# taz.de -- Blass und deshalb Boss
       
       > Die Fraktionen in den Bundesländern werden immer machtvoller, ihre Chefs
       > kennt niemand. Dass gerade diese in der SPD etwas werden, zeigt die Wahl
       > des neuen Bremer Bürgermeisters
       
       von Kay Müller
       
       Ganz glauben kann er es noch nicht. Der Bremer Bildungssenator Willi Lemke
       hat die SPD-Mitgliederbefragung gegen den unbekannten Fraktionschef Jens
       Böhrnsen haushoch verloren. Nun wird ein blasser und auch in Bremen
       weitgehend unbekannter Ex-Richter, der zuvor sechs Jahre die Fraktion
       führte, Nachfolger des in der Bevölkerung beliebten Henning Scherf.
       Böhrnsens Wahl ist dabei mehr als eine Bremensie, sie zeigt den Zustand der
       SPD in den Ländern – und warum die Fraktionen dort immer mehr Macht
       gewinnen.
       
       Gerade weil die Machtfrage in der Post-Scherf-SPD in Bremen nicht eindeutig
       geklärt war, kam Landeschef Carsten Sieling auf die Idee, die
       Partei-Mitglieder zu fragen. Innerhalb weniger Tage versuchten Lemke und
       Böhrnsen ihre Bataillone zu mobilisieren, mit deutlichen Vorteilen für den
       Fraktionschef. Die Partei wollte keinen Ex-Werder-Manager, der im Volk
       beliebt ist, der für unkonventionelle Denkansätze steht, der gewillt ist,
       harte Entscheidungen zu treffen. Die SPD wollte einen Moderator, einen der
       ihnen Sicherheit und Ruhe verspricht, einen aus ihren Reihen, der weiß, was
       ihre Begehrlichkeiten sind – eben so einen wie Jens Böhrnsen. Der nutzte
       seine Hausmacht in der Fraktion. Selbst Hinterbänkler, die fürchten müssen,
       bei einem schlechteren Wahlergebnis mit dem blassen Spitzenkandidaten
       Böhrnsen ihren Parlamentssitz zu verlieren, haben im innerparteilichen
       Wahlkampf für ihn geworben. Die Abgeordneten setzten das in Gang, was
       Wahlforscher als Bandwagon-Effekt bezeichnen: Irgendwann glaubte nur noch
       eine Minderheit in der SPD, dass Lemke die Wahl gewinnen könnte – und das
       Böhrnsen-Lager wuchs immer mehr.
       
       Die Fraktionen besetzen in den Ländern eine Schlüsselrolle. Sie sind in der
       Regel ordentlich alimentiert, die Abgeordneten haben viele persönliche
       Kontakte zu Multiplikatoren, die Stimmungen beeinflussen können. Dort
       zählen die drei „Ms“: Menschen, Mitglieder und Medien. In einem
       Mini-Bundesland wie Bremen können die Parlamentarier diese Faktoren noch
       direkter beeinflussen als in Flächenstaaten, wo die Macht der Fraktionen
       aber ebenfalls wächst.
       
       Das Spitzenpersonal der SPD-Fraktionen ist dabei in den meisten Ländern
       ähnlich. Oft sollen farblose, in der Bevölkerung wenig bekannte Politiker
       mit Verwaltungserfahrung die Regierung auf Trab halten. In
       Schleswig-Holstein macht das seit 1998 der Ex-Hauptschullehrer Lothar Hay,
       der bisher nicht durch rhetorische Spitzenleistungen aufgefallen ist.
       Ebenso lange ist sein Kollege Volker Schlotmann – ein Gewerkschaftssekretär
       – in Mecklenburg-Vorpommern im Amt. Volker wer? Und in Hamburg führt ein
       mit 35 Jahren vergleichsweise junger Kollege Michael Neumann die
       SPD-Fraktion, den außerhalb des engen politischen Zirkels der Hansestadt
       niemand kennt.
       
       Böhrnsen, Hay, Schlotmann – das ist das Personal, dass die Erneuerung der
       SPD aus den Ländern schaffen soll. Sie sind die Verwalter des politischen
       Betriebes. Sie kennen die Winkelzüge der Macht, haben über Jahre in den
       entscheidenden Gremien gesessen. Profiliert haben sich in den Ländern
       andere Sozialdemokraten – über Ministerposten wie der frühere Finanz- und
       heutige schleswig-holsteinische Innenminister Ralf Stegner oder die
       Bildungsministerin aus Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen – oder eben Willi Lemke
       in Bremen. Doch um den Sprung an die Spitze zu schaffen, sind sie zu weit
       weg von der Fraktion. In der Regel stehen sie für unbequeme
       Regierungspolitik, gebunden an einen Koalitionspartner, eingezwängt in
       Sparvorgaben in Zeiten knapper Kassen. Die Ressortchefs versuchen
       sozialdemokratisch zu gestalten, indem sie für neue Steuerkonzepte oder
       Ganztagsschulen werben, doch letztlich hat ein Fraktionschef
       innerparteilich immer ein wenig die Nase vorn, weil er nicht direkt für die
       Regierungsbeschlüsse verantwortlich gemacht werden kann. Er ist nur einer
       von vielen Parlamentariern, die die Hand heben, aber trotzdem ihren Unmut
       äußern können.
       
       Die Bremer Abgeordneten wollten lieber einen klugen, ruhigen Verwalter als
       Regierungschef. Mit ihm hoffen sie mehr durchsetzen zu können, weil sie
       Böhrnsen über Jahre als jemanden kennen gelernt haben, der nicht unbedingt
       auf den Tisch haut, sondern eher verhandelt. Böhrnsen wird es schwer haben,
       sich von der Fraktion zu emanzipieren – einen radikalen Neuanfang für das
       hoch verschuldete und in seiner Existenz bedrohte Bundesland wird es mit
       ihm kaum geben. Böhrnsens Vorgänger Henning Scherf hatte im Parlament noch
       poltern können, dass viele Abgeordnete ihren Stuhl in der Bürgerschaft ihm
       persönlich zu verdanken hätten. Nun könnten die Abgeordneten sagen, dass
       Böhrnsen seinen Bürgermeisterstuhl ihnen zu verdanken hat. Kein leichter
       Job – und keine guten Voraussetzungen für jemanden, der bis zur
       Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2007 dringend Profil gewinnen muss.
       
       Und die Fraktion? Sie wird vermutlich Landeschef Carsten Sieling
       übernehmen, den ein von der SPD engagierter Moderator bei einer
       Bundestagswahlkampfveranstaltung vor einigen Wochen noch als Carsten
       „Stieling“ vorstellte. Er hat die Kür von Henning Scherfs Nachfolger
       fulminant moderiert, sich das Vertrauen von Fraktion und Partei erworben.
       Er wird die SPD wieder ein wenig gegen die eigene Regierung profilieren –
       und wenn er klug ist, wird er nie Senator. In zehn Jahren wird sein
       Bürgermeister Böhrnsen 66 Jahre alt, so alt wie Henning Scherf bei seinem
       Rücktritt. Sieling ist dann 56, so alt wie Böhrnsen heute. Vielleicht
       gelingt es ihm, blass und unbekannt zu bleiben – gut möglich, dass das die
       beste Voraussetzung ist, um Regierungschef eines Bundeslandes zu werden.
       
       19 Oct 2005
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Kay Müller
       
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