# taz.de -- Kein Wunder in Brasilien
> von Gerhard Dilger
Das Bild des freundlichen Riesen vom Amazonas zeigt schon seit Langem
deutliche Risse. Die Schattenseiten einer beispiellosen wirtschaftlichen
Erfolgsgeschichte treten immer klarer zutage. Für Dilma Rousseffs
Arbeiterpartei wird es höchste Zeit, Farbe zu bekennen. Bislang hat sie
sich höchst pragmatisch in das herrschende System gefügt und mit allen und
jedem Kompromisse gesucht und Bündnisse geschlossen.
Brasília, 15. Juni 2013, vor dem Fußballspiel Brasilien gegen Japan: Joseph
Blatter und Dilma Rousseff möchten zum Auftakt des Confederations Cup –
einer Art Generalprobe für die WM im kommenden Jahr – ein Grußwort
sprechen. Als der skandalumwitterte Fifa-Vorsitzende zu reden anhebt,
bricht in der prächtigen Mané-Garrincha-Arena ein ohrenbetäubendes
Pfeifkonzert los. Als Blatter die Staatschefin Rousseff namentlich erwähnt,
werden die Pfiffe und Buhrufe noch einmal deutlich lauter. Schließlich
erklärt die genervte Präsidentin das Turnier mit einem einzigen Satz für
eröffnet.
Auch wenn den Millionen Brasilianern, die diese Szene über TV Globo
mitverfolgten, der akustische Pegel des Unmuts auf den Rängen verborgen
blieb – Mimik und Gestik der Präsidentin sprachen Bände. Tage zuvor waren
in mehreren Großstädten Zehntausende gegen Fahrpreiserhöhungen und
Polizeigewalt auf die Straßen gegangen. Dass auch das Fifa-Spektakel zur
Zielscheibe des Volkszorns wurde, ist dabei kein Zufall. Die weitgehend aus
Steuergeldern finanzierte WM soll nach jüngsten Zahlen rund 10 Milliarden
Euro kosten, fast viermal so viel wie die letzte WM 2010 in Südafrika. Mit
den 500 Millionen Euro, die allein das Stadion in Brasília verschlang,
hätten 150 000 Sozialwohnungen gebaut werden können, rechnete der
Abgeordnete, Fifa-Kritiker und Exfußballstar Romário vor.
Eine ähnlich breite gesellschaftliche Aufbruchsstimmung wie in diesen Tagen
hat Brasilien zuletzt vor knapp 30 Jahren erlebt. Gegen Ende der
Militärdiktatur, die von 1964 bis 1985 dauerte, verlangte die Bevölkerung
ein Jahr lang einen klaren Bruch und direkte Präsidentenwahlen. Damals
behielten Militärs und konservative Politiker die Oberhand; realisiert
wurde die Forderung erst eine Legislaturperiode später.
Heute sind die Proteste heterogener, die Forderungen vielfältiger. Und die
linke Arbeiterpartei PT, die damals noch Sprachrohr der sozialen Bewegungen
war, ist nach einem langen Marsch durch die Institutionen und zehn Jahren
an der Regierung selbst zum Establishment geworden. Dafür hat sie einen
hohen Preis bezahlt.
## Die Basis macht sich selbständig
Angestoßen wurde die Protestwelle dieses Jahres von der Bewegung für den
Nulltarif (Movimento Passe Livre, MPL), die sich seit dem Weltsozialforum
2005 für ein kostenloses öffentliches Nahverkehrssystem einsetzt. Ihre
wichtigsten Prinzipien lauten ganz zeitgemäß: keine Hierarchien und
Unabhängigkeit von politischen Parteien. Von der brasilianischen
Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, war in Porto Alegre bereits im März,
nach Demonstrationen unter Führung des MPL, die Fahrpreiserhöhung für
städtische Busse zurückgenommen worden. Das beflügelte die Proteste auch in
anderen Großstädten.
In Brasilien ist der Nahverkehr in der Hand privater Unternehmen und,
gemessen an den Realeinkommen, einer der teuersten der Welt. In der Regel
müssen die Fahrgäste in jedem Bus eine neue Fahrkarte lösen. Das belastet
insbesondere die Ärmeren, die kein eigenes Auto haben. Zudem müssen Nutzer,
die in weit entfernten Außenbezirken leben, jeden Tag Fahrzeiten von
mehreren Stunden in Kauf nehmen. Deshalb werden die Forderungen der MPL,
die vorwiegend aus Studierenden der Mittelschicht besteht, von einer
breiten Mehrheit mitgetragen.
