemagician@ieji.de
       2024-01-08T15:00:03Z
       
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       @fairmuenchen Bitte was? Ist das ein #Satire-Account?!