# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Joe Biden lädt nach Deutschland
       
       > Bei seinem Deutschland-Besuch im Oktober will der US-Präsident ein
       > Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe. Zugleich kündigt er neue Militärhilfen
       > an.
       
 (IMG) Bild: US-Präsident Joe Biden spricht auf einer Veranstaltung über den Wiederaufbau der Ukraine bei den Vereinten Nationen in New York
       
       ## Biden: Internationales Ukraine-Treffen in Deutschland
       
       US-Präsident Joe Biden lädt zu einem hochrangigen Ukraine-Treffen im
       Oktober in Deutschland ein. Bei dem Treffen der US-geführte Kontaktgruppe
       zur Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine wolle Biden die
       Bemühungen der mehr als 50 Länder koordinieren, die Kiew in ihrem
       Abwehrkampf unterstützten, teilte das Weiße Haus mit. Biden reist Mitte
       Oktober nach Deutschland. Es wird erwartet, dass Biden in Berlin
       Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
       trifft und anschließend den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein besucht.
       
       Auch wenn das Weiße Haus keine Angaben zum Ort des hochrangigen
       Ukraine-Treffens machte, ist davon auszugehen, dass es in Ramstein
       stattfinden dürfte. Das Format wird auch als Ramstein-Gruppe bezeichnet und
       wird in der Regel von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin geleitet. Die
       USA und Deutschland sind die größten Waffenlieferanten der Ukraine. (dpa)
       
       ## Neue US-Milliardenhilfe
       
       US-Präsident Joe Biden wird heute außerdem den ukrainischen Präsidenten
       Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus empfangen. Dieser will Einzelheiten zu
       seinem „Siegesplan“ für die Ukraine darlegen. Biden kündigte vor dem
       Treffen neue milliardenschwere Unterstützung für Kiew an – er gab mehr als
       sieben Milliarden Euro frei. Zu dem Paket gehören ein weiteres
       Patriot-Flugabwehrsystem, Gleitbomben mit hoher Reichweite sowie Drohnen.
       
       Selenskyj dankte umgehend für die Hilfe. „Wir werden diese Unterstützung
       auf möglichst effiziente und transparente Weise nutzen“, versprach der
       Staatschef bei Telegram und erwähnte die Unterstützung sowohl von
       Republikanern als auch von Demokraten. Er würdigte auch ein
       Ausbildungsprogramm für ukrainische Piloten an F-16-Kampfjets. Wichtig
       seien auch neu eingeführte Sanktionen, die Russlands Fähigkeit
       beeinträchtigen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. (dpa)
       
       ## EU verurteilt Putins neue Atomwaffendoktrin scharf
       
       Die Europäische Union hat die neue Atomwaffendoktrin des russischen
       Präsidenten Wladimir Putin scharf verurteilt. Die EU weise „die Drohungen
       entschieden zurück“, sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep
       Borrell, Peter Stano, am Donnerstag in Brüssel. Putin hatte zuvor in Moskau
       eine erweiterte Doktrin vorgestellt. Sie sieht bei massiven Luftangriffen
       auf russisches Territorium einen erleichterten Atomwaffeneinsatz vor –
       selbst wenn die Angriffe mit konventionellen Waffen erfolgen. Borrells
       Sprecher sagte, Putin setze damit sein „rücksichtsloses und
       unverantwortliches Verhalten“ fort. Er scheue nicht davor zurück, „das
       nukleare Vabanquespiel immer wieder aufs neue zu spielen“.
       
       Putins Sprecher Dmitri Peskow nannte die neue Doktrin eine Warnung an
       westliche Länder, die die Ukraine unterstützen. Es sei „ein Signal, das
       diese Länder vor Konsequenzen warnt, wenn sie sich an einem Angriff auf
       unser Land mit unterschiedlichen, nicht notwendigerweise atomaren Mitteln
       beteiligen“. (afp)
       
       ## Friedensbewegung plant Demo am 3. Oktober
       
       Die Friedensbewegung mobilisiert bundesweit für eine Demonstration in
       Berlin am 3. Oktober. Sie richtet sich gegen die Stationierung von
       US-Raketen, gegen die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten und gegen
       deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine oder Israel. Sprechen sollen
       unter anderen die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht, die Linken-Politikerin
       Gesine Lötzsch und der SPD-Politiker Ralf Stegner. Hinter der Demo stünden
       3000 Organisationen und Einzelpersonen, sagte Mitorganisator Reiner Braun.
       Nicht alle seien sich in allen Punkten einig, aber doch in drei Kernfragen:
       Dazu zähle das Nein gegen die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
       angekündigte Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab
       2026.
       
