Post AOBfhebUSbFRvsjGuO by rico@social.anoxinon.de
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(DIR) Post #AO9DEZMVgRFWFH95EW by rico@social.anoxinon.de
2022-10-02T05:53:52Z
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Einfach der Wahnsinn."Nicht die #Diffamierer, #Verleumder und #Volksverhetzer werden von den Ermittlern verfolgt – sondern diejenigen, die deren #Taten #dokumentieren. Öffentliche Aussagen mit #Hass und #Diffamierung von #Ungeimpften zu dokumentieren, ist für die #Staatsanwaltschaft also ein „gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten“. Das wäre zum Lachen, wäre es nicht so traurig."#Staatsanwaltschaft ermittelt wegen #ichhabemitgemacht - reitschuster.dehttps://reitschuster.de/post/staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-ichhabemitgemacht/
(DIR) Post #AO9Ds0JtOAvp9Bj16W by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-02T06:00:59Z
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@rico Wer gegen § 126a StGB verstößt und Feindeslisten anlegt und veröffentlicht, darf sich nicht über Strafverfolgung beschweren. https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__126a.html
(DIR) Post #AO9EUecryplz9t20Ke by rico@social.anoxinon.de
2022-10-02T06:07:41Z
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@hollma Nur weil etwas #Recht ist, heißt es noch lange nicht, dass es #richtig ist.
(DIR) Post #AO9HDKlIseToUVPPPc by rico@social.anoxinon.de
2022-10-02T06:35:22Z
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@hollma Nur weil etwas #Recht ist, heißt es noch lange nicht, dass es #richtig ist.#TäterOpferUmkehr #Schuldumkehr #Opferbeschuldigung #Opferschelte #VictimBlaming #BlamingTheVictim
(DIR) Post #AO9a7kRoMq0vXrLEvo by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-02T10:10:08Z
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@rico Diese Webseite, die immer noch online ist, bezeichnet Leute, die einfach nur ihre Meinung sagen oder wissenschaftlich zweifelsfrei belegte Tatsachen äußern, als "Täter" [sic!] und vergleicht sie mit Nazis. So wichtig scheint die Meinungsfreiheit als einer der Grundpfeiler einer liberalen Demokratie dann doch nicht zu sein. Aber vielleicht geht es den Betreibern der Seite eher um die "Spenden", die sie einer radikalisierten Gruppe am Rande der Gesellschaft aus der Tasche ziehen können.
(DIR) Post #AOAUu5y1FxdzcU2Lr6 by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-02T20:46:35Z
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@hollma @rico Traf das, was Du da gerade sagst, nicht bisher auf die sog. „Querdenker“ zu? Die auch ihr Meinung äußerten und dafür als Nazis beschimpft wurden? Deja vu …
(DIR) Post #AOBRlWkwBGspOT6JQ8 by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T07:45:59Z
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@m0urs Alle pauschal als "Nazis" zu bezeichnen, ist sicherlich falsch, aber extremistisch sind sie sicherlich.Aus dem Verfassungsschutzbericht 2021: "Unter dem Minimalkonsens des Widerstands gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen vereinten sich so bei etlichen Demonstrationen Angehörige des bürgerlich-demokratischen Spektrums mit Anhängern rechtsextremistischer Gruppierungen sowie Akteuren des Phänomenbereichs „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“"@rico
(DIR) Post #AOBShDRo7xyKIyf2iO by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T07:56:33Z
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@hollma Genau, Da waren sicherlich auch ein paar Bekloppte darunter. Wie übrigens bei fast allen Demonstrationen. Die wurden dann auch medienwirksam im Fernsehen herausgepickt. Die große Mehrheit, der ganz normalen Leute, die hat niemanden interessiert. Das gleiche Spiel sieht man übrigens gerade wieder bei den aktuellen Demo gegen die Energie- und Ukraine-Politik. Nur, da werden es vermutlich so viele, dass man die nicht mehr ignorieren kann. @rico
(DIR) Post #AOBSrMGYCBhyYDEQzo by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T07:58:23Z
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@hollma "des Phänomenbereichs „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“""Das ist übrigens der größte Witz. Dieser "Bereich" ist so schwammig definiert, dass man jeden, der gegen die aktuelle Politik sich wehrt darunter packen könnte. So etwas gab es in der DDR auch einmal. Haben einige nicht mehr auf dem Schirm. Die Menschen im Osten dafür aber schon. @rico
