Post Acd4Tl345U7BC4LTHM by wolf@fedi.solibre.de
 (DIR) More posts by wolf@fedi.solibre.de
 (DIR) Post #Acd48W8sJVDwshw0zQ by Willy_Wuff@troet.cafe
       2023-12-09T09:39:01Z
       
       0 likes, 0 repeats
       
       @taz SPD und Volksentscheid, damit haben die Hamburger Erfahrung.Volksentscheid gegen den Verkauf der Stättischen Krankenhäuser hat den damaligen SPD Senat auch nicht interessiert.Der hat gleich nach dem Entscheid gesagt das es nicht interessiert und hat die Kliniken verkloppt.SPD hat, wie man auch in der Regierung sehen kann, ihre eigenen Vorstellungen von Demokratie.Halt nach gutsherren Art.
       
 (DIR) Post #Acd4Tl345U7BC4LTHM by wolf@fedi.solibre.de
       2023-12-09T09:44:55Z
       
       0 likes, 0 repeats
       
       @taz die gleiche Strategie, die Orban fährt: man führt das Prinzip der direkten Demokratie ad adsurdum, indem man dem Volk suggestive Fragen vorlegt, wo die (gewünschte) Antwort bereits vorweggenommen wird. Dann kann man sagen das Volk hat es so entschieden.Direkte Demokratie muss von unten ausgehen. So ist sie eigentlich auch in der Verfassung etabliert. Ich hoffe es wird schnell zu einer Klage gegen die "Gruppe Wegner" und "Frau Dr." kommen.