       Zudem fordere man ultimativ einen Waffenstillstand und
       Friedensverhandlungen für die Ukraine sowie diplomatische Initiativen der
       Bundesregierung. Dritter Punkt sei eine Senkung der Rüstungsausgaben, denn
       die Welt insgesamt und auch Deutschland könnten sie sich einfach nicht mehr
       leisten, sagte Braun. Er wollte keine Schätzung zur erwarteten
       Teilnehmerzahl nennen. Doch die Organisatoren gehen davon aus, dass der
       „Große Stern gut gefüllt ist“. Drei Sternmärsche sollen am frühen
       Nachmittag zu dem Platz um die Siegessäule im Tiergarten führen. Das Motto
       lautet „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“. (dpa)
       
       ## Deutschland gibt für Wiederaufbau zusätzliche Millionen
       
       Deutschland will die Wiederherstellung der ukrainischen
       Energieinfrastruktur mit zusätzlichen 170 Millionen Euro unterstützen.
       Russlands Angriffskrieg habe den ukrainischen Städten und der Infrastruktur
       enormen Schaden zugefügt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am
       späten Mittwochabend nach einem Treffen der Mitglieder des sogenannten
       Ukraine-Compact am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Daher werde das
       Geld kurzfristig zur Verfügung gestellt. Das Ukraine-Compact besteht aus
       beim Nato-Gipfel im Juli formulierte Sicherheitszusagen für die Ukraine,
       die von mehr als 20 Staaten und der EU unterzeichnet wurden. (afp)
       
       ## Pistorius: Für Russland ist die Ukraine nur der Anfang
       
       Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einer Rede vor dem litauischen
       Parlament vor Gefahren durch die Aufrüstung Russlands gewarnt. „Wir
       erleben, wie Russland schnell seine Waffenproduktion hochfährt und seine
       Streitkräfte dramatisch aufbaut. All das lässt keinen Zweifel: Für
       Russland, für (Wladimir) Putins Russland, ist die Ukraine nur der Anfang“,
       sagte der SPD-Politiker in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Er
       versicherte zudem: „Die deutschen Streitkräfte sind bereit, eine zentrale
       Säule der konventionellen Abschreckung und Verteidigung in Europa zu
       werden.“ Dabei nannte er auch die Rolle als Drehscheibe, um Truppen schnell
       vom Atlantik an die Ostflanke verlegen zu können.
       
       Die Bundesregierung hat dem Nato-Partner Litauen zugesagt, einen
       gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in
       Litauen zu stationieren. Diese Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Der
       Schritt ist eine Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine
       und trägt der veränderten Sicherheitslage in Europa Rechnung. Vorgesehen
       ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten, deren feste
       Standorte Rudninkai und Rukla sein sollen. Zunächst soll eine
       Übergangslösung in litauischen Kasernen nahe der Hauptstadt Vilnius
       greifen. Es gab wiederholt Zweifel, ob Litauen mit seinen eigenen
       Vorbereitungen im Zeitplan liegt. (dpa)
       
       ## Trump tadelt Selenskyj
       
       US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat dem ukrainischen Staatschef
       Wolodymyr Selenskyj vorgeworfen, sich einem „Deal“ zur Beendigung des
       Ukraine-Krieges zu verweigern. „Wir geben weiterhin Milliarden von Dollar
       an einen Mann, der sich weigert, einen Deal zu schließen, Selenskyj“, sagte
       der Republikaner am Mittwoch bei einer Wahlkampfveranstaltung im
       Bundesstaat North Carolina. „Jedes Mal, wenn er in unser Land kam, hat er
       60 Milliarden Dollar mitgenommen“, sagte Trump. Selenskyj sei
       „wahrscheinlich der größte Geschäftsmann der Welt“. Es sei zu fragen, was
       der Ukraine nun geblieben sei. „Das Land ist völlig ausgelöscht“, sagte der
       frühere Präsident.
       
