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 (DIR) Post #AYmsJGOhhZGbBIB0ca by igorwarneck@nrw.social
       2023-08-16T07:43:06Z
       
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       #PresseSpiegel Mein Kommentar dazu: Hat sich der Verfassungsschutz jetzt dann doch tatsächlich wieder an seine Aufgabe erinnert? Es gibt sie, die Wunder!Verfassungsschutz fragt offenbar Daten über früheren Chef Maaßen abhttps://www.tagesschau.de/inland/verfassungschutz-maassen-100.htmlDas Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt sich offenbar mit seinem früheren Chef Maaßen. Der Inlandsgeheimdienst hat laut einem Medienbericht Informationen über ihn eingeholt. Der CDU-Politiker reagierte empört. Von Björn Dake.
       
 (DIR) Post #AYmsJHCKj2xvfDOdyi by wauz@mastodon.bayern
       2023-08-16T11:48:51Z
       
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       @igorwarneckDie "Aufgaben" des Verfassungsschutzes...Beim BND ist die Sache klarer. Nach dem Sieg haben die Alliierten jeweils für sich versucht, das Nazi-Geheimdienstpersonal jeweils für sich abzuschöpfen und unter Kontrolle zu bringen.So haben der OSS (Vorgänger der CIA) die Organisation Gehlen gegründet und als Teilorganisation geführt. 1955, mit den Überleitungsverträgen, wurde aus der OG dann der BND.Der VS bestand auch aus Nazi-Personal und der Auftrag war klar anti-kommunistisch: es ging gleich los mit Verbot von FDJ 1955 und KPD 1956.
       
 (DIR) Post #AYmtapcm58clJRhOvQ by igorwarneck@nrw.social
       2023-08-16T12:03:12Z
       
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       @wauz Ich meinte die offiziellen Aufgaben.Die Historie von BND und VS sind bis heute nur lachhaft aufgearbeitet.
       
 (DIR) Post #AYmwEMtgVZZDhyaZQe by wauz@mastodon.bayern
       2023-08-16T12:32:49Z
       
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       @igorwarneckEs gibt schon einiges. Aber natürlich ohne die politische Einordnung. Das ist auch für wissenschaftliche Arbeit nicht immer, oder sagen wir besser: nahezu nie, möglich. Das wäre dann Aufgabe politischer Publizistik. Wir haben aber das Problem, dass eben diese politische Publizistik inzwischen  extrem eingeschränkt ist. Bis hin zu solchen Dingen, dass Leuten Konten gekündigt werden und Verlage massiv unter Druck gesetzt werden.Wir haben inzwischen eine Situation, wo eine Art Mehltau über dem Land liegt, nach Art der Allgegenwärtigkeit des MfS in der DDR.
       
 (DIR) Post #AYmx1QAV8Ova2kqRKy by igorwarneck@nrw.social
       2023-08-16T12:41:40Z
       
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       @wauz Wem außer Ball Weg werden Konten gekündigt? Und was muss dafür ans Tageslicht?
       
 (DIR) Post #AYmy7NkJ9brQDp01Ym by wauz@mastodon.bayern
       2023-08-16T12:53:58Z
       
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       @igorwarneckNicht nur Ballweg. Eine Menge anderer auch. Manche herzhafte Unsympathen, aber trotzdem: das ist ein Unding, und es führt dazu, dass Leute richtig sauer werden.Aber es zieht ja weitere Kreise: es schüchtert ein. Ich nehme mal ein anderes Beispiel: das Vorgehen gegen Radio Dreyeckland, weil die bestimmte Dinge (politische Statements anderer) mit Verweisen auf das Archiv von linksunten.indymedia belegt haben.Redeverbote sind normal geworden. Tatsächlich kann man Fascho-Parolen nicht unterdrücken, Sachdiskussion aber sehr gut. Da brauchen wir floridianische Bookbans gar nicht mit dem Finger bezeigen. Es läuft, etwas subtiler, auch bei uns so.