In den tonangebenden Medien wurden die Demonstrierenden lange Zeit pauschal
als „anarchistische Randalierer“ denunziert. Nach einem brutalen
Polizeieinsatz in São Paulo, bei dem am 13. Juni auch mehrere Journalisten
verletzt oder festgenommen wurden, begann sich die öffentliche Stimmung zu
drehen. Jetzt wurde die vielfach dokumentierte Polizeigewalt auch in den
Massenmedien thematisiert, was die Protestbewegung stärkte.
Eine gute Woche lang gingen im ganzen Land Millionen Menschen auf die
Straße.1 Das Spektrum der Forderungen reichte von „Schulen und
Krankenhäusern mit Fifa-Standard“ über die Respektierung der Rechte von
Frauen, Homosexuellen oder Leuten, denen Zwangsumsiedlung drohte, bis hin
bis zur Bestrafung korrupter Politiker.2 Besonders medienwirksam waren die
Demonstrationen an den Austragungsorten des Confederations Cup, also in
Fortaleza, Salvador, Brasília, Belo Horizonte und Rio. Mit der Zeit
beteiligen sich auch auch immer mehr Bewohner der ärmeren Stadtviertel an
den Protesten. In São Paulo und anderen Städten wurden die
Fahrpreiserhöhungen von 20 Centavos (circa 7 Eurocent) wieder
zurückgenommen.
Die Rechnung des PT-Vorsitzenden Rui Falcão, durch die Mobilisierung von
Parteimitgliedern noch den Anschluss an die Bewegung zu finden, ging nicht
auf. In mehreren Städten prügelten rechte Schläger rabiat auf bekennende
Anhänger linker Parteien und Bewegungen ein, rissen ihnen die roten Fahnen
und Spruchbänder aus den Händen und weckten damit Befürchtungen vor einer
gezielt geschürten Destabilisierung der Regierung oder gar vor einem
Staatsstreich.[3]Auffällig war, wie der mediale Mainstream versucht hat,
die Proteste in seinem Sinne zu instrumentalisieren. Sowohl TV Globo als
auch die großen Qualitätszeitungen O Estado de São Paulo, Folha de São
Paulo und O Globo und natürlich auch das reaktionäre Wochenmagazin Veja
hatten die Demonstranten lange ignoriert und nur über die Gewalt militanter
Gruppen berichtet. Jetzt auf einmal machten sie die Korruption zu ihrem
Hauptthema.
Die Standardgeschichte in diesen Medien lautet im Wesentlichen so:
Spätestens seit der Korruptionsaffäre Mensalão[4]im Jahr 2005, die unter
PT-Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva (2003–2010) und dessen
Nachfolgerin Dilma Rousseff lief, sei „die Politik“ verkommener als je
zuvor. 2012 verurteilte das oberste Bundesgericht nach einem monatelangen
Prozess mehrere führende PT-Politiker wegen ihrer Beteiligung am Mensalão
zu hohen Haftstrafen. Unabhängige Untersuchungen zeigen allerdings, dass
der Anteil korrupter Parlamentarier in den Reihen der großen
Oppositionsparteien oder der amorphen Zentrumspartei PMDB (Partei der
demokratischen Bewegung Brasiliens), die den Vizepräsidenten stellt, um ein
Vielfaches größer ist als in der PT.[5]
Unbestreitbar ist jedoch, dass sich die Arbeiterpartei, nachdem sie sich
gut 20 Jahre lang als „ethische“ Opposition aufgespielt hatte, unter Lula
höchst pragmatisch in das politische System einfügte. Da die PT selbst nur
etwa 20 Prozent der Sitze im Bundesparlament hat, ist sie auf Koalitionen
angewiesen, die weit ins konservative Spektrum hineinreichen. Das macht die
Mitte-links-Regierung erpressbar, wofür die Affäre Mensalão nur das
spektakulärste Beispiel war. Auch die alte PT-Forderung nach einer
grundlegenden politischen Reform scheiterte an den Mehrheitsverhältnissen
und wurde von Rousseff erst jetzt wieder aufgegriffen.
