Post AP8FjeC6dDVTg2DA6i by Levent@troet.cafe
(DIR) More posts by Levent@troet.cafe
(DIR) Post #AP8BA973neWbKNfRRY by lfdi@xn--baw-joa.social
2022-10-31T15:47:49Z
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#Bundeskanzler Olaf #Scholz liegt falsch: Die Veröffentlichung der #NSU Akten durch #Böhmermann im #ZDF Magazin Royal stellt keinen Verstoß gegen Vorschriften der #Geheimhaltung darDie Regeln für die „Einstufung von Akten“ gelten nur für zur Geheimhaltung Verpflichtete (=Beamte), nicht für #JournalistenDie freie #Presse ist frei!https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-kritisiert-veroeffentlichung-von-nsu-akten-durch-jan-boehmermann-a-442c4fb4-a246-4807-817e-49e7fbd122d3
(DIR) Post #AP8C6pc1wgvxvw8XnU by aiquez@troet.cafe
2022-10-31T15:58:16Z
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@lfdi #lawandorder#scholz aka Der #RechtHaber würde besser mal was produktives tun und seinen laden ordentlich strukturieren, als da haltlos rumzukritisieren . auf dem rechten auge ist er auch etwas blind, was seine fanatische verfolgung dieser kriminellen g-0x protestler zeigt . #umdenken und prioritäten setzen statt hafendeals UntermRadar durchwinken zu wollen.
(DIR) Post #AP8DC6OR5BOXNcr5Bg by juliank@gruene.social
2022-10-31T16:08:43Z
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@lfdi hmm welches Druckerzeugnis veröffentlicht denn das ZDF? Das Gericht da letztens entschied ja das nur Druckerzeugnisse als Presse zählt, daher gibt es folglich keine Pressefreiheit für TV Kabarettisten.
(DIR) Post #AP8F6Baz1kRRga1yee by Levent@troet.cafe
2022-10-31T16:30:22Z
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@lfdi Sieht der hessische Verfassungsschutz bestimmt anders.
(DIR) Post #AP8FXYRQCA7YMLbnqy by lfdi@xn--baw-joa.social
2022-10-31T16:35:54Z
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@Levent Nein. Von der #CDU Hessen kam das zutreffende Argument, dass durch solche Veröffentlichungen niemand gefährdet werden darf (etwa Quellen von #Sicherheitsbehörden).Das ist bislang allerdings nicht zu erkennen; zu prüfen ist vielmehr, ob die Einstufung des Berichts des #Verfassungsschutz als geheim überhaupt gerechtfertigt war.
(DIR) Post #AP8FjeC6dDVTg2DA6i by Levent@troet.cafe
2022-10-31T16:37:58Z
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@lfdi Interessant wäre, was die hessischen Grünen dazu gemeint haben, die ja mit in der Regierung sitzen.
(DIR) Post #AP8GITX0Gg3wk3apvM by bikolinux@freiburg.social
2022-10-31T16:44:36Z
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@lfdi Der China Besuch hat ihm nicht gut getan.
(DIR) Post #AP8GLLHZOTTw1jk1a4 by matrixsasuke@fedi.absturztau.be
2022-10-31T16:45:49.128896Z
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@lfdi holy...! wtf!? Jan Böhmermann ist übrigens mittlerweile bei uns im Fediversum. Irgendwelche Kommentare dazu, Herr Böhmermann? @jahnboehm@edi.social
(DIR) Post #AP8GRnv5pilma9JEie by matrixsasuke@fedi.absturztau.be
2022-10-31T16:46:55.472595Z
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@lfdi hmm, untagbar?
(DIR) Post #AP8Hz1nnL8z99DIm1Y by matrixsasuke@fedi.absturztau.be
2022-10-31T17:04:25.337176Z
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@lfdi Was sagen Sie dazu Herr Böhmermann? @janboehm
(DIR) Post #AP8JTlPUR25pEw9YRM by JuergenBeh@norden.social
2022-10-31T17:20:12Z
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@lfdi ist halt kompliziert die Pressefreiheit zu verstehen.
