# taz.de -- Rechte Straftaten nehmen zu
       
       > 2018 registrierten Bremer Strafverfolgungsbehörden 152-mal Taten mit
       > rechtsextremistischem Hintergrund – so viele wie nie zuvor
       
       Von Eiken Bruhn
       
       So viele Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund wie nie zuvor
       registrierten die Bremer Strafverfolgungsbehörden im Jahr 2018. Das ergab
       jetzt eine Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Grünen zu
       politisch motivierten Straftaten.
       
       Danach kamen im Jahr 2018 152 Taten mit einem rechtsextremen oder
       fremdenfeindlichen Hintergrund zur Anzeige. In den vergangenen zehn Jahren
       waren es im Durchschnitt 126 Taten.
       
       Insgesamt verzeichnet die Statistik für 2018 im Land Bremen 330 politisch
       motivierte Straftaten, 119 werden einer „linken“ Täterschaft zugeordnet,
       der Zehnjahresdurchschnitt liegt hier bei 102 Taten. Hinzu kamen 2018 25
       nicht zuzuordnende Straftaten, fünf, die in Zusammenhang mit einer Religion
       stehen sowie 29 „ausländisch motivierte“, in knapp zwei Dritteln davon ging
       es um Verstöße gegen das Vereins- oder Versammlungsrecht.
       
       Auch den Stand der Ermittlungen vor Staatsanwaltschaft und Gerichten in
       Bezug auf rechtsextremistische Taten fragten die Grünen ab. Danach wurden
       17 Personen von einem Gericht im Jahr 2018 verurteilt, 174 Verfahren im
       selben Zeitraum eingestellt.
       
       Mit einer Ausnahme waren die Verurteilten männlich, im Alter von 20 bis 80
       Jahren. Viele von ihnen hatten den Hitlergruß gezeigt oder im Internet die
       Wiedereröffnung von Konzentrationslagern gefordert und wurden deshalb zu
       Geldstrafen bis zu 2.000 Euro verurteilt. Ein 77-Jähriger wurde zu sechs
       Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil er seinem
       türkischstämmigen Nachbarn gesagt hatte, dass er und seine Familie als
       „Angehörige einer minderwertigen Rasse“ vergast werden sollten. Eine
       Haftstrafe auf Bewährung von einem Jahr und zehn Monaten bekam ein
       30-Jähriger, weil er einer Nachbarsfamilie ein brennendes Stück Stoff vor
       die Haustür gelegt und „Ausländer raus“ gerufen hatte.
       
       4 Oct 2019
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Eiken Bruhn
       
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