Die Justiz steht der Legislative in Sachen Korruption und Vetternwirtschaft
kaum nach, und das gilt noch stärker für die auf bundesstaatlicher Ebene
organisierte Polizei. Viele Verstöße werden nicht geahndet. So wurden in
den ersten vier Monaten dieses Jahres in den 93 Polizeibezirken der
Megalopole São Paulo 55 300 Gewaltverbrechen registriert. Doch zu
Festnahmen kam es lediglich in 1 700 Fällen, das sind weniger als 3
Prozent.[6]
In anderen Regionen Brasiliens sind die Verhältnisse eher noch
dramatischer. Hinter Schloss und Riegel landen gewöhnlich nur Leute, die
über keine gewieften Anwälte verfügen. Kein Wunder, dass die Forderung nach
mehr Sicherheit auf der Wunschliste der Brasilianer ebenfalls ganz oben
steht.
Die oben beschriebenen gewaltsamen Attacken vom 20. Juni markierten einen
Wendepunkt: Viele progressive Demonstranten zogen sich vorläufig zurück.
Doch die Politisierung der brasilianischen Jugend ist nicht aufzuhalten.
Vielerorts wurde nun auf Volksversammlungen unter freiem Himmel über das
weitere Vorgehen beraten. Der „Frühling“ ist noch längst nicht vorbei.
Zugleich ging Dilma Rousseff in die Offensive: In ihrer Fernsehrede vom 21.
Juni lobte sie die Demonstranten und erklärte, der „Impuls dieser neuen
politischen Energie“ könne dazu beitragen, „vieles in Brasilien besser und
schneller zu ändern, als es früher aufgrund politischer und ökonomischer
Hemmnisse möglich war“. Doch diese Rede kam wohl zu spät: Umfragen zeigen,
dass die Zustimmungswerte der Staatschefin seit den Demonstrationen
dramatisch eingebrochen sind.
Ende Juni ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Datafolha, dass nur
noch 30 Prozent der Befragten die Amtsführung Rousseffs als gut oder sehr
gut bewerten; drei Wochen zuvor waren es noch 57 Prozent gewesen.[7]Auch
die Chancen auf ihre bis vor Kurzem als sicher geltende Wiederwahl im
Oktober 2014 sanken deutlich: In einer Stichwahl würde sie derzeit ihrer
früheren Kabinettskollegin, Lulas Umweltministerin Marina Silva,
unterliegen. Doch das sind Momentaufnahmen – auch die Wiederwahl Lulas
schien 2005 keineswegs sicher.
Drei Tage nach ihrer Rede an die Nation signalisierte die Präsidentin
Tatendrang: Sie regte die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung an,
machte aber schon einen Tag später angesichts des geballten Widerstands der
Opposition, der Justiz und der Medien einen Rückzieher. Nun sollen die
Wähler in den kommenden Monaten in einer Volksabstimmung über einige
konkrete Veränderungen des Wahlrechts befinden. Allerdings stellte sich
Anfang Juli der wichtigste Koalitionspartner PMDB quer.
## Die soziale Bewegung erlebt ihre Midlife-Crisis
Parallel dazu suchte Rousseff mit einem zuvor nie erlebten Eifer das
direkte Gespräch mit den sozialen Bewegungen und vorrangig mit der MPL.
Solche Kontakte hatte bis dahin ihr Präsidentschaftsminister Gilberto
Carvalho wahrgenommen. Der hatte dabei versucht, umstrittene Positionen,
etwa in der Agrarpolitik oder im Hinblick auf den Bau des Riesenstaudamms
Belo Monte in Amazonien, auch bei regierungskritischen Gruppen innerhalb
der eigenen Wählerbasis durchzudrücken – zum Beispiel bei der
Landlosenbewegung MST oder den Vertretern der Indigenen. Anders als zu
Lulas Zeiten war es also kaum mehr zu einem echten Dialog mit der
Präsidentin gekommen. Ob diese nun aber auch inhaltlich auf die sozialen
Bewegungen zugehen wird, muss sich noch zeigen.
Rousseffs wirtschaftsfreundlicher Kurs, der Wachstum um jeden Preis
favorisierte und vor allem auf den Export von mineralischen und agrarischen
Rohstoffen setzte, lag zwar zwar durchaus auf der Linie, die Lula in seiner
zweiten Amtszeit verfolgt hatte. Doch im Gegensatz zu dem charismatischen
Exgewerkschafter verstand es die bis weit ins bürgerliche Lager hinein
respektierte Technokratin Rousseff nicht mehr, ihre linke Basis zu
begeistern.