(DIR) Post #AOBUhBzviW9ZiXjozA by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T08:18:56Z
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@m0urs BfV: "Die Akteure dieses Phänomenbereichs zielen dabei darauf ab, wesentliche Verfassungsgrundsätze außer Geltung zu setzen oder die Funktionsfähigkeit des Staates oder seiner Einrichtungen erheblich zu beeinträchtigen. Sie machen demokratische Entscheidungsprozesse und Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative verächtlich, sprechen ihnen öffentlich die Legitimität ab und rufen zum Ignorieren behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen auf."@rico
(DIR) Post #AOBUoR1CGmxGKUmfnU by rico@social.anoxinon.de
2022-10-03T08:20:11Z
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@hollma"... Funktionsfähigkeit des Staates ..." 🤣🤣🤣@m0urs
(DIR) Post #AOBV20pcQbzlAPqJeK by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:22:43Z
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@rico Aufpassen, Du machst Dich schon wieder über den Staat lustig und bist damit bereits ein potentieller Kandidat um vom VS überwacht zu werden. Da kann Dir schnell mal eine Hausdurchsuchung drohen, um die in wenig einzuschüchtern. @hollma
(DIR) Post #AOBVCgKez6a0m6RwIq by rico@social.anoxinon.de
2022-10-03T08:24:39Z
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@m0ursÖha. 😬@hollma
(DIR) Post #AOBVKmLkUljLkqothA by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:26:07Z
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@hollma Genau das meine ich. Wenn Du öffentlich die „demokratischen Entscheidungen“ im Bezug auf Corona oder der Energiepolitik etc. in Frage stellst, bist Du bereits ein Kandidat. Damit kann ich recht schnell jeden unbequemen Gegner totmachen. @rico
(DIR) Post #AOBVYB6vkIduJXHITA by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T08:24:52Z
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@m0urs Die Definition des Verfassungsschutzes beschreibt meines Erachtens sehr präzise die Methoden und Äußerungen der Querdenker und anderer Verschwörungsideologen.Da werden demokratische Rechtsstaaten als Diktaturen bezeichnet, Politiker als Faschisten bezeichnet, Umsturzfantasien geäußert, gerichtliche Entscheidungen bei (unangemeldeten) Demonstrationen missachtet usw.@rico
(DIR) Post #AOBVYBeFkPIVysruPQ by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:28:32Z
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@hollma Wenn ich fadenscheinige Begründungen für ein Verbot von Demonstrationen geliefert bekomme, dann muss ich mich darüber hinwegsetzen. Ich habe in einer Demokratie nun mal, ausser Wahlen, keine andere Möglichkeit meine andere Meinung zu äussern. Wenn mir dies verboten wird, was soll ich Deiner Meinung nach tun? @rico
(DIR) Post #AOBVvkZU4QaExAsEJU by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:32:47Z
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@hollma Schau Dir auch mal an, wieviele demokratische Entscheidungen im Parlament die letzten Jahre, dann Jahre später als nicht verfassungskonform eingestuft wurden. Nicht alles, was demokratisch beschlossen wird, ist auch im Einklang mit unserer Verfassung. Es nützt aber dann nix, wenn man nach Jahren Recht bekommt und die Verursacher dann aber nicht zur Verantwortung gezogen werden können. Das führt zu einem Ohnmachtsgefühl in der Bevölkerung und dann gibt es halt einige, die übers Ziel hinausschiessen. Das ist aber nicht die Mehrheit, wird von der Politik und den Medien aber so dargestellt. @rico
(DIR) Post #AOBWGTA3zmm32RrZaq by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:36:32Z
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@hollma Ich habe mir jetzt den Paragraphen und die Seite mehrfach angeschaut und komme nach wie vor zu dem Schluss, dass diese Paragraph nicht greift. Es wurde auf der Seite nichts geschrieben, was nicht bereits früher genau so in den öffentlichen Medien gestanden hätte. Weiterhin wurde nicht zu irgendwelchen Verbrechen aufgerufen, gegen diese Personen. #wirvergessennicht ist jedermanns Recht. @rico
