# taz.de -- Sozialstaatsreform
       
 (DIR) Betroffener über die neue Grundsicherung: „Wer sich so was ausdenkt, hat keine Ahnung!“
       
       Die neue Grundsicherung erhöht unnötig den Druck auf Betroffene, sagt
       Arnold. Der Berliner war wegen Depressionen früher selbst
       „Totalverweigerer“.
       
 (DIR) Positionspapier aus dem Bundestag: Grüne wollen mit Merz den Sozialstaat reformieren
       
       Die Fraktionschefinnen möchten bei Reformplänen mitsprechen. Sie bieten
       Stimmen für eine Verfassungsänderung an. Die braucht es aber nicht
       unbedingt.
       
 (DIR) Sozialstaatsreform: Bürgerfreundlich heißt nicht automatisch gerechter
       
       Auf den ersten Blick kann man sich über die parteiübergreifende Einigkeit
       bei der Reform freuen. Doch der Druck auf den Sozialstaat wächst weiter.
       
 (DIR) Sozialexperte zu Reformvorschlägen: „Von fortschrittlichen Gedanken geprägt“
       
       Im Bericht der Sozialstaatskommission sieht Wolfgang Strengmann-Kuhn gute
       Ansätze. Es würden aber auch Möglichkeiten darin stecken, Leistungen zu
       kürzen.
       
 (DIR) Sozialverband zu Sozialstaatsreform: „Missbrauch ist kein Kernproblem des Sozialstaates“
       
       Schwarz-Rot will das Sozialsystem vereinfachen. Joachim Rock vom
       Paritätischen Gesamtverband findet das richtig, warnt aber vor Risiken für
       die Ärmsten.
       
 (DIR) Schwarz-rote Sozialstaatskommission: Sozialstaat soll halbe-halbe machen
       
       Die Reformkommission schlägt eine massive Vereinfachung des Systems vor.
       Sozialministerin Bas zeigt sich euphorisch, die Detailarbeit folgt aber
       erst noch.
       
 (DIR) Kommissionsvorschlag: Sozialstaat soll effizienter werden
       
       Eine Fachkommission der Bundesregierung schlägt weitreichende Reformen vor,
       um den Sozialstaat umzukrempeln. Gefordert wird ein großer Kraftakt.
       
 (DIR) Reform des Sozialstaats: „Mit einem System, das keiner durchschaut, steigt nur der Frust“
       
       Der Sozialstaat ist bürokratisch und ineffizient. Eine Kommission soll nun
       Reformpläne vorstellen. Juristin Franziska Vollmer hat dafür eine Vision.
       
 (DIR) Debatte über den Sozialstaat: Das bedingte Grundeinkommen
       
       Nicht nur Merz will den Sozialstaat reformieren, auch Expert:innen
       diskutieren Vorschläge. Könnten Leistungen künftig ohne Antrag überwiesen
       werden?
       
 (DIR) Merz' Neujahrsansprache: Dieser Sozialstaat und die arme Wirtschaft
       
       Die bisherigen Beschlüsse zum Umbau des Sozialstaats reichen Bundeskanzler
       Friedrich Merz noch nicht: Er will weitere „grundlegende Reformen“.
       
 (DIR) Mehr Härte gegenüber Arbeitslosen: Es wird ungemütlich
       
       Das Gesetz zur neuen Grundsicherung soll nächste Woche ins Bundeskabinett.
       Wer auch nur ein Jobangebot ablehnt, kann schnell ohne Geld dastehen.
       
 (DIR) Verordnungsentwurf aus dem Haus von Bas: Sozialbeiträge für Gutverdiener sollen steigen
       
       Laut einem Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium sollen Menschen mit
       höherem Einkommen künftig mehr in die Renten-, Kranken- und
       Pflegeversicherung einzahlen. Der Vorschlag trifft auf Kritik.
       
 (DIR) Angriff auf den Sozialstaat: Bloß keine Agenda 2030
       
       Bei Ärmeren zu kürzen, ist ökonomisch unklug, denn sie konsumieren viel.
       Höhere Steuern für Reiche sind dagegen ein taugliches Anti-Krisen-Mittel.
       
 (DIR) Nullrunde beim Bürgergeld: Sozialverbände kritisieren mehr Not und Ausgrenzung
       
       Die Koalition will den Sozialstaat „reformieren“. Der Kanzler tönt von
       tiefen Einschnitten. Beim Bürgergeld ist eine Nullrunde in Sicht.
       
 (DIR) Fragwürdige politische Sprache: Simulation von Tatendrang
       
       Herbst der Reformen? Klingt gut. Doch nachhaltige Anpassungen der
       Sozialsysteme sind ein bisschen zeitaufwändiger als Laubfegen.
       
 (DIR) Koalitionsklausur in Unterfranken: Mehr Langeweile, bitte!
       
       Die Koalition sollte sich am Machbaren orientieren, statt große Töne zu
       spucken. Mehr Konstruktivität täte allen momentan ganz gut.
       
 (DIR) Bürgergeld im Bundestag beschlossen: Mehr als ein neuer Name
       
       Wie wirkt sich das Bürgergeld aus? Dazu gibt es Vorurteile, Fakten und
       Erfahrungen aus dem Hartz-IV-System.
       
 (DIR) SPD und Europawahl: Sozialoffensive mit Schwächen
       
       Der SPD-Vorstand beschließt ein Europaprogramm, das „in die Zukunft
       investiert“. Spitzenkandidatin Katarina Barley wirbt für „soziale
       Sicherheit“.