# taz.de -- Zum Nichtstun verdammt
       
       VON SUSANNE GANNOTT
       
       Auf dem Rasenstück vor der Haustür sitzen sechs Männer in der Herbstsonne.
       Es ist Sonntag, man spielt Karten. Im Vorgarten nebenan sortiert eine Frau
       bunte Wäsche. Zwei Kinder fahren auf ihren Fahrrädern vorbei. Die
       eingeschossigen Reihenhäuschen machen einen gepflegten Eindruck: Die
       Fassaden sind fast frisch geweißt, vor einigen Haustüren blühen die letzten
       Herbstblumen. Und doch spürt jeder Besucher schon bei der Anreise, dass der
       Poller Holzweg 10 keine gewöhnliche Adresse ist.
       
       Der Weg hierher führt durch das Niemandsland von Köln-Poll, vorbei an einem
       trostlosen Gewerbegebiet und Unkraut überwucherter Stadtwildnis. Das
       gesamte Grundstück mit den vier Häuserreihen ist umzäunt, am ersten Haus
       neben dem Eingang hängen Schilder der Stadt Köln und der Sicherheitsfirma
       „Adlerwache“. Der Platz mit den Mülltonnen schräg gegenüber ist
       videoüberwacht. Das „Lager“, wie eine Bürgerin der weit entfernten
       Nachbarschaft sagt, ist ein städtisches Flüchtlingsheim. 115 Menschen leben
       hier, die meisten sind Roma aus dem ehemaligen Jugoslawien.
       
       In der letzten Wohnung der dritten Häuserreihe sitzt Laloc Selimovic,
       genannt Lolo, im Wohnzimmer. Es ist zugleich Küche und Schlafraum für den
       Vater. Lolos Schwestern Sladjana und Dragana räumen die Reste vom
       Mittagessen weg und kochen Kaffee für den Besuch. Zwei Onkel mit ihren
       Frauen und ein paar andere Verwandte sind vorbei gekommen. Fast keiner aus
       der Familie hat eine Arbeitserlaubnis – und daher auch keine Arbeit. Fast
       alle leben sie in Heimen. Da hat man viel Zeit für gegenseitige Besuche.
       
       ## Arbeiten ist nicht erlaubt
       
       „Was soll man hier schon groß anderes machen?“, fragt Lolo und weist mit
       dem Kopf Richtung Fenster auf die Männergruppe vor der Tür. „Mein Vater
       spielt den halben Tag Poker. Ich gucke Fernsehen, gehe spazieren oder auf
       den Sperrmüll.“ Auch die beiden Wohnzimmersofas, die mit weißen und roten
       Spitzendeckchen vor dem Durchsitzen bewahrt werden, hat der 22-Jährige
       besorgt. Ebenso den Couchtisch und den Glasschrank in der Ecke, der voll
       steht mit buntgemalten Porzellanfigürchen. Dass er mit seinen
       Sperrmüllgängen etwas für die Familie tun kann, macht Lolo schon ein wenig
       stolz. Aber viel lieber würde er arbeiten gehen: eigenes Geld verdienen,
       eine richtige Wohnung haben, ein ganz normales Leben führen. „Wenn wir nur
       ein Bleiberecht und eine Arbeitserlaubnis hätten, dann wäre alles gut.“
       
       Genau darum geht es ab morgen bei der halbjährlichen
       Innenministerkonferenz: um ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die seit Jahren
       in Deutschland leben, aber eigentlich ausreisepflichtig sind und immer nur
       eine kurzfristige „Duldung“ bekommen. Rund 80.000 sind es allein in
       Nordrhein-Westfalen, bundesweit spricht man von etwa 186.000 Menschen. Weil
       aber vor allem konservative Politiker fürchten, dass allzu viele von ihnen
       hier bleiben, haben sich die Minister in Vorgesprächen auf eine ganze Latte
       von Bedingungen geeinigt, die Flüchtlinge für ein Bleiberecht erfüllen
       müssen: Familien müssen mindestens sechs Jahre hier sein und ihre Kinder in
       die Schule beziehungsweise den Kindergarten schicken. Erwachsene ohne
       Kinder müssen sogar seit acht Jahren in der Bundesrepublik leben. Natürlich
       darf man nicht straffällig geworden sein. Und: Die Flüchtlinge müssen ihren
       Lebensunterhalt selber verdienen, dürfen nicht von der – für Flüchtlinge
       ohnehin reduzierten – Sozialhilfe abhängig sein.
       