Der Großteil der „organisierten Zivilgesellschaft“ – die großen NGOs, die
Gewerkschaften und die „klassischen“ sozialen Bewegungen wie die der
Landlosen, der Frauen, Homosexuellen oder Obdachlosen, deren Blütezeit
parallel zur langen Aufbruchsphase Lulas und der Arbeiterpartei in den
1980ern und 1990ern lag – hatte sich dennoch mit den Verhältnissen
abgefunden. Sie sind nun angesichts der Proteste der Jungen fast ebenso
ratlos wie die PT selbst.
Man könnte also fast von einer Midlife-Crisis dieser Szene sprechen, die
großenteils von dem PT-geführten Regierungslager kooptiert worden
war.[8]Allerdings verschafft der „brasilianische Frühling“ diesen Gruppen
ganz neue Chancen, ihre langjährigen Forderungen einer breiteren
Öffentlichkeit tatsächlich nahezubringen. Dazu gehört etwa die These, eine
echte politische Reform müsse auch Elemente direkter Demokratie
beinhalten.[9]Diese regierungsnahe Linke hat den 11. Juli zu einem großen
Protesttag ausgerufen.
Auch innerhalb der Arbeiterpartei sind die Hoffnungen auf einen
Linksschwenk der Präsidentin gestiegen. Das PT-Vorstandsmitglied Valter
Pomar kritisiert die „konservative Haltung gegenüber den indigenen Völkern“
im eigenen Lager und die Nachgiebigkeit gegenüber der Rechten. Auch habe
die PT die Fußball-Weltmeisterschaft oder auch den Bau von
Wasserkraftwerken mit „falschen Argumenten“ verteidigt. Pomar verlangt von
seiner Partei, sowohl auf der Straße als auch im Parlament aktiv zu werden:
„Wir müssen die Strategie und das allgemeine Verhalten der PT und der
Linken ändern.“ Mit der Rechten solle man sich nicht nur in den sozialen
Netzwerken auseinandersetzen; vielmehr müsse die Regierung endlich dem
konservativen Medienoligopol entgegentreten.[10]
Als hätten sie auf solche Mahnungen nur gewartet, beeilten sich
Parlamentarier, Bürgermeister und Gouverneure, auch mit Blick auf die
Wahlen 2014, einige Forderungen der Demonstrierenden in die Realität
umzusetzen. So wurde ein Gesetzesentwurf gekippt, der die
Ermittlungsbefugnisse der Volksanwaltschaft[11]gegenüber korrupten
Politikern beschnitten hätte. Künftig wird es weniger geheime
Parlamentsabstimmungen geben, und auch ein schwulenfeindlicher
Gesetzentwurf, der „Heilung“ durch psychologische Berater vorsah,
verschwand in der Schublade. Und vielerorts wurden die Busfahrpreise weiter
gesenkt.
Dennoch ist klar, dass die überwältigende Mehrheit des Kongresses alles
dafür tun wird, eine politische Reform im Sinne der Präsidentin zu
verhindern. Die PT, die sich in den 1980er Jahren als eine neuartige
pluralistische Linkspartei jenseits von Sozialdemokratie, Kommunismus oder
Sektierertum formierte, hat sich in ihren Regierungsjahren – ähnlich wie
die Sozialdemokratie Europas – um die soziale Abfederung des
kapitalistischen Systems bemüht. Dabei hat sie zugleich auf jede
systemimmanente Strukturreform verzichtet. Sozialökologische Ansätze, die
etwa noch in Lulas Wahlprogramm von 2002 zu finden waren, sind im
Wachstumsrausch der letzten Jahre völlig untergegangen.
Die Arbeiterpartei steht heute vor der wohl größten Herausforderung ihrer
33-jährigen Geschichte: Entweder findet sie zurück zu ihrem
radikaldemokratischen Impetus, der einmal den Bürgerhaushalt[12]und das
Weltsozialforum hervorgebracht hat, oder sie bleibt im Labyrinth der
Realpolitik gefangen. Diese Gefahr könnte durch die heraufziehende
Wirtschaftskrise verstärkt werden. Dann allerdings droht – das haben die
Proteste klargemacht – im kommenden Jahr die Wahlniederlage.
12 Jul 2013
## AUTOREN
(DIR) Gerhard Dilger
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