# taz.de -- Die Giganten vom Genfer See
> Internationale Rohstoffkonzerne nutzen die Steueroase Schweiz von Marc
> Guéniat
Man muss schon sehr genau hinsehen, um zwischen den vielen Anwaltskanzleien
in den Rues Basses das kleine goldene Firmenschild von Gunvor zu entdecken.
Im Gegensatz zu den Uhrmachern und Bankern, deren beleuchtete Schriftzüge
die Uferstraßen des Genfer Sees erhellen, ziehen Rohstoffhändler wie
Gunvor, der auf russisches Öl spezialisiert ist, lieber nicht so viel
Aufmerksamkeit auf sich.
In den letzten zehn Jahren ist Genf neben London und Chicago zu einem der
größten Umschlagplätze für Rohstoffe aufgestiegen. Die in der
Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Firmen wie Bunge, Louis Dreyfus,
Gunvor, Mercuria oder Vitol, die mit Öl, Erzen und landwirtschaftlichen
Produkten handeln, haben sich allesamt zwischen Lausanne und Genf
angesiedelt. Andere Unternehmen wie der US-amerikanische Agrarkonzern
Cargill sind hier schon seit Langem etabliert.
Allein in Genf sitzen 400 Unternehmen mit fast 9 000 Angestellten, die den
Großteil der Märkte für Getreide, Kaffee, Öl und Zucker
kontrollieren.[1]Ihr Gesamtumsatz beläuft sich auf 800 Milliarden Schweizer
Franken (666 Milliarden Euro). Nur der Handel mit Kupfer, Zink und anderen
Metallen konzentriert sich im deutschsprachigen Kanton Zug, wo etwa
Glencore seinen Sitz hat.
Gemessen am Umsatz ist Nestlé längst nicht mehr das größte Schweizer
Unternehmen. Der Traditionskonzern rutschte 2011 auf den vierten Platz –
hinter Vitol, Glencore und Trafigura, die jeweils einen Jahresumsatz von
232, 145 und 95 Milliarden Euro machen.
Die russischen, französischen und amerikanischen Handelspartner der
Schweizer Rohstoffriesen schätzen die Diskretion der Eidgenossenschaft, die
Nähe von UN-Organisationen und den erstklassigen Bankenplatz. Auf seiner
Website [1][whygeneva.com] wirbt der Kanton noch mit einem weiteren
Argument für den Standort Genf: die „vorteilhafte Besteuerung“ in
Verbindung mit Möglichkeiten zur „Steueroptimierung“.
Eine krasse Untertreibung: Ein Unternehmen, das mindestens 80 Prozent
seiner Umsätze im Ausland erwirtschaftet, muss nur 11,6 Prozent Steuern auf
seine Gewinne abführen; in Frankreich und Belgien hingegen liegt der
Unternehmenssteuersatz bei 33 Prozent, in Deutschland bei 29,8 Prozent. Für
Unternehmen, die Rohstoffe von einem Ende der Welt ans andere befördern und
davon nur einen verschwindend kleinen Teil in der Schweiz selbst verkaufen,
ist das also ein geradezu maßgeschneidertes Steuermodell.
Bis die Eidgenössische Finanzkontrolle und Radio Télévision Suisse
begannen, Recherchen anzustellen, konnten diese Unternehmen, ähnlich wie
unterm Bankgeheimnis, lange im Verborgenen agieren. Genfs Nachbarkanton
Waadt war schon im vergangenen Februar in die Kritik geraten.
Als der brasilianische Bergbaugigant Vale 2006 ein Tochterunternehmen in
Saint-Prex gründete,[2]befreiten ihn die Waadtländer Behörden nicht nur von
allen kantonalen und kommunalen Steuern, sondern erließen ihm auch 80
Prozent der Bundessteuern. Zudem berechneten sie die Steuern nur nach den
Gewinnschätzungen der Konzernleitung – ohne nachträglich zu überprüfen, ob
diese Schätzungen tatsächlich auch der Realität entsprachen.
Auf diese Weise hat Vale nach eigener Aussage zwischen 2006 und 2009
insgesamt 284 Millionen Franken (236 Millionen Euro) an Steuern bezahlt.
