# taz.de -- Das Märchen vom Hufeisenplan
> Vor 20 Jahren, am 24. März 1999, begann die Nato ihre Luftangriffe gegen
> Serbien. Der Krieg wurde durch Falschinformationen befeuert, mit denen
> westliche Regierungen die öffentliche Meinung für die militärische Lösung
> einnehmen wollten.
(IMG) Bild: Minister Scharping im Cockpit eines Transall-Simulators der Bundeswehr, 1999
von Serge Halimi und Pierre Rimbert
Die Serben „spielen mit abgeschnittenen Köpfen Fußball, zerstückeln
Leichen, schneiden den getöteten Schwangeren die Föten aus dem Leib und
grillen sie“. So schilderte es damals der deutsche Verteidigungsminister
Rudolf Scharping, als wäre er dabei gewesen.[1]Seine Aussagen wurden von
den Medien aufgegriffen und fortgesponnen: Die Serben hätten „100 000 bis
500 000 Menschen“ getötet (TF1, 20. April 1999) und ihre Opfer in Öfen
verbrannt, „die den in Auschwitz eingesetzten ähnelten“ (Daily Mirror, 7.
Juli).
Diese Falschmeldungen wurden eine nach der anderen entlarvt, zum Beispiel
durch den US-Journalisten Daniel Pearl (The Wall Street Journal, 31.
Dezember 1999), allerdings erst nach dem Krieg. Das gilt auch für eine der
dreistesten Manipulationen des Jahrzehnts: den „Potkova-Plan“. Dieser
„Hufeisenplan“ sollte beweisen, dass die Serben die „ethnische Säuberung“
des Kosovos bis ins Detail geplant hatten. Berichte über dieses Dokument –
allerdings nie der Text selbst – wurden im April 1999 in Deutschland
verbreitet und als Vorwand für die Ausweitung der Bombardierungen genutzt.
Die größten Tatsachenverdreher waren damals nicht etwa paranoide
Internetjunkies, sondern die Regierungen westlicher Staaten, die
Nato-Sprecher und einige der renommiertesten Presseorgane. Dazu zählte auch
die französische Tageszeitung Le Monde, deren Einschätzungen fast für die
gesamte französische Medienwelt maßgeblich wurden. Die von Edwy Plenel
geleitete Redaktion hatte sich damals bewusst „für die Intervention
entschieden“.[2]
In seinem Aufmacher vom 8. April 1999 bezog sich Chefredakteur Daniel
Vernet auf den sogenannten Hufeisenplan „zur Deportation der Kosovaren“.
Damit übernahm er die Informationen, mit denen der grüne deutsche
Außenminister Joschka Fischer am Vortag an die Öffentlichkeit gegangen war.
Vernet bezeichnete den Hufeisenplan, an dessen Authentizität er „wenig
Zweifel“ hatte, als detaillierte Blaupause für die Politik der ethnischen
Säuberung im Kosovo. Der Codename zeige „ohne Zweifel“ an, dass die
Belgrader Regierung die albanischen Kosovaren „in die Zange nehmen“ wolle.
Zwei Tage später legte die Zeitung mit einem ganzseitigen Artikel auf der
Titelseite nach. Unter der Schlagzeile „Wie Milošević die ethnische
Säuberung vorbereitet hat“ hieß es da: „Der serbische ,Potkova-Plan‘ hat
den Zwangsexodus der Kosovaren ab Oktober 1998 programmiert. Seine
Umsetzung ging während der Verhandlungen von Rambouillet weiter.“ In dem
Text war von einem „Dokument aus dem serbischen Militär“ die Rede, und die
Zeitung machte sich erneut die Behauptungen deutscher Stellen zu eigen.
Dabei ging sie so weit, ungekürzt ein Kompilat abzudrucken, das der
Generalinspekteur der Bundeswehr an Journalisten verteilt hatte; heute
würde man von einer „Sprachregelung“ sprechen. Damit wollte die Berliner
Regierung gegenüber einer vorwiegend pazifistisch eingestellten
Öffentlichkeit den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr seit 1945
rechtfertigen (siehe unten stehenden Text).
Doch der „Potkova-Plan“ war eine Fälschung. Er stammte nicht von den
serbischen Behörden, sondern war aus Informationen zusammengeschustert
worden, die der bulgarische Geheimdienst gesammelt hatte. Dass die Bulgaren
das Material an die Deutschen weitergaben, hatte zwei Gründe: Zum einen
drängte Sofia auf einen Nato-Beitritt, zum anderen befürchtete man den
Zustrom von Kosovoflüchtlingen.