       Auf die Selimovics trifft davon nur zweierlei zu: Sie haben sich nichts zu
       schulden kommen lassen und sie leben seit elf Jahren hier. Ende 1995 flohen
       die Eltern mit ihren sechs Kindern aus Montenegro nach Deutschland, weil
       sie, wie viele Roma, im damaligen Jugoslawien bedroht und verfolgt wurden.
       Seitdem lebt die Familie – die Mutter starb vor vier Jahren an Krebs – im
       Flüchtlingsheim Poller Holzweg: immer nur geduldet, immer mit der Angst vor
       der Abschiebung. Eine Arbeitserlaubnis hat Vater Zumber nie bekommen. Zwar
       wäre es für ihn ohnehin nicht einfach, eine Arbeit zu finden, denn der
       52-Jährige hat keinerlei Berufsausbildung, ist stark schwerhörig und hat –
       vor allem deshalb – bis heute kein Deutsch gelernt. „Aber er würde gerne
       arbeiten, er würde alles machen“, beteuert Lolo.
       
       Den Kartenspielern vor der Tür ist es offenbar zu kalt geworden; der Vater
       und zwei der Männer kommen herein, ziehen die Schuhe aus und setzen sich an
       den Couchtisch. Die 24-jährige Dragana bringt kleine Tässchen mit Mokka,
       stellt Gebäck, Limo und Chips auf den Tisch. Als die beiden Onkel hören,
       dass es um Arbeit geht, wollen auch sie ihre Geschichte loswerden. „Überall
       bin ich schon gewesen“, erzählt der eine, der immerhin eine
       Arbeitserlaubnis hat. „Ich kann Laster fahren, Kisten schleppen. Alles.“
       Der kräftige Mittdreißiger macht eine Faust, zeigt seine Unterarmmuskeln.
       „Aber nix geht.“
       
       Auch bei dem anderen Onkel geht „nix“. Sein Lächeln, das ein paar blitzende
       Goldzähne freilegt, wirkt fast wie eine Entschuldigung. Vor drei Jahren
       wurde er abgeschoben, nach über 15 Jahren in Deutschland. Seit zwei Jahren
       ist er wieder da, lebt wieder im Heim, hat weder Arbeit noch die Erlaubnis
       zu arbeiten.
       
       Auch Lolo hatte noch nie eine Arbeit. Dabei sind seine Wünsche durchaus
       bescheiden: Barmann in einer Diskothek wäre er am liebsten oder Bedienung
       bei McDonalds. Zur Not ginge er auch putzen in einem Hotel. Ob er noch nie
       über einen „richtigen“ Beruf nachgedacht, den er gerne erlernen möchte? Er
       streicht sich nachdenklich mit der Hand über seine kürzlich rasierte
       Glatze. „Das habe ich mir noch nie richtig überlegt“, sagt er. „Wozu auch,
       wenn wir sowieso nicht arbeiten dürfen.“
       
       So wie den Selimovics geht es den meisten nur geduldeten Flüchtlingen.
       Genaue Zahlen, wie viele von ihnen arbeiten dürfen, gibt es allerdings
       nicht; das Landesinnenministerum spricht vorsichtig von „einigen Tausend“.
       Auch in Köln führt man darüber keine Statistik, bedauert Dagmar Dahmen, die
       Leiterin des Ausländeramts. 3.800 Flüchtlinge leben zur Zeit in der Stadt,
       eine Arbeitserlaubnis bekommen sie „in Einzelfällen, das geht nicht
       automatisch“ – wegen der Vorrangprüfung des Arbeitsamts. Das muss klären,
       ob nicht schon ein Deutscher oder ein EU-Bürger für den Job parat steht.
       