Gemäß der Gewinne, die aus den 38 Ländern, in denen der Konzern tätig ist,
nach Saint-Prex flossen, hätten es mindestens 3 Milliarden Franken sein
müssen.[3]
Den Präsidenten der Geneva Trading and Shipping Association (GTSA),
Jacques-Olivier Thomann, stört das nicht. Steuerlich liege die Schweiz „in
der Mitte des Pelotons“ – hinter Dubai und Singapur. Zudem sei die
Einkommensteuer in Genf alles andere als vorteilhaft. Dazu muss man wissen,
dass die leitenden Angestellten den größten Teil ihrer Vergütung als
Bonuszahlungen ausgezahlt bekommen, wie uns ein Ölhändler, der anonym
bleiben möchte, erklärt: „Und die fließen in der Regel auf Offshore-Konten,
wo sie vor dem Zugriff des Fiskus sicher sind.“ Anders ließe sich wohl kaum
erklären, dass hier selbst einfache Buchhalter als Millionäre in Rente
gehen.
Mithilfe von cleveren Juristen entwickeln diese Buchhalter nämlich höchst
raffinierte Steuersparmodelle für ihre Arbeitgeber. Die Firmen, die sich
selbst gern als Rädchen im Getriebe des Welthandels darstellen, die doch
nur Weizensäcke oder Ölfässer von A nach B befördern, schätzen exotische
Gefilde. Ein auf den Ölhandel spezialisiertes Unternehmen wie Trafigura,
das 2006 in die Schlagzeilen geriet, nachdem sein Mietfrachter „Probo
Koala“ im Hafen von Abidjan illegal große Mengen Giftmüll entsorgt hatte,
hat 40 Niederlassungen in Steueroasen – von den Marshall-Inseln über die
Bahamas bis Zypern.[4]
Seit der Jahrtausendwende sind die Rohstoffpreise massiv gestiegen. Davon
wollten auch die Zwischenhändler profitieren. Damit sie die Preise für
fossile Energieträger, Agrargüter und Erze direkt kontrollieren können,
regeln sie nicht mehr nur den Zwischenhandel, sondern kaufen immer häufiger
Tankstellen, Raffinerien, Anbauflächen und Bergwerke auf, um „die
Lieferkette hinabzusteigen bis zur Produktion oder hinaufzusteigen bis zum
Vertrieb“, erklärt der Genfer Wirtschaftsprofessor Emmanuel Fragnière.
Damit entfernen sich die Handelsfirmen von ihrem ursprünglichen
Geschäftsfeld, der Logistik, und werden zu Produzenten, Rohstoffförderern
und Lieferanten. Umgekehrt steigen die traditionellen Produzenten wie
Total, Xstrata und Vale ihrerseits ins Logistikgeschäft ein.
Die größten Unternehmen können mittlerweile „die Preise machen“, erklärt
Chris Hinde vom Mining Journal.[5]So verkauften 2010 Vitol und Trafigura
pro Tag 8,1 Millionen Barrel Öl – das ist so viel, wie Saudi-Arabien und
Venezuela zusammen exportierten. Glencore will bei diesem Wettbewerb um die
Preisgestaltung nicht zurückstehen. Das Unternehmen kontrolliert 55 Prozent
des weltweiten Zinkhandels und 36 Prozent des Handels mit Kupfer.
Haben es die Konzerne einmal so weit gebracht, werden sie zu geopolitischen
Akteuren. 2011 belieferte Vitol die libyschen Rebellen bei ihrem Marsch auf
Tripolis ebenso mit Öl wie das Regime von Baschar al-Assad in Syrien.
Glencore wiederum hat nur drei Tage nach der Unabhängigkeit des Südsudans
im Juli 2011 Handelsvereinbarungen mit der neuen Hauptstadt Juba
abgeschlossen.[6]In der Geschichte des Rohstoffhandels gibt es zahlreiche
solcher Beispiele. Als Gegenleistung für ihr hochriskantes Engagement
erhalten die Firmen lukrative Lieferverträge von den Regierungen.
Es gibt generell viele Händler, die sich oft in der Nähe von Krisenherden
bewegen. „Um die Märkte mit Rohstoffen zu versorgen, beschaffen sie sich
ihre Waren manchmal bei Produzenten in problematischen Ländern. Aber der
größte Teil der Transaktionen läuft über Ausschreibungen“, erklärt Thomann,
der übrigens früher einmal die Abteilung für Handelsfinanzierung bei der
französischen Bank BNP Paribas geleitet hat, die auf diesem Gebiet weltweit
die Nummer eins ist.
