Post AXpCgPdRuDv5e7nnN2 by benny@kirche.social
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 (DIR) Post #AXp8kGuls4dRwQUOKO by bookstardust@bildung.social
       2023-07-18T15:06:17Z
       
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       Ich hatte gerade einen Gedanken. Und er ist irgendwie so gut, und irgendjemand muss mir Gegenargumente liefern, weil ich bestimmte irgendwas vergessen habe. Eine verbotene Partei kann man nicht wählen. Ergo, kann sie auch nicht die Macht ergreifen.Das "wir verbieten die NPD nicht"-Argument war immer: dann gehen sie in den Untergrund oder sie gründen dann eine neue Partei.Aber das braucht Zeit. Genug Zeit, um andere Dinge als erstes zu fixen.
       
 (DIR) Post #AXp8kHiksEcMRRsJEm by m0urs@social.urspringer.de
       2023-07-18T16:10:21Z
       
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       @bookstardust Darüber nachzudenken, die AfD zu verbieten, weil sie den "demokratischen Parteien" gefährlich werden kann, ist ein eigentümliches Verständnis von Demokratie.
       
 (DIR) Post #AXp9OqGLrpGb9evddQ by bookstardust@bildung.social
       2023-07-18T16:17:41Z
       
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       @m0urs https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-beobachtung-verfassungsschutz-101.htmlhttps://www.tagesspiegel.de/politik/einstufung-als-rechtsextremistisch-thuringer-afd-will-verfassungsschutz-verklagen-9972318.htmlhttps://www.zdf.de/nachrichten/politik/menschenrechtsinstitut-voraussetzungen-afd-menschenrechte-verbot-100.htmlParteien, die gegen die demokratische Grundordnung verstoßen sind verfassungswidrig.
       
 (DIR) Post #AXpALAgy4N7ZJLBx9E by bookstardust@bildung.social
       2023-07-18T16:28:12Z
       
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       @m0urs mein Grund für das Verbot wäre übrigens, dass sie nicht das eine gesichert rechtsextremistische Partei, die das Grundgesetz missachtet und auflösen will an die Macht kommt.Art. 20 (1) GG (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
       
 (DIR) Post #AXpBsVW1ljaBP8XBFQ by m0urs@social.urspringer.de
       2023-07-18T16:45:28Z
       
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       @bookstardustIch bin mir nicht ganz sicher, ob Du das Parteiprogramm der AfD wirklich einmal gelesen hast. Falls nicht, würde ich Dir empfehlen, dies einmal zu tun und dann Deine Aussage von oben (die übrigens nicht so leicht verständlich ist) noch einmal zu hinterfragen.Ich würde mich auch freuen, wenn Du mir aufgrund des Parteiprogramms einmal genauer darlegen könntest, welche Aussagen dort, aus Deiner Sicht, rechtsextrem sind.https://www.afd.de/grundsatzprogramm/Eine Zusammenfassung siehe auch hier:https://weltwoche.ch/daily/wer-das-afd-parteiprogramm-durchforstet-mag-vielleicht-erstaunt-sein-aber-demokratie-gefaehrdende-inhalte-sucht-man-vergebens-im-gegenteil/Zum Thema "gesichert rechtsextrem" noch ein Hinweis:Diese Aussage stammt vom "Verfassungsschutz".Dieser ist keine unabhängige Organisation, wie viele vielleicht denken, sondern dem Bundesinnenministerium unterstellt und untersteht dessen Dienst- sowie Fachaufsicht und wird vom Präsidenten des BfV geleitet. Der Präsident ist derzeit Thomas Haldenwang, ein Partei-Mitglied der CDU.Stell Dir nur einmal kurz vor, ein AfD-Parteimitglied wäre Präsident des Verfassungsschutzes. Glaubst Du, dass die AfD dann laut Verfassungsschutz ebenfalls als "gesichert rechtsextermistisch" eingestuft würde?
       