       ## Aufenthalt „auf Probe“
       
       Weil daher ziemlich viele Flüchtlinge das strenge Kriterium der
       „wirtschaftlichen Integration“ bislang gar nicht erfüllen könnten, hatte
       der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) vorgeschlagen, den
       Flüchtlingen mit der Bleiberechtsregelung eine „angemessene Frist“ zu
       setzen, binnen derer sie Arbeit gefunden haben müssen. Sein bayerischer
       Kollege Günther Beckstein (CSU) hat das am vergangenen Wochenende
       präzisiert: Nur wer bis zum 30. September 2007 einen Arbeitsplatz
       nachweise, dürfe eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Die Große Koalition
       in Berlin hat diesem Modell gestern im Prinzip zugestimmt – einer
       endgültigen Einigung bei der morgigen Konferenz der Innenminister steht
       damit eigentlich nichts im Wege. Auch der nordrhein-westfälische Landtag,
       der die Frage heute diskutiert, wird sich dieser Lösung – Bleiberecht ja,
       aber nur, wenn man binnen kurzer Zeit eine Arbeit findet – wohl nicht
       verschließen. Schließlich hatte Innenminister Wolf einen ähnlichen
       Vorschlag bereits vor einem Jahr auf‘s Tapet gebracht, konnte sich damals
       allerdings nicht bei seinen Kollegen durchsetzen.
       
       Für Stefan Keßler, Vorstandsmitglied des NRW-Flüchtlingsrats, wäre eine
       solche Einigung zwar grundsätzlich „ein Fortschritt“ zur bisherigen
       Situation. Dennoch kann er den Wolf-Beckstein-Plänen nicht allzu viel
       abgewinnen. Angesichts der angespannten Arbeitsmarktlage sei es
       unrealistisch, dass viele der Flüchtlinge binnen kurzer Zeit Arbeit finden.
       Daher wäre es besser, wenn schon der Nachweis genüge, dass sich die
       Betroffenen ernsthaft um Arbeit bemühen. „Wenn sie es trotzdem nicht
       schaffen, sollte ihnen das nicht zum Nachteil ausgelegt werden“.
       
       Auch Lolo weiß, dass es schwierig für ihn wird, eine Arbeit zu finden, wenn
       er sich vielleicht tatsächlich bald eine suchen darf. „Die Politiker sagen
       immer, dass wir nicht arbeiten wollen. Aber das stimmt nicht. Es gibt
       einfach zu wenig Arbeitsplätze – und auch viele deutsche Leute, die Arbeit
       suchen.“ Dazu kommt noch ein Problem: Weder Lolo noch seine Geschwister,
       die zum Zeitpunkt der Einreise zwischen einem und 23 Jahre alt waren, sind
       je in der Bundesrepublik zur Schule gegangen. „Unsere Eltern wussten nicht,
       wie das läuft mit der Schule, wo man sich anmeldet. Und keiner ist gekommen
       und hat uns gesagt, wie das geht“, erzählt Lolo.
       