(DIR) Post #AP8MYiekOvpA0dLPO4 by PhKaufmannMR@mastodon.social
2022-10-31T17:24:09Z
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@lfdi #whistleblowerschutz schützt am Ende unsere Demokratie vor einem übergriffigen Staat! Wichtige Klarstellung von euch, Danke.
(DIR) Post #AP8PLQwjEciJBG6y3c by gunchleoc@mastodon.scot
2022-10-31T18:26:32Z
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@lfdi Laut ZDF-Bericht hat der hessische Verfassungsschutz Anzeige gegen Unbekannt gestellt, die wollen wohl den Whistleblower finden https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nsu-akten-leak-boehmermann-scholz-kritik-100.html
(DIR) Post #AP8PUi3gyswGrMn9F2 by Thinktwice_is_better@mastodon.social
2022-10-31T18:03:05Z
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@lfdi Und das ist auch gut so. Aber die politisch Verantwortlichen werden es immer wieder versuchen. Hoffe der Quellenschutz für Journalisten hält noch lange.👍
(DIR) Post #AP8Q840BKVw6D3unWi by saupreiss@ruhr.social
2022-10-31T18:35:29Z
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@lfdi es ist jedenfalls sehr bezeichnend, zu welchen Themen Scholz sich befleißigt, zu kommentieren und zu welchen er bevorzugt, so zu tun, als wäre er gar nicht existent.
(DIR) Post #AP8QU7CA8clcU52AUK by lfdi@xn--baw-joa.social
2022-10-31T18:39:29Z
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@gunchleoc Nachvollziehbar, denn gesperrte Informationen kommen ohne #Geheimnisverrat nicht an die #ÖffentlichkeitAber das ist nicht das Problem des veröffentlichenden #Journalisten - er darf das Geheimnis öffentlich machen, darf auch nicht wegen Anstiftung/Beihilfe zum Geheimnisverrat belangt werden.Und er darf seine #Quelle schützen, ohne dass die #Sicherheitsbehörden ihn unter Druck setzen.Alles nachzulesen: #Cicero Entscheidung des #Bundesverfassungsgerichts 😊👍
(DIR) Post #AP8Qx9OT2k8dhUdPZQ by CGdoppelpunkt@mastodon.social
2022-10-31T18:19:13Z
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@lfdi Olaf Scholz fischt halt auch mal gern im trüben Teich des Populismus. Siehe auch seine niveaulose Wortmeldung zur "Beschädigung" von Bildern, die nie beschädigt wurden.
(DIR) Post #AP8S9K2rMoV2AGtatM by fsteiner@mastodon.social
2022-10-31T18:32:14Z
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@lfdi Tut mir leid, da zwischengrätschen zu müssen: Das RegPK-Protokoll ist ja öffentlich für jeden einsehbar oder bei Jung und Naiv die ganze Chose nachlesbar. Das, was der Text darstellt, ist meines Erachtens nicht korrekt.Relevanter hingegen:https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/strafanzeige-boehmermann-fragdenstaat-verfassungsschutz-nsu/
(DIR) Post #AP8TEN3HiNr8tO48Bs by mape@hessen.social
2022-10-31T19:09:53Z
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@lfdi Deswegen zeigt das LfV Hessen auch nur die Weitergabe an, nicht die Veröffentlichung.https://www.hessenschau.de/politik/verfassungsschutz-stellt-strafanzeige-wegen-geleakter-nsu-berichte-v1,verfassungssschutz-strafanzeige-nsu-geheimakten-100.html
(DIR) Post #AP8TseuoibLnsVJdnk by firefish@ruhr.social
2022-10-31T19:17:27Z
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@lfdi Von mir als Rechtem für den Beitrag auf jeden Fall ein Sternchen. Freie Presse ist zudem hoch zu bewerten, ein hohes Rechtsgut.