 (DIR) Post #AXpCPOlRtISM1QQmrw by m0urs@social.urspringer.de
       2023-07-18T16:51:25Z
       
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       @bookstardust Keiner dieser Links unterstützt Deine Behauptung, dass die AfD gegen die  demokratische Grundordnung verstößt.Zum Thema freiheitlich-demokratische Grundordnung hier ein wenig Hintergrundwissen:https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/Auch hier würde mich interessieren, welche Aussagen des AfD-Pateiprogramms dagegen, Deiner Meinung nach, verstoßen.
       
 (DIR) Post #AXpCgOjRGT7IqPb44G by koje71@darmstadt.social
       2023-07-18T15:28:01Z
       
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       @bookstardust eine vernünftige Politik der #Bundesregierung ist der schnellste und sicherste Weg, der AFD die Wählerschaft zu entziehen. Je mehr Angst die Leute vor der Zukunft haben, desto polarisierter wird gewählt. Ein Verbot würde viel länger dauern und dann wegen der bekannten Argumente gar nicht bringen... außerdem würde die Regierung nach einem Verbot weitermachen wie bisher ohne etwas zu fixen...
       
 (DIR) Post #AXpCgPdRuDv5e7nnN2 by benny@kirche.social
       2023-07-18T16:26:53Z
       
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       @koje71 @bookstardust ich glaube nicht, daß es tatsachlich damit zu tun hat was die Bundesregierung tut. Es sind einfach die Lügner und Angstmacher lauter.
       
 (DIR) Post #AXpCgQqxNUJpQJ8640 by m0urs@social.urspringer.de
       2023-07-18T16:54:28Z
       
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       @benny "Und das Problem der AfF ist ja nicht, daß sie unliebsam wäre, das Problem ist, dad sie nicht auf dem Boden des GG steht und die bestehende Ordnung abschaffen will."Könntest Du mir diese Aussage bitte etwas näher erläutern?Welche Stellen im Parteiprogramm der AfD unterstützen Deine These?@koje71 @bookstardust
       
 (DIR) Post #AXpDar0pJ0fElseN5k by bookstardust@bildung.social
       2023-07-18T17:04:39Z
       
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       @m0urs du hast nicht einen Link geöffnet, den ich geschickt habe, deswegen macht nicht eins deiner Argumente Sinn.Niemand interessiert das Parteiprogramm. Es geht um das Verhalten der Mitglieder.Nach einer Einstufung als gesichert rechtsextremistisch (und Höcke ist ein Faschist) können AfD Parteimitglieder nicht mehr ein Amt beim Verfassungsschutz bekleiden, weil sie keinen Eid auf das Grundgesetz schwören können.
       
 (DIR) Post #AXpDlPz28fQ47zqgjY by benny@kirche.social
       2023-07-18T17:06:33Z
       
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       @m0urs @koje71 @bookstardust Wieso Parteiprogramm? Papier ist geduldig. Kann es nicht sein, daß ein Parteiprogramm nur eine gezähmte Version der Realität enthält?
       
 (DIR) Post #AXpOzUfDZ8GiIE802a by m0urs@social.urspringer.de
       2023-07-18T19:12:23Z
       
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       @nzsbxn @bookstardust Ja. An deinen Intellekt komme ich nicht ran.
       
 (DIR) Post #AXpR9mQYZlhkBpIr7w by roland@f.haeder.net
       2023-07-18T19:30:30Z
       
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       @m0urs Ach, den Troll @nzsbxn@infosec.town habe ich bei mir schon gesperrt. "Ein bischen antisemitisch. Ein bischen rassistisch.", waren so seine Aussagen wohl gegen mich gerichtet, nur weil ich nicht gleich total links (=radikalisiert) bin. Mit Sicherheit wuerde er auch "Ein bischen homo/trans/queer-phobisch." auch zu seiner Liste an Verunglimpfungen hinzufuegen. Ich brauche mich gegen ihn und seinesgleichen nicht weiter rechtfertigen.
       