       So wie ihnen ging es vielen Flüchtlingen in Köln, die als Kinder hierher
       kamen. Der Grund: Eine Schulpflicht für Flüchtlingskinder gibt es in NRW
       erst seit dem 1. Februar 2005. Vorher gab es für sie lediglich ein
       Schulrecht. Für das jedoch hätten die Kölner Behörden nicht wirklich
       geworben, berichtet Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat: „Das
       Schulamt ist zwar immer wieder in die Wohnheime gegangen und hat den Eltern
       erklärt, wie wichtig Schule für ihre Kinder ist, aber weiter haben sie dann
       nichts gemacht.“ Auch bei den Selimovics kam einmal, vor vielen Jahren,
       jemand vom Schulamt vorbei, fällt Lolo ein. „Aber damals konnte keiner von
       uns richtig Deutsch, so dass wir gar nicht verstanden haben, was der Mann
       von uns wollte.“
       
       Schwester Dragana, die gerade die dritte Runde süßen Mokka einschenkt und
       sich dann dazusetzt, nickt: „Außerdem mussten sich die Eltern um Elvis und
       Damian kümmern.“ Damian, mit 34 Jahren der Älteste der Geschwister, ist
       geistig und körperlich schwerbehindert und muss rund um die Uhr betreut
       werden. Der Jüngste, der 13-jährige Elvis, leidet von klein auf an
       Epilepsie und Hepatitis B. Lolo wird fast ein wenig wütend, wenn er Elvis‘
       Krankengeschichte erzählt. „Bis letztes Jahr bekam er falsche Tabletten und
       hatte andauernd Krämpfe. Bestimmt dreißig Mal waren wir schon mit ihm im
       Krankenhaus.“
       
       Wenn Flüchtlingseltern in einer solchen Situation ihre Kinder nicht zur
       Schule schicken, kann man ihnen das nicht unbedingt zum Vorwurf machen,
       sagt Flüchtlingsrat-Geschäftsführer Prölß: „Man muss individuell prüfen, ob
       ein ‚böser Wille‘ vorliegt, oder ob die Gründe vielleicht in psychischen
       Problemen liegen, weil die Eltern überfordert oder orientierungslos sind
       oder an der Perspektivlosigkeit ihrer Situation verzweifeln.“
       
       ## Post vom Schulamt
       
       Vor ein paar Tagen kam ein Schreiben vom Schulamt. Lolo holt den Brief aus
       einem Ordner, in dem er alle Dokumente der Familie säuberlich in
       Klarsichtfolien geordnet hat. Er bittet seinen deutschen Gast darum, den
       Brief zu lesen und zu erklären. Keiner in der Familie kann genug Deutsch,
       um die Behördensprache zu verstehen. In dem Brief steht, dass Elvis
       schulpflichtig aber bislang an keiner Schule angemeldet ist. Die Eltern
       werden aufgefordert zum Amt zu kommen, um zu besprechen wie es weiter gehen
       soll mit Elvis. Lolo rückt näher an seinen Vater heran und hebt die Stimme,
       um zu übersetzen. Zumber Selimovic knetet mit den Händen aufgeregt seine
       Knie und schaut seinen Sohn fragend an. Es dauert ein paar Sekunden, bis
       der Vater begreift, dass dieser Brief vom Amt nichts Schlimmes verheißt.
       „Ich kümmere mich drum, ich rufe da an“, sagt Lolo. Der Vater nickt
       erleichtert.
       
       Kurz bevor die Sonne untergeht, macht Lolo seinen abendlichen Rundgang
       durch die „Siedlung“. Die Nachbarin faltet ihre steif gewordene Wäsche
       zusammen, am Grillplatz neben den Mülleimern lümmelt sich ein gutes Dutzend
       Kinder und Jugendliche. Fast alle gehen inzwischen in Kindergarten oder
       Schule – oder in das Kölner Roma-Vorschulprojekt „Amaro Kher“, das sie auf
       die Schule vorbereiten soll. „Ich wäre sehr froh, wenn mein Bruder auch zur
       Schule geht“, sagt Lolo. Die Idee, dass sich jemand um Elvis‘ Zukunft
       Gedanken macht und er etwas lernen soll, gefällt ihm. „Ich wäre auch gerne
       zur Schule gegangen. Dann hätt‘ ich es jetzt einfacher.“
       
       15 Nov 2006
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) SUSANNE GANNOTT
       
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