# taz.de -- Debatte
       
 (DIR) In Zeiten der Zeitenwende: Wir sind nicht die Guten
       
       Eine neue Friedensbewegung wäre dringend notwendig. Viel zu lange wurde das
       Thema moralisch selbstgewiss den Falschen überlassen.
       
 (DIR) Aufstieg der Neofaschisten: Sie sind wieder da
       
       81 Jahre ist das Ende der Nazi-Herrschaft in Deutschland her. Wie erklärt
       man da den scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg der „gesichert
       Rechtsextremen“?
       
 (DIR) Merz’ Aussage zu Antisemitismus: Und er hat wieder danebengegriffen
       
       Friedrich Merz nennt Antisemitismus die „perfideste Form der
       Ausländerfeindlichkeit“. Man möchte einfach nur den Kopf schütteln.
       
 (DIR) Midterms in den USA: Die US-Demokratie ist doch noch nicht ganz verloren
       
       Der Supreme Court hat Trumps Vorhaben, die Briefwahl einzuschränken,
       gestoppt. Das oberste Gericht holt sich seine Unabhängigkeit teilweise
       zurück.
       
 (DIR) Landtagswahlen: Was sollen Grüne, SPD und Linke bloß tun, wenn sie gewinnen?
       
       Eigentlich klar, was passieren muss, wenn die AfD erneut das Rennen macht:
       einfach mal verbieten. Nur wenn´s anders ausgeht, dann wird es kompliziert.
       
 (DIR) Landtagswahlen und Rechtsextreme: Auf der Jagd nach schlechten Nachrichten
       
       Die Medien tragen mit negativer Berichterstattung zu den Erfolgen der AfD
       bei. Deshalb braucht es kein Schönreden, wohl aber mehr Ausgewogenheit.
       
 (DIR) Hohe Spritpreise: Finger weg von der Mehrwertsteuer
       
       Es gibt einfache Arten, Menschen zu entlasten. So könnte die
       Einkommensteuer für Geringverdiener gesenkt und Armen ein Fixbetrag gezahlt
       werden.
       
 (DIR) Kanadas Premier im Europaparlament: Endlich ein begeisterter EU-Fan
       
       Mark Carney beschwört in Straßburg eine tiefe Partnerschaft Kanadas mit der
       EU. Das trifft sowohl in Europa als auch den USA einen Nerv.
       
 (DIR) Menschheit ohne Wasser: Wir verdursten und vertrocknen
       
       Das Ozonloch schloss sich, weil es ein FCKW-Verbot gab. Jetzt wird das
       Wasser knapp, aber die Menschheit lernt offenbar nicht dazu.
       
 (DIR) Sport und Regime und Russland: Ihr müsst das nicht tun
       
       Eishockey-Star Alexander Owetschkin macht Wahlwerbung für den
       Kriegsverbrecher Putin. Serbiens Volleyballerinnen zeigen, wie es mutig und
       anders geht.
       
 (DIR) Iran-Bericht von Amnesty International: Ein Dokument des Grauens
       
       Amnesty listet vier Jahre nach den „Frau, Leben, Freiheit“-Protesten
       detailliert die begangenen Menschenrechtsverbrechen in Iran auf.
       
 (DIR) Bundeskanzler Friedrich Merz: Kanzler von föderalen Gnaden
       
       Die CDU-Ministerpräsidenten der Länder stärken dem Chef den Rücken. Mit
       Respekt für Friedrich Merz und seine Arbeit hat das indes wenig zu tun.
       
 (DIR) Streit um Palästina-Statements: Von wegen unpolitischer Hedonismus
       
       Nach dem Macklemore-Rauswurf behauptet Ed Sheeran, es ginge ihm nur um
       Musik, nicht um Politik. Das ist unglaubwürdig, wie die Vergangenheit
       zeigt.
       
 (DIR) Rede zur Lage der Union: Von der Leyen überspannt den Bogen
       
       In ihrer Rede zur Lage der Union lässt die EU-Kommissionspräsidentin viele
       Fragen offen. Wohin Europa mit ihr steuert, bleibt unklar.
       
 (DIR) Reaktion auf CSD-Anschlag: Prävention nicht vergessen
       
       Die Regierung legt ein ganz vernünftiges 10-Punkte-Programm gegen
       Islamismus vor. Entscheidend ist aber, was darin zu kurz kommt.
       
 (DIR) Kosovo-Sondertribunal in Den Haag: Ein Stück später Gerechtigkeit
       
       Das Urteil gegen Ex-Präsident Hashim Thaçi löst im Kosovo scharfe Kritik
       aus. Es könnte aber langfristig ein positives Signal für die Zukunft sein.
       
