# taz.de -- Das System Berlusconi: Italienischer "Sexprotz"
       
       > Seit einem Jahr ist Silvio Berlusconi zurück an der Macht. Die einen
       > finden ihn schlimmer als Österreichs verstorbenen Rechtspopulisten
       > Haider, andere freuen sich, dass „Italien überhaupt noch zuckt“.
       
 (IMG) Bild: Vertreter eines Führungsstil, der seit Schröders Abgang etwas aus der Mode gekommen ist? Silvio Berlusconi.
       
       BERLIN taz | Ein Jahr nach der Wiederwahl von Silvio Berlusconi verfällt
       Italiens Demokratie. Das schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann
       Scheer im „Streit der Woche“ der taz-Wochenendausgabe sonntaz. „Der
       Regierungschef ist klar straffällig geworden und setzt eine gesetzliche
       Amnestie für sich durch“, schreibt Scheer. Der österreichische
       Rechtspopulist Jörg Haider sei dagegen harmlos gewesen. Der „machistische
       Sexprotz Berlusconi“ lasse die Gewaltenteilung seines Landes vor die Hunde
       gehen.
       
       Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion
       und CDU-Präsidiumsmitglied, schreibt in der sonntaz: „Italien ist
       selbstverständlich eine Demokratie.“ Berlusconis Stil sei nach dem Abgang
       von Gerhard Schröder in Deutschland ein wenig aus der Mode gekommen.
       Dennoch sei er demokratisch wiedergewählt worden, auch aus Enttäuschung
       über das Mitte-Links-Bündnis unter dem damaligen Regierungschef Romano
       Prodi.
       
       Im April vergangenen Jahres gewann Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis mit
       deutlicher Mehrheit die Parlamentswahlen in Italien. Am 8. Mai 2008 – genau
       vor einem Jahr - trat Silvio Berlusconi zum dritten Mal nach 1994 und 2001
       das Amt des italienischen Ministerpräsidenten an. Berlusconi ist Eigner von
       drei großen TV-Sendern und übt zudem auf das öffentlich-rechtliche
       Fernsehen Druck aus.
       
       Auch italienische Journalisten fürchten um die Demokratie ihres Landes.
       Marco Travaglio, Enthüllungsjournalist und diesjähriger Gewinner des
       „Preises der Pressefreiheit“ des DJV, schreibt in der sonntaz: „Der Artikel
       21, der die Pressefreiheit garantiert, ist auf dem Wege, zu einer leeren
       Hülle zu werden.“ Berlusconi höhle die Verfassung und damit die Demokratie
       aus.
       
       Petra Reski, deutsche Schriftstellerin und Verfasserin eines
       Anti-Mafia-Buchs, verteidigt die italienischen Bürger. Seit 60 Jahren
       regiere die Mafia in Italien mit, arrangiere sich mit allen politischen
       Lagern und Institutionen. „Ein Wunder, dass Italien überhaupt noch zuckt“,
       schreibt Reski im „Streit der Woche“. Die Bürger gingen wenigstens noch auf
       die Straße und kämpften gegen den politischen Verfall ihres Landes.
       
       8 May 2009
       
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