# taz.de -- Falsch klingelnde Kassen
       
       > Durch Manipulationen an Restaurantkassen verliert Schleswig-Holstein
       > jährlich bis zu 150 Millionen Euro
       
       Manipulationen an elektronischen Kassen in Gaststätten und Geschäften
       kosten Schleswig-Holstein laut Finanzministerium jährlich bis zu 150
       Millionen Euro. Diese Summe sei auf Grundlage von Schätzungen von zehn
       Milliarden Euro für Deutschland insgesamt errechnet, sagte eine
       Ministeriumssprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Montag.
       
       Immer komplexer werdende Software ermögliche es Kriminellen, Kassendaten zu
       manipulieren, erläuterte das Ministerium. Auch Geschäfte an der Kasse
       vorbei oder ganze Kassen, die der Finanzverwaltung verheimlicht würden,
       seien an der Tagesordnung. Auf diese Weise sei es weiterhin möglich, große
       Summen Bargeld einfach verschwinden zu lassen.
       
       Ein Beispiel: Ein Restaurantgast konsumiert für 30 Euro, abgerechnet werden
       aber nur 15 Euro. Entsprechend werden weniger Steuern abgeführt. Die
       schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold forderte den Bund
       auf, zur Unterbindung der Manipulationen ein Verfahren namens Insika zu
       nutzen, das bereits seit Jahren in Hamburg erfolgreich für Taxameter
       eingesetzt werde.
       
       Vom 1. Januar nächsten Jahres an soll jede Kasse in Deutschland über eine
       vom Bund zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung zum Schutz vor
       Manipulationssoftware verfügen. Aus Heinolds Sicht ist der Zeitplan kaum
       noch einzuhalten, da es bisher keine vom Bund zertifizierte technische
       Einrichtung gebe.
       
       Sie kritisiert auch, dass der Bund nur für elektronische oder
       computergestützte Kassensysteme Regelungen vorsehe. Unter anderem Taxameter
       und Wegstreckenzähler sowie Geld- und Warenspielgeräte sollten explizit
       ausgenommen werden. Heinold forderte den Bund auf, auch diese Geräte
       einzubeziehen. „Manipulationssichere Kassen sind eine Frage der
       Steuergerechtigkeit“, sagte sie. Deshalb setze sie sich seit Jahren für das
       Insika-Verfahren ein. „Bund, Ländern und Kommunen entgehen jährlich
       Steuereinnahmen in dramatischer Höhe.“ Der Bund habe bisher nur halbherzig
       gehandelt. (dpa)
       
       16 Apr 2019
       
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