i# taz.de -- Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske taz.de 70 i taz.de 70 i> Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen taz.de 70 i> Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. taz.de 70 i taz.de 70 IBild: Passé, das Klischee vom russischen Spion /picture/7034437/948/35462987-1.jpeg taz.de 70 i taz.de 70 iAls wir Kinder waren, handelten die besten Krimis von russischen Spionen. taz.de 70 iVerschiedene James-Bond-Filme, Verfilmungen von John-le-Carré-Romanen – taz.de 70 isie alle sorgten für Unterhaltung und vermittelten gleichzeitig taz.de 70 iInformationen über die kollektiven Sorgen der damaligen Zeit. Nach 1991 taz.de 70 iverschwand der russische Spion als Thema der Popkultur aus der kollektiven taz.de 70 iVorstellungswelt. Nun wurde bekannt, dass der polnische [1][Richter Tomasz taz.de 70 iSzmydt] nach Belarus geflohen ist und dort um politisches Asyl gebeten hat. taz.de 70 i taz.de 70 iEr begründete seine Entscheidung mit „Widerstand gegen die Politik der taz.de 70 ipolnischen Behörden“. Ihm zufolge ist Belarus ein „offenes und freundliches taz.de 70 iLand“. Während Szmydt durch die belarussischen Medien tourt, ist man in taz.de 70 iPolen konsterniert. Die polnische Regierung ist täglich damit beschäftigt, taz.de 70 idie Grenze zu Belarus zu verstärken – unabhängig davon, wer gerade regiert. taz.de 70 iDass jemand diese Grenze in die entgegengesetzte Richtung überqueren will, taz.de 70 ilässt vermuten, dass wir es mit einem Spionagefall zu tun haben. taz.de 70 i taz.de 70 iHier geht es jedoch um mehr. Erstens hat Szmydt zwischen 2015 und 2023 taz.de 70 iVerbindungen zum Machtzentrum von Recht und Justiz nachgewiesen. Offenbar taz.de 70 igab es im Justizministerium eine informelle Gruppe von Anwälten, die taz.de 70 iKampagnen in den sozialen Medien organisierte, um Anwälte zu verunglimpfen, taz.de 70 idie Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Polen kritisierten. Szmydt taz.de 70 iwar Teil dieser sogenannten Hass-Affäre. taz.de 70 i taz.de 70 iZweitens, und das ist besonders besorgniserregend, diskutiert Polen über taz.de 70 iden russischen Einfluss in einem radikalen Umfeld. Die PiS wirft Donald taz.de 70 iTusk seit vielen Jahren vor, russische Interessen zu vertreten. So soll er taz.de 70 inach dem Wahlsieg von Barack Obama 2008 einen sogenannten Reset mit den USA taz.de 70 igegenüber Russland vorangetrieben haben. [2][Tusk macht umgekehrt der PiS taz.de 70 idenselben Vorwurf]. Während einer Rede im polnischen Parlament bezeichnete taz.de 70 ier die ehemalige Regierungspartei als „bezahlte Verräter, Lakaien taz.de 70 iRusslands“. taz.de 70 i taz.de 70 i## LGBT statt Kommunismus taz.de 70 i taz.de 70 iIn der polnischen Debatte kursiert seit Jahren der Witz, dass die Russen es taz.de 70 inicht nötig haben, Polen als Spione anzuwerben. Die tiefe politische taz.de 70 iPolarisierung reicht schon aus, um Polen zu schwächen, dafür braucht man taz.de 70 ikeine Spione. Der Fall von Richter Szmydt zeigt hingegen, dass es offenbar taz.de 70 idoch Spione gibt und dass Parteien unter den Bedingungen politischer taz.de 70 iFeindseligkeit gegenüber der anderen politischen Seite bereit sind, ihre taz.de 70 iPolitiker fast blind zu verteidigen. taz.de 70 i taz.de 70 iAuf diese Weise wird eine primitive Abhängigkeit aufgebaut: Wir schützen taz.de 70 ieuch – ihr schützt uns. Diese Abhängigkeit ist nicht mit der Loyalität taz.de 70 igegenüber dem eigenen Staat vereinbar. Auf diese Weise wird der Sinn der taz.de 70 iPolitik entwertet. Aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts wissen wir, dass taz.de 70 izynische Spione erstaunlich selten sind. In der Regel braucht es eine taz.de 70 iideologische Tarnung, damit der Verrat am Land und die damit verbundene taz.de 70 iEntlohnung leichter zu schlucken sind. taz.de 70 i taz.de 70 iDer Fall Szmydt zeigt, welche ideologische Maske sich der russische taz.de 70 iImperialismus heute aufsetzt. Es ist nicht, wie früher, der taz.de 70 iKommunismus, sondern ein konservativer radikaler Nationalismus. Niemand taz.de 70 iwird sich heute auf Marx oder Lenin berufen. Es ist die Rede von der taz.de 70 i„moralischen Degeneration des Westens“, der „Zerstörung der traditionellen taz.de 70 iFamilie“, der „[3][LGBT]-Regierung“ und so weiter. taz.de 70 i taz.de 70 iObwohl der Fall der Flucht von Szmydt Polen betrifft, ist seine taz.de 70 iideologische Dimension universell. Es ist offensichtlich, dass Moskau die taz.de 70 iChance hat, Verwirrung in den Köpfen des Westens zu stiften – so, wie es taz.de 70 idas früher mit der Ideologie des Kommunismus getan hat –, und dass es taz.de 70 isicherlich nicht untätig ist. taz.de 70 i taz.de 70 i1 Jun 2024 taz.de 70 i taz.de 70 i## LINKS taz.de 70 i taz.de 70 1[1] /Spionageskandal-in-Polen/!6009503 /Spionageskandal-in-Polen/!6009503 taz.de 70 1[2] /Polens-Regierung-in-der-Kritik/!5936085 /Polens-Regierung-in-der-Kritik/!5936085 taz.de 70 1[3] /LGBTQ-Feindlichkeit/!5978090 /LGBTQ-Feindlichkeit/!5978090 taz.de 70 i taz.de 70 i## AUTOREN taz.de 70 i taz.de 70 1Karolina Wigura /!a40488 taz.de 70 1Jaroslaw Kuisz /!a44161 taz.de 70 i taz.de 70 i## TAGS taz.de 70 i taz.de 70 1Kolumne Fernsicht /!t5874034 taz.de 70 1Polen /!t5008485 taz.de 70 1Spionage /!t5007570 taz.de 70 1Donald Tusk /!t5027288 taz.de 70 1PiS /!t5250554 taz.de 70 1Polen /!t5008485 taz.de 70 1Polen /!t5008485 taz.de 70 1Kolumne Fernsicht /!t5874034 taz.de 70 i taz.de 70 i## ARTIKEL ZUM THEMA taz.de 70 i taz.de 70 1Spionageskandal in Polen: Flucht aus Polen nach Belarus /!6009503 taz.de 70 i taz.de 70 iDer polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt taz.de 70 ihat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen. taz.de 70 i taz.de 70 1100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen /!5997531 taz.de 70 i taz.de 70 i100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. taz.de 70 iEnttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. taz.de 70 i taz.de 70 1Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk /!5979224 taz.de 70 i taz.de 70 iDer Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den taz.de 70 iliberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige taz.de 70 iAufgaben. taz.de 70 .