 (DIR) Post #AXpR9nYOO7ZBgPycym by m0urs@social.urspringer.de
       2023-07-18T19:36:36Z
       
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       @roland Deswegen habe ich ihm auch gesagt, dass ich an deinen Intellekt nicht rankomme. Alles weiter erübrigt sich bei dem, denke ich 😂
       
 (DIR) Post #AXpTAGCa4gQSRU7fs0 by bonifartius@qoto.org
       2023-07-18T19:59:10Z
       
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       @bookstardust ok, ich versuchs mal:wenn eine partei verboten wird weil sie "plötzlich" irgendwas zwischen 1/5 und 1/4 der stimmen bekommt und alle panik haben delegitimiert das den demokratischen prozess. die wähler haben _sowieso_ schon kein vertrauen mehr in die abläufe unseres staates.> Genug Zeit, um andere Dinge als erstes zu fixen.welche dinge wären das denn? um den alten witz zu bemühen: neues volk wählen? :)
       
 (DIR) Post #AXpU4FeFJvxkwQlHO4 by bookstardust@bildung.social
       2023-07-18T20:09:15Z
       
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       @bonifartius Infrasturktur in den neuen Bundesländern aufbauen, Armut und Klimakrise bekämpfen. Klimakrise wird ja nur schlimmer, nicht besser und steigert dann die Wut für mehr AfD.Ich denke halt, das Grundgesetz wurde genau für den Fall geschrieben, etwas in der Hand zu haben, wenn eine Partei kommt, die die Demokratie zerstören will. Es gibt ja nicht einfach so die Möglichkeit eines Parteiverbots. Wie hoch schätzt du den die Gefahr durch die AfD ein?Wäre es nicht wert, es hier zu probiern?
       
 (DIR) Post #AXpYLIRgZZ7IMCGmmW by bonifartius@qoto.org
       2023-07-18T20:57:11Z
       
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       @bookstardust > Infrasturktur in den neuen Bundesländern aufbauengerne, allerdings: infrastruktur ist überall auf dem land ein problem, egal ob ost oder west. das weiß man seit jahrzehnten aber es wurde ignoriert und wo es den impuls für veränderungen gab diese oft durch vetternwirtschaft verhindert.> Armut und Klimakrise bekämpfen. gerne. armut bekämpfen haben leider schon viele versucht und sind gescheitert. die gesellschaftlichen zusammenhänge sind leider oft so komplex das am ende meist nur "geld draufwerden" bleibt statt ursachen zu bekämpfen. da hilft zwar, ist aber nicht nachhaltig.beim klimawandel habe ich zwei probleme: erstens mit der kurzgedachten methodik mit der er verhindert werden soll. das einzige was uns retten kann sind starke ökosysteme - diese können änderungen meist gut abfangen und sich anpassen. dort sollte das geld ausgegeben werden, es hätte einen messbaren effekt, z.B. in insektenbiomasse, hektar wald und naturschutzgebieten, usw. es wäre ebenfalls zeitnah ein gewinn an lebensqualität (weniger wut :). aber das will halt keiner der technokratischen umweltretter hören. da geht es um installierte MW erneuerbare energie was am ende wirtschaftsförderung ist. das ist dann der zweite punkt: der effekt der aktuellen maßnahmen - im wesentlichen "erneuerbare energien" - auf das klima ist seriös nicht messbar. am ende hat man eine schöne zahl die vorgezeigt werden kann, aber ob das irgendeinen effekt hatte kann realistisch nicht angegeben werden.> Ich denke halt, das Grundgesetz wurde genau für den Fall geschrieben, etwas in der Hand zu haben, wenn eine Partei kommt, die die Demokratie zerstören will. Es gibt ja nicht einfach so die Möglichkeit eines Parteiverbots. Wie hoch schätzt du den die Gefahr durch die AfD ein?Wäre es nicht wert, es hier zu probiern?das grundgesetz wurde als behelfskonstrukt für die neu gegründete BRD geschaffen und es ist aus geschichtlichen gründen dabei geblieben. inhaltlich ist es sicherlich eine der besseren verfassungen die ein staat haben kann. bei der möglichkeit des parteiverbots sind nicht "einfach so" sehr strenge regeln zu beachten. hand aufs herz, war das KPD verbot ok, ja oder nein?die _gefahr_ die ich im moment sehe ist in der reaktion der anderen parteien und der gesellschaft im großen.statt einen auftrag der wähler an die parteien zu erkennen wird über das ende der demokratie und parteiverbote gesprochen.die afd wird wie eine naturkatastrophe behandelt - ohne jede vorwarnung passiert und jetzt muss schnell gehandelt werden. ein bisschen ist es wie sich über überflutungen zu wundern wenn über lange zeit flüsse begradigt wurden und direkt an diesen siedlungen entstanden.
       
