# taz.de -- Der Putschist hat Kreide gefressen
> Am 4. Februar 1992 hatte Hugo Chávez in Venezuela geputscht und war
> gescheitert. Im Dezember 1998 gewann er mit 56 Prozent der Stimmen die
> Wahlen. Heute, am 2. Februar 1999, tritt er als neuer Präsident sein Amt
> an ■ Von Ingo Malcher
Buenos Aires (taz) – Etwas durchgesessen werden die Sitze in der
venezolanischen Militärmaschine schon sein, in der Hugo Chávez durch die
Welt jettet. Der künftige Präsident von Venezuela hat sich ein dichtes
Reisepensum vorgenommen, um vor seinem heutigen Amtsantritt bei
Regierungen, internationalen Organisationen und Investoren gut Wetter zu
machen. Die USA, Frankreich, Argentinien, Kolumbien und Kuba waren nur
einige Stationen auf seinen Reisen. Wo auch immer er ankam, gab er sich
betont freundlich. Schließlich wollte er zeigen, daß er kein Monster ist,
sondern ein Demokrat. Einen ehemaligen Putschgeneral haben viele erwartet –
und waren überrascht, einem Mann mit Maßanzug die Hand zu schütteln. Seine
Militäruniform hat er für Staatsbesuche in den Schrank gehängt.
Gezwungenermaßen. Im Jahr 1992 putschte Chávez mit anderen Generälen gegen
den gewählten Präsidenten Carlos Andres Pérez. Offizielle Zahlen zu den
Opfern gibt es nicht, Beobachter sprechen jedoch von fast 300 Toten. Chávez
wurde aus der Armee ausgeschlossen und zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt,
aber schon im März 1994 begnadigt.
Der Aufschrei war groß, als der Ex-Putschist im Dezember vergangenen Jahres
mit 56 Prozent der Stimmen die Wahlen gewann. Seine Wähler kommen vor allem
aus der Unterschicht und fühlen sich von den traditionellen Parteien
verraten. Chávez ist anders, ein Mann, der die Dinge anpackt und beim Namen
nennt. Doch seine Vergangenheit macht ihn im In- und Ausland zu einer
verdächtigen Person. Daher hat Chávez eifrig Kreide gefressen und ist
bemüht, sich als Demokrat zu zeigen. „Ich bin kein Teufel“, wehrt er sich
und verspricht, eine „humane und zivile“ Regierung anzuführen.
Doch sein Plan, die demokratischen Institutionen umzukrempeln, bleibt. Kurz
nach seiner Wahl verkündete er eine grundlegende Verfassungsreform. In
einer Volksbefragung will er sich die Erlaubnis holen, eine
verfassunggebende Versammlung wählen zu lassen, die das alte Grundgesetz
reformiert. Sein Ziel: die Schlupflöcher der Korruption zu schließen und
die Bürokratie schlanker zu machen.
Darüber hinaus will Chávez den Senat abschaffen und ihn ins Parlament
überführen, da er der Ansicht ist, daß eine Kammer genüge. Dabei würden die
Senatoren auf Lebenszeit ihre Sitze verlieren, wogegen sich die Herren aus
den klassischen Parteien sträuben. Wie in Chile zieht auch in Venezuela
jeder Präsident nach Ende seiner Amtszeit als Senator auf Lebenszeit in den
Senat.
Kritisch beäugt wird Chávez' Präsidentschaft von den USA. Venezuela ist,
noch vor Saudi-Arabien, der größte Erdöllieferant der USA und ist daher für
die USA von geostrategisch wichtiger Bedeutung. Noch 1996 verweigerten die
USA Chávez ein Visum für die Einreise in die USA mit der Begründung, daß er
als Putschist draußen zu bleiben hätte. Das hat sich mittlerweile geändert
– Präsident Bill Clinton und Chávez haben sich in Washington schon mal die
Hand gegeben. Für die Außenpolitik hat sich Chávez José Vicente Rangel als
Minister an Bord geholt. Der prominente Journalist gilt als integer und
trat mehrfach auf seiten der Linken gegen die großen Parteien als
Präsidentschaftskandidat an.
Chávez setzt auf die Integration in der Region und will in den ge-
meinsamen Markt Südamerikas (Mercosur), zu dem sich Argentinien, Brasilien,
Paraguay und Uruguay zusammengeschlossen haben, Chile und Bolivien sind
assoziiert. Beifall für einen möglichen Mercosur-Beitritt Venezuelas kam
von Brasiliens Präsident Henrique Cardoso, der hofft, als Erdölproduzent
gemeinsam mit Venezuela mehr Gewicht zu bekommen.
Offensichtlich hat Chávez vor, sich in Lateinamerika in die Politik
einzumischen und sie mitzugestalten. So engagiert er sich in den
Friedensverhandlungen zwischen kolumbianischer Regierung und der Guerilla.
Zu diesem Zweck traf er sich mit dem kolumbianischen Präsidenten Andrés
Pastrana und dem kubanischen Staatschef Fidel Castro auf Kuba, weil
Pastrana den Einfluß Castros auf die Rebellen nutzen wollte, um einem
Friedensvertrag näher zu kommen. Chávez ist ein Mediator zwischen dem
konservativen Pastrana und dem Sozialisten Castro. Bei seinem Besuch zeigte
er sich fasziniert vom kubanischen Sozialsystem.
Sein Engagement in Sachen Kolumbien hat für einiges Aufsehen gesorgt. Was
ihm bislang jedoch komplett fehlt, ist das Vertrauen der ausländischen
Investoren. „Es gibt immer noch eine große Unsicherheit. Wir haben keine
klare Idee, was seine Wirtschaftspolitik ist“, sagt Miguel Octavio, Analyst
bei der Investmentbank Bancaracas, über Chávez. Schon vor der Wahl
versuchte Chávez die Geschäftswelt zu beruhigen und versprach, keine
Privatisierungen rückgängig zu machen, obwohl sich sein Diskurs
gelegentlich danach anhörte. Mißverständnisse mit möglichen Investoren kann
sich Chávez nicht leisten. Das Land ist dringend auf Devisen aus dem
Ausland angewiesen. Die Wirtschaft hängt am Tropf des Ölpreises, und der
befindet sich derzeit auf einem Rekordtief.
2 Feb 1999
## AUTOREN
(DIR) Ingo Malcher
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