Die Herkunft des Materials, die 1999 noch Geheimsache war, wurde am 10.
Januar 2000 im Spiegel enthüllt und 2012 von der früheren bulgarischen
Außenministerin Nadeschda Mihailova bestätigt.[3]Aus heutiger Sicht hätte
das „Dokument“ schon damals großes Misstrauen auslösen müssen. Zum
Beispiel sagen die Serben zu Hufeisen nicht potkova,sondern
potkovica,worauf der Abgeordnete Gregor Gysi am 15. April 1999 im Bundestag
hinwies.
Ein Jahr später zweifelte der deutsche Brigadegeneral Heinz Loquai in einer
Buchpublikation „die Existenz eines solchen Dokuments“ an,[4]was Scharping
zu dem Eingeständnis zwang, dass er über kein Exemplar des „Originalplans“
verfüge. Auch der Sprecher des Internationalen Strafgerichtshofs für das
ehemalige Jugoslawien erklärte, das Material aus dem Hause Scharping sei
„von geringer Aussage- und Beweiskraft“ (Hamburger Abendblatt, 24. März
2000). In der Anklageschrift, die Chefanklägerin Carla Del Ponte 2001 im
Prozess gegen Milošević verfasste, wurde das Dokument nicht einmal
erwähnt.
„Der Krieg ist die ultimative Herausforderung für den Journalismus. Hier
beweist er seine Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit“, hatte Edwy Plenel
kurz nach dem Beginn der Bombardierungen geschrieben. Seine Zeitung hat die
Falschinformation gleichwohl wiederholt. Später sah sich auch Le Monde
gezwungen, auf Distanz zu gehen: „Der ,Hufeisenplan‘ bleibt ein höchst
umstrittenes Dokument, dessen Wahrheitsgehalt nie bewiesen wurde“ (16.
Februar 2002). Die Balkanexperten Jean-Arnault Dérens und Laurent Geslin
bezeichnen den „Potkova-Plan“ als „klassische Fake News“, die von den
westlichen Militärs verbreitet und „von allen großen europäischen Zeitungen
übernommen wurde“.[5]
Der Jahrestag der Bombardierungen allein wäre kein Grund, das Thema erneut
aufzugreifen. Doch die Affäre hatte erhebliche Auswirkungen auf die
internationalen Beziehungen. Der erste Krieg der Nato seit ihrer Gründung
1949 richtete sich gegen einen Staat, der kein Mitglied des
nordatlantischen Bündnisses bedrohte. Die Nato schob ein humanitäres Motiv
vor und handelte ohne Mandat der Vereinten Nationen.
Diesen Präzedenzfall machten sich die USA bei ihrer Irakinvasion 2003
zunutze, die ebenfalls mit einer massiven Desinformationskampagne
einherging. Fünf Jahre später, im Februar 2008, hat die
Unabhängigkeitserklärung des Kosovos den völkerrechtlichen Grundsatz der
territorialen Integrität untergraben. Auf diesen Präzedenzfall hat sich
Russland zweimal berufen: als es im August 2008 die Unabhängigkeit von
Abchasien und von Südossetien anerkannte, die sich von Georgien
abgespalten hatten, und als es im März 2014 die Krim annektierte.
Vor 20 Jahren waren es mehrheitlich „linke“ Regierungen, die den
Kosovokrieg geführt haben. Da die Militäraktion auch von den meisten
konservativen Parteien unterstützt wurde, hatte niemand ein Interesse
daran, die Affäre um die offiziellen Falschmeldungen aufzuarbeiten. Zu
allerletzt diejenigen Journalisten, die sich sonst so begeistert auf das
Thema Fake News stürzen.
1↑ Zitiert nach: Der Spiegel, 10. Januar 2000.
2↑ Pierre Georges, stellvertretender Redaktionsleiter von Le Monde,
gegenüber der Wochenzeitung Marianne, 12. April 1999.
3↑ Die Exaußenministerin enthüllte diesen Hintergrund in einer
Dokumentation des bulgarischen Senders BTV; dabei betonte sie, selbst der
bulgarische Militärgeheimdienst habe die Echtheit der Informationen nicht
verifizieren können.
4↑ Heinz Loquai, „Der Kosovo-Konflikt. Wege in einen vermeidbaren Krieg“,
Baden-Baden (Nomos Verlag) 2000.
5↑ Revue du crieur, Nr. 12, Paris, Februar 2019.
Aus dem Französischen von Markus Greiß
11 Apr 2019
## AUTOREN
(DIR) Serge Halimi
(DIR) Pierre Rimbert
## ARTIKEL ZUM THEMA