       Der ukrainische Staatschef hält sich derzeit für mehrere Tage in den USA
       auf, auch ein Treffen zwischen Selenskyj und Trump schien geplant gewesen
       zu sein, findet nun aber offenbar nicht statt. US-Medien berichteten, Trump
       habe sich an einem Interview des ukrainischen Präsidenten gestört, in dem
       dieser gesagt habe, der 78-jährige Republikaner „weiß nicht wirklich, wie
       er den Krieg stoppen kann“. (afp)
       
       ## Selenskyj fordert gerechten Frieden statt Waffenstillstand
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Abzug russischer
       Truppen als Voraussetzung für einen echten Frieden bezeichnet. Es gebe
       keine Alternative zu der Friedensformel, die er vor zwei Jahren vorgelegt
       habe, sagte Selenskyj am Mittwoch in der Generaldebatte der
       UN-Vollversammlung in New York. Sein Plan sieht den Rückzug aller
       russischen Streitkräfte aus der Ukraine und die Bestrafung von
       Kriegsverbrechen vor.
       
       Selenskyj forderte, die Weltgemeinschaft müsse sich auf die Seite der
       Ukraine stellen. Die vielfach gestellte Forderung nach einem
       Waffenstillstand sei der Wunsch nach einer Ruhepause und nicht nach einem
       [1][„echten, gerechten Frieden“.] „Alle parallelen oder alternativen
       Versuche, den Frieden zu suchen, sind in Wirklichkeit Bemühungen, eine
       Ruhepause statt ein Ende des Krieges zu erreichen“, sagte er. „Spaltet die
       Welt nicht. Seid geeinte Nationen“, forderte er. „Und das wird uns den
       Frieden bringen.“ (ap)
       
       ## Putin stellt neue Regeln für Atomwaffeneinsatz vor
       
       Der russische Präsident Wladimir Putin hat „Klarstellungen“ an der
       Atomwaffendoktrin seines Landes vorgestellt, die Voraussetzungen für einen
       Einsatz solcher Waffen ergänzen. „Es wird vorgeschlagen, einen Angriff auf
       Russland durch eine Nicht-Atommacht, aber mit der Beteiligung oder
       Unterstützung einer Atommacht, als einen gemeinsamen Angriff auf die
       Russische Föderation zu betrachten“, sagte Putin am Mittwoch in einer vom
       Fernsehen übertragenen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Moskau.
       
       Putin bezog sich damit offensichtlich auf die Ukraine und deren westliche
       Verbündete. Der Kreml-Chef sagte in der Sitzung auch, dass Russland den
       Einsatz von Atomwaffen in Erwägung ziehen würde, sollte es „massiv“ aus der
       Luft angegriffen werden.
       
       „Wir werden eine solche Möglichkeit erwägen, sobald wir zuverlässige
       Informationen über den massiven Start von Waffen aus der Luft und dem
       Weltraum erhalten haben und darüber, dass sie (die Waffen) unsere
       Staatsgrenze überquert haben“, sagte Putin. Dabei gehe es um „Flugzeuge der
       strategischen und taktischen Luftfahrt, Marschflugkörper, Drohnen,
       Hyperschall- und andere Fluggeräte“, verdeutlichte der Kremlchef. Putin
       sagte, dass die vorgeschlagenen Änderungen „eindeutig die Bedingungen für
       den Übergang Russlands zum Einsatz von Atomwaffen schaffen“. (afp)
       
       ## US-Präsident Biden empfängt Selenskyj
       
       Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj wird am Donnerstag in
       Washington zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin
       Kamala Harris zusammentreffen. Selenskyj hält sich zu einem mehrtägigen
       Besuch in den USA auf, um bei den westlichen Verbündeten für weitere
       Unterstützung für sein Land zu werben. Der ukrainische Präsident will Biden
       seinen sogenannten Siegesplan vorlegen, der einen Weg zur Beendigung des
       Ukraine-Krieges aufzeigen soll.
       