Auf die Frage, ob bei diesen Transaktionen nicht manchmal auch Bestechung
im Spiel ist, versichert er: „Der Banker muss sich über den Ruf des
Lieferanten, den Kaufpreis, den Zahlungsempfänger und das Umfeld des
Geschäfts informieren. Er muss sich auch vergewissern, dass kein
Handelsembargo oder irgendein Gesetz verletzt wird.“ Aber er kann offenbar
nicht wissen (oder will es nicht wissen), ob ein Potentat die Zentralbank
seines Landes mit seiner persönlichen Brieftasche verwechselt.
Dennoch sah sich die Branche bislang nicht veranlasst, für mehr Transparenz
auf den Rohstoffmärkten zu sorgen. „Ich sehe keinen Grund für eine
Regulierung des Handels“, meint etwa Torbjörn Törnqvist, der
Vorstandsvorsitzende von Gunvor. Und Pierre Barbe, sein Kollege bei Totsa,
der in Genf ansässigen Handelstochter des Ölkonzerns Total, ergänzt: „Wir
haben unsere Geheimnisse. Sie gehen nur das Gastland und uns etwas an.“[7]
Glencore praktiziert die Geheimhaltung schon lange: Bevor das Unternehmen
1994 diesen Namen annahm (ein Akronym für Global Energy and Commodity
Ressources), firmierte es noch unter dem Namen seines Gründers Marc Rich
(Marc Rich + Co AG), einem aus Belgien stammenden Geschäftsmann, der eine
Zeit lang in den Vereinigten Staaten lebte. Die Neutralität der Schweiz
ermöglichte es ihm, sich über sämtliche Embargos hinwegzusetzen. Er machte
Geschäfte mit dem Apartheidregime in Südafrika, dem Chomeini-Regime im Iran
und dem Castro-Regime auf Kuba. Rich stand auf der Liste der zehn
meistgesuchten Personen des FBI, bis er aus undurchsichtigen Gründen von
Bill Clinton begnadigt wurde – an dessen letztem Tag als Präsident der USA.
Im Mai 2011 trat Glencore jedoch mit einem teilweisen Börsengang in London
und Hongkong an die Öffentlichkeit. Die gewaltige Kapitalspritze versetzte
die Zuger Firma in einen wahren Kaufrausch: Die spektakulärste Transaktion
war die Fusion mit Xstrata, einem ebenfalls in Zug ansässigen
Bergbaugiganten, den Glencore für 40 Milliarden Dollar erwarb. Der
Börsengang machte sechs Manager und Anteilseigner von Glencore über Nacht
zu Milliardären. Ian Taylor, der Chef von Vitol, würde trotzdem nicht dem
Beispiel von Glencore folgen. Ihn schrecke der Gedanke, „ernorm viel Zeit
mit Aktionären und mit Journalisten verbringen zu müssen“.
Seit der im November 2012 von der EU gebilligten Fusion hält
Glencore-Vorstandschef Ivan Glasenberg ein Aktienpaket, dessen Wert in etwa
der Hälfte des Bruttoinlandsprodukts von Sambia entspricht – laut
Internationalem Währungsfonds 16,2 Milliarden Dollar im Jahr 2010. Sein
Unternehmen besitzt mit Mopani Copper Mines (MCM) die größte Kupfer- und
Kobaltmine in Sambia.[8]
Das Bergbauunternehmen hat im letzten Jahr von sich reden gemacht, nachdem
Details aus einem im Auftrag der sambischen Steuerbehörden erstellten
Untersuchungsbericht publik wurden.[9]Zwischen 2005 und 2008 registrierten
die Kanzleien Grant Thornton und Econ Pöyry demnach zahlreiche
„Unstimmigkeiten“ in der Buchführung, die sich nur durch den Wunsch von MCM
erklären ließen, seine Steuerlast zu drücken.