 (DIR) Die AfD und die Landtagswahlen: Stellt euch vor, wir leben in einem Land
       
       Keine Vision, sondern real: Deutschland ist ein Land mit den
       unterschiedlichsten Menschen. Ein Sozialstaat, der Kritik zulässt und
       Grundrechte wahrt.
       
 (DIR) Debatte um Spritpreise: Deutschland mietet sich arm
       
       Bei hohen Spritpreisen wird die Politik sofort aktiv. Doch bei den hohen
       Mieten wäre ein entschiedenes Vorgehen viel, viel wichtiger.
       
 (DIR) China und künstliche Intelligenz: Keine Macht für niemand
       
       China versucht sich gegen die US-Tech-Szene zu inszenieren. Aber das ist
       eine Show, der man nicht glauben sollte.
       
 (DIR) Steigende Benzinpreise: Findet endlich den passenden Deckel!
       
       Der Kanzler kündigt Entlastungen für die Verbraucher:innen an der
       Zapfsäule an. Bisher konnte die Regierung sich zu keinen Maßnahmen
       durchringen.
       
 (DIR) Zuwanderung von Fachkräften: Verlorene Zeit
       
       Deutschland braucht dringend Fachkräfte aus dem Ausland. Selbst die
       Bundesregierung beteuert das oft – aber sie tut nichts dafür.
       
 (DIR) Gedenken an Jina Mahsa Amini: Du bleibst eine von uns
       
       Vor vier Jahren starb Jina Mahsa Amini in einem Gefängnis in Teheran. Sie
       hatte nichts verbrochen, nur ihr Kopftuch nicht „ordnungsgemäß“ getragen.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Schweden: Junge Schweden stoppen Populisten
       
       Nach der Wahl in Schweden ist vieles unklar, aber eins immerhin nicht: Die
       Schwedendemokraten verlieren an Zustimmung, zum ersten Mal überhaupt.
       
 (DIR) Kommunalwahl in Niedersachsen: CDU triumphiert trotz Verlust
       
       CDU und AfD freuen sich über den Ausgang der Kommunalwahlen in
       Niedersachsen, der SPD verschlägt es die Sprache. Dabei geht der
       Stimmungstest für fast niemanden aus wie erhofft.
       
 (DIR) Kontroverse um Doku „Naza“: Die Sache mit der Staatsbürgerschaft
       
       Israelische Minister wollen Yuval Abraham für dessen Doku „Naza“
       ausbürgern. Beim repressiven Umgang mit der Staatsbürgerschaft war gerade
       Deutschland Vorreiter.
       
 (DIR) LGBTIQ-Razzien in der Türkei: Repressionen als Gradmesser des Demokratieabbaus
       
       Präsident Recep Tayyip Erdoğan geht mit aller Härte gegen Minderheiten und
       politische Gegner vor. Sein Ziel: das Ende der säkularen Republik.
       
 (DIR) Panikmache der KI-Firmen: Kommt mal wieder runter!
       
       Tech-Bosse verbreiten Panik: KI könnte demnächst die Menschheit auslöschen.
       Dahinter steckt vermutlich mehr eine Marketingstrategie als echte Gefahr.
       
 (DIR) Deutsche Wohnen enteignen: Wohnst du schon oder suchst du noch?
       
       In Berlin fehlen massenhaft bezahlbare Wohnungen. Deshalb ist
       Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne ein Mittel, den Mietmarkt zu
       entspannen.
       
 (DIR) Demonstrationen gegen rechts: 100.000 Gründe für Hoffnung
       
       Mehr als 100.000 Menschen haben am Wochenende gegen rechts demonstriert.
       Dabei ging es auch fröhlich zu. Diesen unverdrossenen Einsatz brauchen wir.
       
 (DIR) Remigration und Rüstungsgüter: AfD mit ICE-Fantasien
       
       Ulrich Siegmund will Rüstungsgüter für seine „Remigrations“-Pläne. Die
       Absichten für „ethnische Säuberungen“ lassen sich nicht mehr wegdefinieren.
       
 (DIR) Gespaltene Gesellschaft: Wir sind besser, als wir denken
       
       Deutschland ist gespalten, jeder denkt nur an sich? Nicht immer, und helfen
       fördert die Demokratie. Eine Reise durchs Land legt das Gegenteil nahe.
       
 (DIR) Kiezkantinen in Berlin: Her mit dem veganen Essen
       
       Die Linkspartei in Berlin will 20 Kiezkantinen mit staatlich gefördertem
       Essen aufbauen. Das wäre öffentliche Daseinsvorsorge und Einsatz für
       Klimaschutz.
       
 (DIR) Kritik an Staatsbegräbnis für Mladić: Wer Kriegsverbrechern huldigt, ist in der EU nicht willkommen
       
       In Serbien wird der frühere Armeechef Mladić posthum geehrt. Das Verklären
       des Völkermords sendet autoritäre statt demokratische Signale nach Brüssel.
       