(DIR) Post #AP8WZeMQr80mWCrNhY by saimen@mastodon.green
2022-10-31T19:47:40Z
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@lfdi Ist das nicht bisschen Wortklauberei?Natürlich haben sich zumindest die Personen, die die Verschlussachen an Böhmermann weitergegeben haben strafbar gemacht.Unabhängig davon, wie man dazu steht die NSU-Akten geheim einzustufen.
(DIR) Post #AP8ZiN2gukmnH7TaaG by peter_winninger@bonn.social
2022-10-31T20:22:45Z
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Danke für die rechtliche Einordnung, @lfdi 👍
(DIR) Post #AP8dC2wKWH6dThLKAS by klic@mastodon.social
2022-10-31T20:27:16Z
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@lfdiUnd es hat wirklich ein "Geschmäckle", das Nachverfolgen. Da fragt man sich schon@digitalcourage
(DIR) Post #AP8hTuZJk2mm52AeXo by makake@mastodon.social
2022-10-31T21:33:21Z
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@lfdi Das sollte mal jmd der hessischen CDU sagen, die dieses Behördenversagen kategorisch deckt und sich seit dem WE aufbläst. Verbotspolitik und Einschränkungen der Pressefreiheit wurde auch schonwieder von denen gefordert. Die CDU begründet es mit der Gefährdung von Menschenleben. Die eigentlichen Naziopfer in Hessen seit dem NSU werden wieder ignoriert.
(DIR) Post #AP9Bl7vsJ0wr4iqZlo by DukeBerlin@hessen.social
2022-11-01T03:29:02Z
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@lfdi Und wieder mal wurde die Relevanz der Vierten Gewalt deutlich! Diese Macht ist für unser System überlebenswichtig und muss frei sein. Dass #Scholz hier in der Form Kritik übt, kommt nicht ohne Grund - Stichwort #Warburg-Bank und #Wirecard.
(DIR) Post #AP9QpISkax6kClfe2y by Nerdmaennchen@nerdculture.de
2022-11-01T06:17:45Z
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@lfdi "Die freie #Presse ist frei!" Und das ist auch gut so!Wir können uns glücklich schätzen in einem Land zu leben, in dem das der Fall ist.
(DIR) Post #AP9ULQvOy5kZZx5UJ6 by GuidoSchulte@mastodon.social
2022-10-31T22:07:36Z
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@lfdi ich habe mal eine Lernfrage: Auf welcher rechtlichen Basis darf sich LfDI BaWü zu Rechtsfragen außerhalb des Datenschutzes und der Informationsfreiheit und zudem noch in Hessen und nicht in "The Länd" äußern?
