# taz.de -- Beuys' Bus: Vorfahrt Demokratie
       
       > ■ Direkte Demokratie macht bald auch in Bremen „mobil“ – im Wortsinn
       
       Mit Joseph Beuys fing alles an: Die „Organisation für Direkte Demokratie
       durch Volksabstimmung“. Daraus ist ein Bus geworden, der seit der Dokumenta
       1987 immer wieder die Republik durchquert, und die Idee von Basisdemokratie
       und Bürgerentscheiden unters Volk bringen will. Dieses Jahr macht der
       Demokratie-Bus auch Station in Bremen. Denn die regierenden Hanseaten haben
       Nachhilfe in puncto Bürgerbeteilung bitter nötig: Bislang sind noch alle
       neun versuchten Bürgerbegehren in Bremen gescheitert. In zwölf weiteren
       Bundesländern ist die Lage nicht besser. Nur die Bayern, Hamburger und
       Schleswig-Holsteiner haben bislang erfolgreich Einfluss auf die
       Landespolitik genommen.
       
       In insgesamt 20 deutschen Großstädten will der Bus Unterschriften für
       „faire Spielregeln“ bei Volksabstimmungen sammeln. Fair heißt: niedrigere
       Hürden bei der Unterschriftensammlung, keine Mindestquoren und kein
       Ausschluss von Finanzfragen, wie die Bundes-SPD es gern ins Gesetz
       schreiben möchte.
       
       In Bremen zum Beispiel sind alle Versuche bislang entweder an der
       Mindestzahl zu sammelnden Unterschriften gescheitert: 50.000 Unterschriften
       binnen drei Monaten. Bei Verfassungsänderungen sind sogar 100.000
       Unterzeichner nötig. Oder die Vorlagen wurden gleich vom Staatsgerichtshof
       kassiert, weil das Volk in Bremen beim Thema Finanzen erst recht nicht
       mitreden darf – und damit zu einem Großteil der Themen schweigen muss.
       Statt drohendem Finanzchaos zeigt dagegen die Schweiz, dass Volksentscheide
       bei Finanzen in der Regel zu Haushaltskonsolidierungen führen. „Und das
       könnte auch Bremen gut gebrauchen“, argumentiert Ralph Kampwirth von „Mehr
       Demokratie“. Auch die Unterschriften-Hürden müssten hier auf eine
       fünf-Prozent-Hürde und eine Sammelzeit von sechs Monaten verbessert werden.
       pipe
       
       Der „Omnibus für Direkte Demokratie kommt vom 24. bis zum 25. Juni. Jeweils
       von 9 bis 15 Uhr finden neben dem Kulturzentrum Schlachthof Gespräche und
       Unterschriftensammlungen statt. Info: [1][www.volksabstimmung.org]
       
       11 Jun 2001
       
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