 (DIR) Post #AXpepPNnwYZmHlCDWS by stern@loma.ml
       2023-07-18T22:09:35Z
       
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       @bonifartius @bookstardust...dem ist kaum etwas hinzuzufügen, schön zusammengefasst. Nachhaltigkeit ist nicht vermarktbar, und dass man versucht, dasselbe expansive, krankhafte, ewig nach Wachstum strebende Paradigma grün anzumalen, das führt eben zu Unzufriedenheit. Die AfD farmt diese Unzufriedenheit ab.Würde ich sie wählen? Nein, ich wähle nicht mehr. Habe ich sie mal gewählt, als ich noch gewählt habe? Nein, habe ich nicht (obwohl ich leuten gesagt habe, dass ich es tun würde, um sie aus ihrer heilen Welt zu holen). Wird sich etwas ändern, wenn sie gewählt werden? Nicht wirklich, da der Nationalstaat nichts mehr zu melden hat. Die Entscheidung, welche Politiker sich tatsächlich durchsetzen können, wird zudem außerhalb der Politik durch Finanzen und PR getroffen. (zum Thema öffentliche Berichterstattung und Narrativkontrolle kann man sich gerne "Die Propaganda-Matrix" von Swiss Policy Research zu Gemüte führen)Welche Partei gewählt wird oder auch nicht, das hat vielleicht noch symbolische Wirkung. Die Kandidaten zB werden ja schon lange im Vorfeld aufgebaut.Es ist wahr, dass das GG als Provisorium für den Westen konzipiert war, und dass es eine der besseren Verfassungen ist. Aber dennoch halte ich es für geboten, eine Verfassungsreform durchzuführen, um mehr konsensuelle Elemente zu etablieren und das Subsidiaritätsprinzip zu stärken. Dazu könnte ich auch noch weiter ausholen, das lass' ich aber mal.Was das Thema Klimaschutz angeht: Wir Menschen sollten vielleicht etwas Bescheidenheit lernen und nicht so tun, als wäre die Welt ohne uns dem Untergang geweiht, als wären wir ihre Gottgesandten Wächter, die sich jede Macht aneignen dürfen - von Sozialkredit über Biowaffen und Wetterkriegsführung (ja, die wird durchgeführt, schon lange) bis hin zur Wasserstoffbombe. Als hätten alle Kräfte auf Erden der menschlichen Maßlosigkeit zu Dienen, die er sich in seiner selbst konstruierten, endlosen Phantasiewelt zusammenkonstruiert hat, die er permanent mit der Realität verwechselt.
       
 (DIR) Post #AXpfGhXYXjjWPyltdA by bonifartius@qoto.org
       2023-07-18T22:14:47Z
       
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       @stern @bookstardust ist ja schon spät und ich bin müde, aber eine sache ist mir noch aufgefallen: ihr habt beide sternenstaub im namen ;)
       
 (DIR) Post #AXqHcJm1Nsw1KtGw5o by bookstardust@bildung.social
       2023-07-19T05:24:28Z
       
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       @bonifartius ich bezieh mich auf die untere Hälfte deines Arguments, weil darüber haben wir gesprochen. Die AfD wird seit der Gründung als Naturkatastrophe gehandelt, weil wir seit 10 Jahren versuchen mit Rechtspopulisten klarzukommen. Ein Parteiverbot war vorher noch nicht möglich, da ein Verbot eben sehr vorsichtig abgewägt werden muss und Beweise gefehlt haben. Die kommen jetzt erst langsam zusammen, deswegen kann man jetzt erst darüber reden.
       
