Post AdRNCy7bExYwRRcz1k by musevg@chaos.social
(DIR) More posts by musevg@chaos.social
(DIR) Post #AdRNCwH66fyIiK3XYO by eichkat3r@hessen.social
2023-12-31T14:30:34Z
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wir müssen uns die frage stellen ob olaf scholz überhaupt existiert
(DIR) Post #AdRNCxAklkUVUw5zIu by dr_jo_mue@troet.cafe
2023-12-31T15:46:23Z
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@eichkat3r Er ist kein Präsident! Wir sind eine parlamentarische Demokratie und die Regierung ist lediglich die Geschäftsführung des Parlaments! Und im Parlament hätten Gelb/Braun/Schwarz jederzeit eine Blockademehrheit für bestimmte Themen. Sie werden sich zwar nicht trauen, mit der AFD reaktionäre Gesetzesentwürfe durchzubringen, aber "nö" sagen können sie jederzeit. Daher macht er genau die Politik die die Wählermehrheit ins Parlament geschickt hat. Das ist schlimm aber nicht zu ändern.
(DIR) Post #AdRNCy7bExYwRRcz1k by musevg@chaos.social
2023-12-31T15:55:05Z
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@dr_jo_mue Das ist korrekt, aber so ein "nö" wäre ein absolutes Novum in der Geschichte der BRD. Und m.E. etwas, das der Wähler den "Gelben" sehr übel nehmen würde. @eichkat3r
(DIR) Post #AdRNCywICU70yfLT2e by dr_jo_mue@troet.cafe
2023-12-31T16:02:33Z
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@musevg @eichkat3r Nein, ist es nicht. v. Lambsdorff und Genscher haben Schmidt aus Protest gegen den Natodoppelbeschluss zu Fall gebracht. Danach haben sie feinifeini mit Kohl eine Regierung gebildet, der FÜR den NDB gewesen war (wtf?) und sind krachend gescheitert. Denn wer will eine Konservativ-bürgerliche Partei an der Seite einer anderen inhaltlich gleichen konservativ-bürgerlichen Partei? Die FDP hatte die Chance mit der SPD eine Regierung der politischen Mitte zu bilden.
(DIR) Post #AdRNCzsmh0tru4iBDE by dr_jo_mue@troet.cafe
2023-12-31T16:03:16Z
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@musevg @eichkat3r Ich denke nachdem die SPD zweimal in diese Nummer gegangen ist, wäre damit jetzt endgültig Schluss und zwar für alle Zeiten.
(DIR) Post #AdRND0fLmRkSKhQxua by eichkat3r@hessen.social
2023-12-31T16:41:16Z
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@dr_jo_mue @musevg es geht mir mehr um die deep fakes und legenden (spiegel glosse) rund um seine personziemlich sus wenn ihr mich fragt
(DIR) Post #AdRND1YeSpz56DJ86q by musevg@chaos.social
2023-12-31T18:27:59Z
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@eichkat3r @dr_jo_mue Deep Fakes? Sowas wie das hier?
(DIR) Post #AdRND2PTISEdk21JRI by dr_jo_mue@troet.cafe
2023-12-31T18:29:49Z
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@musevg @eichkat3r Wahlversprechen vor der Wahl trifft auf Koalitionsvertrag und parlamentarische Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl. Traurig. Scholz packt nicht wirklich an...
(DIR) Post #AdRND39CYQoa1rPpia by tux0r@layer8.space
2024-01-02T16:11:54Z
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@dr_jo_mue Stärkste Partei und Regierungschef haben leider nichts zu melden, verstehe. @musevg @eichkat3r
(DIR) Post #AdRR74NBU6hxuQMNEG by dr_jo_mue@troet.cafe
2024-01-02T16:55:42Z
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@tux0r @musevg @eichkat3r Nein Demokratie ist nicht die Dikatutr der Mehrheit! Wir haben auch kein Präsidialsystem sondern eine parlamentarische Demokratie. Die Regierung + KanzlerIn ist die Geschäftsführung. Die Regierung kann nicht gegen den demokratischen Willen von mehr als 30% der Wähler regieren (Gelb-Schwarz-Braun) -das kann sie nur 2 Jahre durchhalten, dann kommt Misstrauensvotum und der ganz große yoyo-Effekt weil die Regierung sich von massiven Wähleranteilen total entfremdet hat.
(DIR) Post #AdRRI1Rwh2y01ooGQ4 by tux0r@layer8.space
2024-01-02T16:57:41Z
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@dr_jo_mue Das ist doch bereits jetzt der Fall. @musevg @eichkat3r
(DIR) Post #AdRRSfItN7swWreLwG by dr_jo_mue@troet.cafe
2024-01-02T16:59:36Z
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@tux0r @musevg @eichkat3r Da bin ich mir nicht sicher. Die grüne Stammwählerschaft scheint zu Harbeck/Baerbock zu halten. Die SPD ist... ein Trümmerhaufen und die FDP lernt gerade dass "Bürgerlich" eine Marke aber kein Programm ist, dass man mit Reaktionär, Konservativ, kapitalistisch, anti-ökologistisch oder verblödet gleichsetzen muss.
(DIR) Post #AdRRfZfZdBNGosPlMO by tux0r@layer8.space
2024-01-02T17:01:57Z
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@dr_jo_mue *zeigt wortlos auf Civey-Umfrage in Sachsen* @musevg @eichkat3r
(DIR) Post #AdRTEVns6534v0WFgu by dr_jo_mue@troet.cafe
2024-01-02T17:19:27Z
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@tux0r @musevg @eichkat3r ... Wo die FDP unter 1% kommt. Das ist gruselig wie man eine Partei so kaputtmachen kann