Durch Preismanipulationen transferierte das Unternehmen Gewinne in die
Schweiz, um sie zu den dortigen niedrigen Steuersätzen zu versteuern – zum
Nachteil des sambischen Fiskus. In einer Pressemitteilung vom 2. Juni 2011
bezeichnete der Zuger Konzern das in dem Dokument beschriebene Muster der
Steuerhinterziehung als „unzutreffend“. Mehrere
Nichtregierungsorganisationen haben trotzdem beim schweizerischen
Kontaktpunkt der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD) Klage eingereicht.
Allerdings deutet nichts darauf hin, dass dadurch die Ungestörtheit der
Handelsunternehmen bedroht wäre. Schließlich hat die Schweiz darauf
verzichtet, auf diesen Bereich das Geldwäschegesetz anzuwenden. „Das
Handelsgeschäft, seine Finanzierung und die damit verbundenen Zahlungen
laufen über das Bankensystem, das dem Geldwäschegesetz unterliegt. Außerdem
müssen die Gesellschaften sich an das schweizerische Strafgesetz halten,
das Korruption verbietet“, erklärt Jacques Olivier Thomann. Den Leiter der
OECD-Arbeitsgruppe zur Korruptionsbekämpfung, Mark Pieth, überzeugt das
nicht. Er hält Glencores Machenschaften für Teil eines Skandals, an dem
viele Firmen mit Sitz in der Schweiz teilhaben: „Die entscheidenden
Faktoren, die aus der Schweiz eine Drehscheibe des internationalen
Rohstoffhandels gemacht haben, sind das Bankgeheimnis und die sehr geringe
Regulierungsbereitschaft unserer Politik“, analysiert Pieth.
Diese Konstellation mündet in ein typisch helvetisches Paradox. Auf der
einen Seite propagiert die Schweiz die Menschenrechte und rühmt sich ihrer
großzügigen Entwicklungshilfeleistungen. Auf der anderen Seite zieht sie
durch eine aggressive Steuerpolitik Rohstoffhändler an, ohne sich darum zu
kümmern, wie deren Niederlassungen in Entwicklungsländern agieren.
Diese tiefe mentale und politische Diskrepanz ist kaum zu rechtfertigen.
Und genau wie schon bei der Branche, die von der Steuerflucht lebt, ist die
Berner Regierung auch jetzt wieder nur unter Druck bereit, sich mit dem
weltweiten Handel von Millionen Barrel Öl, vielen Tonnen Kupfer und
Getreide zu beschäftigen, der virtuell über die Schweiz abgewickelt wird.
Erst unmittelbar vor dem Kampagnenstart für die Petition „Recht ohne
Grenzen“, die Unternehmen mit Sitz in der Schweiz gesetzlich zur
Respektierung von Menschenrechten und Umweltschutzbestimmungen in aller
Welt verpflichten will,[10]hat der Bundesrat im Dezember 2011 einen Bericht
in Auftrag gegeben.[11]
In einem Vortrag an der Universität Genf hat Rémy Friedmann, Beauftragter
für Wirtschaft und Menschenrechte des Eidgenössischen Departements für
auswärtige Angelegenheiten, die offizielle Position der Schweiz dargelegt:
„Weil die schweizerischen Unternehmen von unserem Image als Heimat der
Menschenrechte profitieren, wollen wir nicht, dass sie dieses Image
gefährden.“ Sie müssten verstehen, fügte er hinzu, dass „die Sicherheit von
Menschen und die Sicherheit von Investitionen zwei Seiten derselben
Medaille sind, und sie müssen begreifen, dass ihre Machenschaften Folgen
für ihre geschäftlichen Aktivitäten haben können.“[12]
Mark Pieth zufolge riskiert die Schweiz mit dem Rohstoffhandel einen
ähnlichen Schaden für ihren guten Ruf, wie ihn bereits das Bankgeheimnis
verursacht habe. Die Bemühungen zur Regulierung sind bislang bescheiden.
Doch die Rohstoffhändler wehren sich schon jetzt mit Händen und Füßen.
Einige haben bereits angedroht, ihre Geschäfte in freundlichere Gastländer
wie Singapur oder Dubai zu verlagern. Anders als die Banken haben die
Handelsgesellschaften schlanke Strukturen und können ihre Zelte schnell
abbauen, um sie dort wieder aufzuschlagen, wo niedrigere Steuern und
weniger Regeln auf sie warten.
11 Jan 2013
## LINKS
(DIR) [1] http://whygeneva.com
## AUTOREN
(DIR) Marc Guéniat
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