Post AbrVjaUnZF4pfplxqa by hope_n_beauty@mastodon.world
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 (DIR) Post #AbrVjaUnZF4pfplxqa by hope_n_beauty@mastodon.world
       2023-11-15T16:11:02Z
       
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       Ich fand diesen recht umfassenden und differenzierten Text in der ZEIT zu Fragen des Völkerrechts in #Gaza #Israel ziemlich hilfreich zur Sortierung meiner Fragen und Gedanken.Auch und gerade angesichts der Bilderflut von Tod, Leid und Angst, die ziemlich überwältigend ist😒 Es stützt auch meine Auffassung, dass die Blockade lebensnotwendiger Versorgung gegen das Völkerrecht verstößt. https://archive.li/Bfnwy
       
 (DIR) Post #AbrW7RL1Gd3CDnZXRQ by wauz@mastodon.bayern
       2023-11-16T11:10:06Z
       
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       @hope_n_beauty"Völkerrecht" war schon immer ein Witz, der nur für andere gilt. Es ist egal, was "Völkerecht" besagt.Reale Politik, reale Macht, zählt.Auf die Regierungen außerhalb Deutschlands haben wir keinen Einfluss. Auf die deutsche Regierung können wir einen haben. ZB können wir Finanzierungen und Lieferungen verhindern, wenn wir die eigene Regierung angehen.Die Gelegenheit ist günstig, mit dem illegalen Haushalt hat die Regierung gerade ein echtes Problem.@redcat
       
 (DIR) Post #AbrYFBBtNz24Mo7aDY by hope_n_beauty@mastodon.world
       2023-11-16T11:33:53Z
       
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       @wauz @redcat Dass das Völkerrecht nicht gelebt oder umgesetzt/eingehalten wird, und je nach Akteur und Interessenlage höchst subjektiv "benutzt" wird, ist auch mir völlig klar.Wir haben aktuell nur nix Besseres, und deshalb ist es als Richtschnur zur Bewertung immer noch sehr brauchbar und wichtig. Es sollte halt darum gehen, dass es durchgesetzt wird, und selbstverständlich für jeden Akteur gleichermaßen. Davon sind wir leider weit entfernt.
       
 (DIR) Post #AbrYxMUiiiYiAMznKi by wauz@mastodon.bayern
       2023-11-16T11:41:53Z
       
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       @hope_n_beautyDas einzige, wozu "Völkerrecht" gut sein könnte, ist, damit die deutsche Regierung unter Druck zu setzen, weil es offiziell "geltendes Recht" ist. Aber wir haben ja gesehen, mit dem Jugoslawienkrieg, wie flexibel das gehandhabt werden kann. Wenn man das ernst nehmen würde, hätte man Kohl, Genscher, Schröder und Fischer anklagen müssen.Wenn wir einen Maßstab brauchen, dann fragen wir nach Klasseninteressen. Das ist viel eindeutiger und hilfreicher, als alle juristischen Diskussionen.Nicht vergessen: das herrschende Recht ist das Recht der Herrschenden.@redcat