(DIR) Post #AOBWOSyAanyUlC74uu by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:37:59Z
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@hollma Ich habe mir jetzt den Paragraphen und die Seite mehrfach angeschaut und komme nach wie vor zu dem Schluss, dass diese Paragraph nicht greift. Es wurde auf der Seite nichts geschrieben, was nicht bereits früher genau so in den öffentlichen Medien gestanden hätte. Weiterhin wurde nicht zu irgendwelchen Verbrechen aufgerufen, gegen diese Personen. #wirvergessennicht ist jedermanns Recht. Das wird am Ende sicherlich auch gerichtlich genau so festgestellt werden. Bis dahin redet aber niemand mehr darüber und ein bisschen Dreck bleibt dann halt immer hängen. Wie oft bei falschen Anschuldigungen. @rico
(DIR) Post #AOBX2WPJEM2T0OuJRg by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T08:45:10Z
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@m0urs Deine Behauptung über fehlende Möglichkeiten, deine Meinung zu äußern, ist objektiv gesehen falsch.Ja, du kannst wählen.Du kannst hier diskutieren.Du kannst auf Nachrichtenportalen kommentieren.Du kannst Briefe und E-Mails an Parteien auf kommunaler, Landes- und Bundesebene schreiben.Du wirst bei Demonstrationen von der Polizei beschützt, die extra für dich die Straßen abriegelt.Du hast Gerichte, die Demos trotz Lockdown erlaubt haben.@rico
(DIR) Post #AOBXg4mpLJmovOliWe by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:52:22Z
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@hollma Es ging um verbotene Demonstrationen, die verboten wurden, weil das RKI irgendwelche Behauptungen aufgestellt hat. Während der gesamten Coronazeit wurden die Grundrechtseinschränkungen nicht objektiv zweifelsfrei von der Regierung begründet. Und das wäre rechtlich notwendig gewesen. Zum Thema Diskussion: Abgesehen davon, dass auf den großen sozialen Medien „falsche“ Meinungen unterdrückt wurden (übrigens auch hier im „freien“ Fediverse…), glaubst Du doch nicht ernsthaft, dass das was wir hier tun, irgendetwas bewirkt, oder? Und glaube mir, ich habe Briefe und Mails an Politiker geschrieben. Oftmals hat man nicht einmal eine Antwort erhalten. Und was das Verhältnis der Politiker zu ihren Wahlversprechdn angeht, wenn sie erst einmal gewählt sind, sieht man gerade sehr gut an den Grünen. Ich sehe leider keine Möglichkeit, as den Protest öffentlich auf die Strasse zu tragen und zu hoffen, dass dadurch immer mehr Leute sich trauen. Wenn mir das verboten wird, wegen eines Virus und ohne, dass es wissenschaftliche, zweifelsfreie Begründungen dafür gibt, muss ich mich dagegen wehren, weil es sonst keine andere Möglichkeit mehr gibt. @rico
(DIR) Post #AOBXkOt8Xy4gQZmXZI by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T08:51:07Z
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@m0urs Man stelle sich einfach mal vor, die Polizisten, die jetzt seit über zwei Jahren jede Woche dieselben Anschuldigungen anhören müssen (Staat = Diktatur, Beamte = Täter, ...), hätten keine Lust mehr und würden die Querdenker-Demos nicht beschützen. Dann würden die Demonstranten ständig von genervten Autofahrern von der Straße gehupt und genötigt, ggf. angefahren werden. Linksextreme würden gewaltsam gegen die beteiligten Rechtsextremen und ihre Mitläufer vorgehen.@rico
(DIR) Post #AOBXkPU0KtZ6Gv1z28 by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T08:53:08Z
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@hollma Frage dich mal, was dann bei den ganzen linken Demos passieren würde 😅 @rico
(DIR) Post #AOBZfFI30NwB7U6TKa by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T09:14:36Z
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@m0urs Große Kritik der gesamtgesellschaftlichen Pandemiebekämpfung durch eine demokratischen Partei kommt auf Bundesebene aus der FDP und die ist sogar Teil der Regierung.Aber es ist nun mal ein Unterschied, ob man wie die FDP argumentiert oder ob man von dunklen Mächten, dem vor der Tür stehenden Tag X, dem Bevölkerungsaustausch und der Lügenpresse erzählt, wissenschaftlichen Konsens ohne eigene Belege ablehnt und den Reichstag stürmen will, um Parlamentarier zu lynchen.@rico
(DIR) Post #AOBZfO6gE1BySpr1MW by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T09:14:40Z