 (DIR) Post #AXqIMEHe7zH7d7xNVg by bookstardust@bildung.social
       2023-07-19T05:32:46Z
       
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       @bonifartius und die Dringlichkeit für mich ergibt sich aus dem Schutz der Menschen um mich herum. Ich möchte, dass die Menschen um mich herum, egal woher sie kommen (iran, Syrien, Türkei usw.) In Deutschland frei und sicher leben können. Das ist jetzt schon ziemlich schwer, aber mit der AfD in der Regierung, die die CDU vor sich hertreibt habe ich enorme Angst um diese Menschen. Vllt. hast du nicht den selben Antrieb, aber darauf stützt sich mein Wunsch nach einem Parteiverbot.
       
 (DIR) Post #AXqo59HqeKOlk8wz5c by bonifartius@qoto.org
       2023-07-19T11:28:15Z
       
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       @bookstardust > Ich möchte, dass die Menschen um mich herum, egal woher sie kommen (iran, Syrien, Türkei usw.) In Deutschland frei und sicher leben können. wenn die freiheit und sicherheit von der (nicht-)existenz einer partei abhängt, haben wir hier aber ganz andere probleme in unserem staat. dann können wir wirklich gleich dichtmachen.was ist denn mit den iranern und türken die die afd wählen oder gar mitglied sind? provokant gefragt: sind die zu dumm? das wäre dann doch eine arg chauvinistische einstellung.> Das ist jetzt schon ziemlich schwer, aber mit der AfD in der Regierung, die die CDU vor sich hertreibt habe ich enorme Angst um diese Menschen. die parteien lassen sich aber auch treiben. dazu gehören immer zwei. der weg sollte sein das die parteien sich nicht allein negativ durch abgrenzung definieren - was sondern durch eigenes programm welches auch zum grossteil eingehalten wird.ganz allgemein: solange die eigene identität durch etwas _nicht sein_ definiert wird kann es keinen frieden geben weil dann immer jemand der feind sein wird.> Vllt. hast du nicht den selben Antrieb, aber darauf stützt sich mein Wunsch nach einem Parteiverbotdas parteiverbot ist die "aus den augen aus dem sinn" lösung. die leute verschwinden doch nicht einfach. bestenfalls sind es dann 20% die einfach nicht mehr wählen. ein bärendienst für eine demokratie.
       
 (DIR) Post #AXqqS66ArxeoQKYoJk by bookstardust@bildung.social
       2023-07-19T05:38:44Z
       
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       @stern @bonifartius es tut mir leid, aber ich kann mir dir auf solch einer Grundlage nicht diskutieren. Du scheinst dich vom Grundgesetz und demokratischen Prozessen verabschiedet zu haben. Damit ist deine Vorstellung eine radikal andere als meine und keins meiner Argumente wird in deine Vorstellung passen. Ich habe deinen Beitrag gelesen und kann dem leider nicht viel abgewinnen und ich kann ihn vor allem auf Social Media nicht diskutieren.
       
 (DIR) Post #AXqqS6mML7OwXAIV4S by bonifartius@qoto.org
       2023-07-19T11:54:48Z
       
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       @bookstardust > Damit ist deine Vorstellung eine radikal andere als meine und keins meiner Argumente wird in deine Vorstellung passen. warum müssen denn die argumente in die vorstellung eines anderen passen?> Ich habe deinen Beitrag gelesen und kann dem leider nicht viel abgewinnen und ich kann ihn vor allem auf Social Media nicht diskutieren.warum kannst du nicht diskutieren? im beitrag wirkt @stern nicht wie jemand mit totalitären ideen, eher im gegenteil.ich lass das einfach mal hier https://www.youtube.com/watch?v=Z1WtvbL_slM