 (DIR) Essay über die Macht der AfD: Das Ganze ist wieder das Unwahre
       
       Das Momentum liegt auf der Seite der Rechten. In dieser Lage die Hoffnungen
       auf den politischen Betrieb zu richten, springt zu kurz.
       
 (DIR) EU-Beitrittskandidat Montenegro: Die orthodoxe Kirche wurde zum Handlanger der Politik
       
       Das Westbalkanland Montenegro will bald in die EU. Eine Debatte über die
       Anteilnahme beim Begräbnis des Kriegsverbrechers Mladić kommt da zur
       Unzeit.
       
 (DIR) Fragwürdige Preisvergabe in Berlin: Zu groß denken
       
       Ausgerechnet der längst durchgesetzte Kunst-Star Maurizio Cattelan bekommt
       den Preis der Nationalgalerie. Was sagt das über die Kunststadt Berlin?
       
 (DIR) Isar-Aerospace-Raketenstart: Unendliche Weiten für die Aufrüstung
       
       Deutsche Politiker*innen feiern den Raketenstart auf Andøya. Was sie
       nicht in den Vordergrund stellen: Die Raumfahrt-Investitionen dienen auch
       dem Militär.
       
 (DIR) Wahlen in MeckPomm und Berlin: Schlechte Aussichten
       
       Wahlumfragen können täuschen. Und so könnten die anstehenden Wahlen in
       Mecklenburg-Vorpommern und Berlin anders ausgehen, als manche glauben.
       
 (DIR) 25 Jahre 9/11: Der Ausnahmezustand ist heute Normalzustand
       
       Die anfängliche Reaktion auf den 11. September hat eine gefährliche
       Eigendynamik entwickelt. Kontrollinstanzen gerieten zunehmend ins Abseits.
       
 (DIR) Frauen im Landtag von Sachsen-Anhalt: Es lebe die neue alte Männerwelt
       
       Durch das starke Abschneiden der männerdominierten AfD gibt es im neuen
       Landtag von Sachsen-Anhalt weniger Frauen denn je. Das werden Frauen bald
       merken.
       
 (DIR) Krankenkassen vor Milliardenverlust: Kapitalismus ist krank
       
       Den Krankenkassen droht ein riesiges Haushaltsloch, weil sie auf windige
       Fonds setzten. Das Risiko des Totalausfalls droht auch bei aktienbasierten
       Renten.
       
 (DIR) Des Kanzlers Kommunikationsproblem: Friedrich Merz, das Anti-Orakel aus dem Sauerland
       
       So recht will es nicht klappen mit den Voraussagen von Friedrich Merz.
       Schon die Kanzlerwahl ging im ersten Wahlgang schief und die AfD halbieren
       ...
       
 (DIR) Debatte in sozialen Medien: Was ist eine Frau?
       
       Oft wird das Frau-Sein auf biologische Merkmale und als Opfer von
       sexualisierter Gewalt reduziert. Das ist verkürzt – und transfeindlich.
       
 (DIR) Ermittlungen gegen SPD-Kandidaten Krach: Mitten in den Wahlkampf gekracht
       
       Die Korruptionsermittlungen gegen ihren Spitzenkandidaten Steffen Krach
       kommen für die Berliner SPD zur Unzeit. Dennoch müssen die Vorwürfe
       aufgeklärt werden.
       
 (DIR) Gespräche zwischen BSW und AfD: Schmerzgrenze gesucht
       
       Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die AfD haben viele Schnittmengen. Das
       erleichtert die Zusammenarbeit. Interessanter ist die Frage, was sie
       trennt.
       
 (DIR) Scheich-Besuch in Deutschland: Was zählen schon Menschenrechte?
       
       Der Scheich der Vereinigten Arabischen Emirate wird beim Deutschlandbesuch
       hofiert. Dabei beliefern die Emirate viele Kriegsparteien mit Waffen.
       
 (DIR) Muslimfeindlichkeit nach 9/11: Plötzlich waren wir alle gemeint
       
       Die Anschläge vom 11. September 2001 brachten im Westen ein neues Feindbild
       hervor. Schnell standen Muslim*innen unter Generalverdacht.
       
 (DIR) Generaldebatte im Bundestag: Lernfähiger Nachhilfeschüler
       
       Kanzler Merz zielt darauf ab, die demokratischen Reihen zusammenzuhalten.
       Klimaschutz ist plötzlich wichtig. Doch der Rückhalt für ihn bröckelt.
       
 (DIR) 50 Jahre Biene Maja: Mehr Maja wagen
       
       Die Zeichentrickfigur Biene Maja aus dem Kinderfernsehen ist ein Symbol der
       offenen Gesellschaft – gerade weil sie sich von ihrer NS-Vergangenheit
       befreit hat.