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@hollma Wir entfernen uns übrigen mittlerweile ziemlich weit vom Ursprungspost.Ich finde nach wie vor nichts verwerfliches daran, Leute daran zu erinnern, was sie in den letzten 3 Jahren so alles in der Öffentlichkeit von sich gegeben haben. Sie werden sicher dazu stehen, sonst hätten sie sich nicht öffentlich geäußert. Und dann müssen sie eben auch damit leben, dass man sich an solche Aussagen erinnert (nur ein winziger Teil, ich hatte keine Lust alle Einträge durchzublättern):„Durchgeknallte Schwurbel-Menschen und CovidiotInnen”"„Coronaleugnerinnen und Coronaleugner müssten konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden”""„#QuerdenkerAufsMaul”""„Nein, euch braucht niemand! Euch will keiner!”""„Huhu, rechtsdummes CovidiotInnen Schwurbelpack”""„Wir kommen jetzt in eine Phase hinein, wo der Ausnahmezustand die Normalität sein wird. ”""„Alle Bundestagsabgeordneten werden mit 1000en Mails von Corona-Leugnern und Impfgegnern erschlagen. ”""„Es ist asozial, sich nicht impfen zu lassen.”""„Man kann die Nichtgeimpften zwar nicht abführen oder zwangsimpfen, ”""„Für diese Menschen wird es nie eine wirklich volle Freiheit geben”""„Lass dich impfen, du dumme Sau”"„Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit für Covid-19: Wirtstiere. ”""Sie erinnern mit an die Sozialschmarotzer aus meiner Schulzeit. "@rico
(DIR) Post #AOBa9NCIAfGaKZmFhg by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T09:20:05Z
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@hollmaDu meinst sicherlich solche FDP-Aussagen, wie"Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen und alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022?" oder?Naja, mittlerweile hat sich Herr Buschmann ja auf ein absolutes Ende aller absoluten Enden zum 2. April 2023 festgelegt.Auch der FDP geht es nur darum irgendetwas zu erzählen, um die nächste Wahl irgendwie zu überstehen.Daher ist es noch wichtiger, gerade vor solchen Wahlen, der Öffentlichkeit ins Gedächtnis zu rufen, was die gleichen Leute schon mal so von sich gegeben haben.Wirkliche Kritik kommt auch nicht von der FDP. Sonst würde sie in der Regierung sich auch einmal durchsetzen.Bei der Verlängerung des Infektionsschutzgesetztes kann ich keine kritische Handschrift der FDP erkennen."@rico
(DIR) Post #AOBaO1na0qbwJACqsy by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T09:22:43Z
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@hollma "Aber es ist nun mal ein Unterschied, ob man wie die FDP argumentiert oder ob man von dunklen Mächten, dem vor der Tür stehenden Tag X, dem Bevölkerungsaustausch und der Lügenpresse erzählt, wissenschaftlichen Konsens ohne eigene Belege ablehnt und den Reichstag stürmen will, um Parlamentarier zu lynchen."Und hier sprichst Du wieder von eine kleinen Minderheit und ignorierst die vielen, vielen anderen Leute, die nicht so denken, sondern sehr wohlvernünftige Argumente vorbringen, die aber keiner hören will und die in den Medien absichtlich totgeschwiegen werden (mit wenigen Ausnahmen, in letzter zeit, gebe ich zu, kommen diese Stimmen mehr zu Wort, aber halt sehr viel zu spät).@rico
(DIR) Post #AOBbzYfSrvosv0s0UC by rico@social.anoxinon.de
2022-10-03T09:40:43Z
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@m0ursDann müsste man auch alle Geschichtsbücher-Autoren verklagen, die über die Verantwortlichen der Gräueltaten des Nationalsozialismus schreiben.Oder alle Journalisten, die über menschenrechtsverachtende Diktatoren berichten...."In dem Moment, wo man geschichtsträchtig handelt, darf man sich nicht darüber beschweren, Teil der Geschichte zu werden."Rico, 2022(ich hoffe mal, das gibt's noch nicht)@hollma
(DIR) Post #AOBf92poNVaWwqvPI8 by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T10:15:59Z
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@rico Allein dieser Vergleich zeigt, wie weit du dich momentan vom Boden der Realität entfernt hast. Ich sehe nur zwei mögliche Interpretationen: Entweder du verharmlost den Nationalsozialismus oder du siehst schlimmste Verbrechen bei Leuten, die anderer Meinung sind.Ich frage mich, nach welchen Kriterien man auf dieser Liste mit "Tätern", die keine Feindesliste sein soll, landet. Offenbar ist selbst das Ablehnen einer Impfpflicht schon ausreichend: „Keine Impfpflicht nötig“, Nr. 948.@m0urs