(DIR) Post #AP9ULRWcjhWZROVDKC by lfdi@xn--baw-joa.social
2022-11-01T06:57:27Z
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@GuidoSchulte Oh, eine unterstützend gemeinte Lernfrage, vielen Dank 😉 - und völlig berechtigte Nachfrage, da der @lfdi als öffentliche Stelle sich für sein Verhalten immer rechtfertigen können muss.Kann er aber auch: Art 58 Abs. 3 #DSGVO gibt jeder Aufsichtsbehörde die Befugnis,„b) zu allen Fragen, die im Zusammenhang mit dem Schutz personenbezogener Daten stehen, von sich aus oder auf Anfrage Stellungnahmen … an die Öffentlichkeit zu richten“Genau das ist unser Job. 😊👍
(DIR) Post #AP9dVGNfvNYrMQ4fYW by NDAKWSmqxKgh@social.cologne
2022-11-01T08:39:54Z
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@lfdiSorry dass ich das sonsagen muss, aber war es nicht klar, dass der ehemalige Erster Bürgermeister von Hamburg eine solche Aussage treffen muss, wenn man bedenkt, was für ein Theater er nach dem G20 dort im Jahre 2017 hatte ;)@TRDSRLZ
(DIR) Post #AP9emwi1tz6XW5ag7s by georgeslascar@mastodon.online
2022-11-01T08:54:17Z
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@lfdi Die Veröffentlichung durchs ZDF Magazin Royal verletzt zwar nicht Dienstgeheimnis/Verschlußsachenanweisung - die Weitergabe durch Amtspersonen an Unbefugte (jeder, der die erforderliche Sicherheitsfreigabe nicht besitzt), dagegen sehr wohl. Und da kann auch die ‘Beihilfe’ eine Rolle spielen. Weiß man aber in der Redaktion ohnehin und ist dem Justiziar sicher auch vorgelegt worden. Auf behördlicher Seite sieht es natürlich anders aus…
(DIR) Post #AP9fJ2zY4xXcGh5liK by sebiturbo@muenchen.social
2022-11-01T09:00:07Z
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@lfdi Ja. Der Herr #Scholz muss noch viel lernen. Aber hat er dafür Zeit?#NSU #boehmermann
(DIR) Post #AP9mMWmcTFnzDFeRJg by felix_eckhardt@det.social
2022-11-01T10:19:09Z
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@lfdi Das hat der Landesverräterfall damals eigentlich hinreichend gezeigt. Schade, dass der Bundeskanzler offensichtlich nicht aufgepasst hat. Oder kann er sich nur nicht erinnern?
(DIR) Post #AP9rCme78cIrHkqVbk by BoMan@mastodon.online
2022-11-01T11:13:33Z
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@lfdi @gunchleoc Und das ist auch sehr gut, wichtig und richtig.
(DIR) Post #AP9zd7aIi8qxO58FKS by GerdKa_aus_DA@darmstadt.social
2022-11-01T12:47:49Z
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@lfdi wichtige Klarstellung, danke!
(DIR) Post #APA099Fk2kSDpQms0e by GuidoSchulte@mastodon.social
2022-11-01T12:53:04Z
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@lfdi Ah danke 😎 mir war nur nicht bewusst, dass ihr auch die zuständige Aufsichtsbehörde über das hessische LfV seit 🤔
(DIR) Post #APA4CgyHXFMH5cZ93w by lfdi@xn--baw-joa.social
2022-11-01T13:39:14Z
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@GuidoSchulte Ah ja, das hatte ich gar nicht mitbekommen: Das hessische LfV hat die Akte veröffentlicht? Und die Zuständigkeit von Aufsichtsbehörden richtet sich nach der Urheberschaft der Daten? 😉😜😉Man lernt echt nie aus 👍😊👍Im Ernst: Art. 58 #DSGVO kennt solche Zuständigkeitsvorbehalte nicht. Und das ist auch gut so. 👍
(DIR) Post #APA9yDt5TFRkYhcV16 by GuidoSchulte@mastodon.social
2022-11-01T14:43:46Z
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@lfdi Das war nicht der Punkt. Mit eurer Begründung könnte man die LfDI gleich alle auflösen, weil sich BfDI (oder LfDI Saarland oder so) ja um alles in Europa kümmern kann. Hab mich nur ziemlich gewundert, dass ihr von der Seitenlinie nach Hessen rein schießt. Vielleicht möchtet ihr das hessische LfV auch noch mit einem Bußgeld belegen, weil es offensichtlich auf seine Daten nicht aufgepasst hat? Wäre zumindest konsequent.
(DIR) Post #APAM0vMY07gtQKSDnE by BoBBsteR@muenchen.social
2022-11-01T16:58:34Z
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@lfdi auch ohne die Veröffentlichung...jeder weiss was abgeht.Wir haben zuviele braune Batzen im Land.
(DIR) Post #APAalHEARHC3uoX0HA by simsalabim@mastodon.social
2022-11-01T19:43:50Z
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@lfdi Das hat er doch eh morgen wieder vergessen.