(DIR) Post #AOBfhebUSbFRvsjGuO by rico@social.anoxinon.de
2022-10-03T10:22:16Z
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@hollma"du verharmlost den Nationalsozialismus"Vorsichtig sein mit solchen Aussagen.@m0urs
(DIR) Post #AOBgi7wfT8SOt7QN7o by rico@social.anoxinon.de
2022-10-03T10:33:33Z
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@hollmaUnd auch hier kommt wieder deine Täter-Opfer-Umkehr zum Tragen.Habe ich jemanden den Tod gewünscht, weil er sich impfen lässt? Nein.Habe ich jemanden als "nicht Wert zu leben" beschimpft, weil er sich impfen lässt? Nein.Habe ich zu jemanden "geh sterben, du dumme Impfgegner-Schwurbler-Sau" gesagt, weil er demonstriert hat? Nein.All das ist mir und meiner Familie unter anderem in den letzten Jahren unterfahren.Soviel zum "Boden der Realität".@m0urs
(DIR) Post #AOBiYYVM4BKmH0DF5M by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T10:54:17Z
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@hollma Ich gebe Dir Recht, dass nicht alle diese Zitate auf dieser Seite etwas verloren hätten. Du kannst ja auch den Owner der Seite einmal darauf hinweisen. Die Mehrzahl der Zitate ist es aus meiner Sicht aber schon wert, archiviert zu werden.Bzgl. der Verharmlosung des Nationalsozialismus: Ich tue mich nach wie vor schwer damit, wenn immer gleich dieses Totschlagargument aus der Schublade geholt wird. Auch Hitler hat seine Machenschaften nicht 1933 gleich so begonnen. Es war ein schleichender Prozess, der am Ende zu der Katastrophe geführt hat. Und nur ganz, ganz wenige Leute haben schon gleich am Anfang versucht darauf hinzuweisen, welcher Irrsinn am Entstehen ist. Hätten damals mehr Leute auf diese Stimmen gehört, vielleicht wäre der Welt sehr viel Leid erspart geblieben. Daher denke ich man sollte schon nach dem Grundsatz handeln: "Wehret den Anfängen". Und wenn etwas in diese Richtung zeigt, dann sollte man das auch klar und früh benennen dürfen. Mit Verharmlosung des Nationalsozialismus hat das auch meiner Sicht aber wenig zu tun.@rico
(DIR) Post #AOCExgzqpOfKNoVUiO by hollma@social.anoxinon.de
2022-10-03T16:57:20Z
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@m0urs "Auch Hitler hat seine Machenschaften nicht 1933 gleich so begonnen."Ich hoffe, du bist nur falsch informiert. Schon 1923 gab es einen gescheiterten Putschversuch und die ersten Konzentrationslager errichteten die Nazis parallel zur sogenannten "Machtergreifung" durch Hitler im Frühjahr 1933. Als über das Ermächtigungsgesetz abgestimmt wurde, waren die KPD-Abgeordneten bereits geflohen oder von der SA in "Schutzhaft" genommen worden.@rico
(DIR) Post #AOCGDdxpyDjrZ7jd44 by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T17:11:27Z
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@hollma ;.W. hat 1923 nicht das Volk GEGEN Hitler geputscht, sondern Hitler versucht gegen die damalige Regierung zu putschen, oder bin ich da falsch informiert? Mit 1933 gebe ich Dir Recht. Nimm einfach ein paar Jahre vor 1933. Ich wollte damit nur sagen, es zeichnete sich bereits einige Zeit vorher ab, was passieren könnte. Ich denke, Du hast aber sicher trotzdem verstanden was ich sagen wollte. @rico
(DIR) Post #AOCGOhAyMwGEiE9I8m by m0urs@social.urspringer.de
2022-10-03T17:13:28Z
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@hollma Was wolltest Du mir mit 1923 sagen? Dass das Volk schon sehr viel eher hätte wissen können, was passieren könnte? Und sich nicht schon da gewehrt hat?Mit 1933 gebe ich Dir Recht. Nimm einfach ein paar Jahre vor 1933.Ich wollte damit nur sagen, es zeichnete sich bereits einige Zeit vorher ab, was passieren könnte. Ich denke, Du hast aber sicher trotzdem verstanden was ich sagen wollte. @rico
(DIR) Post #AOCIMe0RNpRyD6N8xE by rico@social.anoxinon.de
2022-10-03T17:35:24Z
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@hollmaUm so erschreckender, dass es letztendlich dann doch so passiert ist..Back to topic würde ich sagen.Das Beispiel hat ja nicht darauf abgezielt, eine Diskussion über den NS herbeizuführen. 🙄Achten wir lieber darauf, dass sich sowas nicht wiederholt.Da sollten doch gerade wir Deutschen genug draus gelernt haben. 🤦♂️@m0urs