       Selenskyj hatte dazu erklärt, im Herbst werde sich entscheiden, „was als
       nächstes in diesem Krieg passieren wird“. Die Regierung in Kiew ist
       überzeugt, dass der Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele auf russischem
       Gebiet das Kriegsgeschehen maßgeblich zugunsten der Ukraine beeinflussen
       könnte. Bisher werden solche Waffen von den Unterstützerländern der Ukraine
       nicht zur Verfügung gestellt.
       
       Nach Medienberichten geht es in dem Gespräch um einen Friedensplan, der aus
       vier bis fünf Punkten besteht, die sich weniger als ein Plan, als vielmehr
       wie eine weitere der regelmäßig von Kyjiw im Westen vorgelegten
       Wunschlisten lesen. Der Chef von Selenskyjs Büro, Andrij Jermak, bestätigte
       in New York, dass eine Einladung der Ukraine in die Nato ein wichtiger
       Punkt für das Land sei. Kyjiw erhofft sich die Ausweitung der
       Beistandsgarantien des westlichen Militärbündnisses auf die Ukraine. Es
       gilt aber als unwahrscheinlich, dass sich der Westen darauf einlässt.
       
       Dazu soll Kyjiw den unbestätigten Berichten nach auf Lieferung von
       [2][„spezifischen“ Waffen bestehen]. Selenskyj hat in den vergangenen
       Wochen regelmäßig auf eine Freigabe für den Einsatz von weitreichenden
       Raketen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet gedrängt – bisher ohne
       Erfolg. Zudem soll die Liste auch eine Ausweitung der westlichen
       Finanzhilfen beinhalten. Selenskyj hat immer wieder erklärt, dass das Land
       den Krieg ohne westliche Unterstützung nicht gewinnen könne.
       
       Und Kyjiw will dem Vernehmen nach nicht zuletzt den westlichen Segen für
       weitere Bodenoperationen im russischen Grenzgebiet Kursk. Dort halten
       ukrainische Truppen Dutzende Ortschaften besetzt. Selenskyj wollte so den
       Verhandlungsdruck auf Russland erhöhen. Allerdings erklärte Moskau, dass
       die ukrainische Invasion Verhandlungen eher unwahrscheinlich machen und die
       Region bald komplett befreit werde von der russischen Armee. (afp/dpa)
       
       ## Neue US-Militärhilfe für Ukraine umfasst auch Streumunition
       
       Die USA stellen der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs
       weitere Militärhilfe zur Verfügung, unter anderem umstrittene
       Streumunition. Das neue Paket habe einen Umfang von rund 375 Millionen
       US-Dollar (rund 337 Millionen Euro), teilte das US-Außenministerium mit. Es
       enthalte auch Munition für Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars,
       Artilleriemunition mit den Kalibern 155 und 105 Millimeter sowie gepanzerte
       Fahrzeuge und Patrouillenboote. Die Ausrüstung stammt demnach aus Beständen
       des US-Militärs.
       
       Als Streumunition werden Raketen oder Bomben bezeichnet, die in der Luft
       über dem Ziel bersten und viele kleine Sprengkörper verteilen. Diese
       Waffengattung ist vor allem deshalb umstritten, weil ein erheblicher Teil
       davon nicht detoniert, sondern als Blindgänger liegen bleibt und so die
       Zivilbevölkerung gefährdet. Mehr als 100 Staaten haben ihren Einsatz
       geächtet, auch Deutschland. Die ukrainische Führung argumentiert, dass sie
       diese Waffen zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg und zur
       Befreiung besetzter Gebiete benötigt.
       
       Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 haben die USA
       nach Pentagon-Angaben militärische Hilfe in Höhe von rund 56 Milliarden
       US-Dollar (rund 50,3 Milliarden Euro) für Kiew bereitgestellt. Im Juli
       vergangenen Jahres machten die USA erstmals eine Lieferung von
       Streumunition an die Ukraine publik. Ihren Einsatz bezeichnete Russland als
       eine weitere Eskalation im Krieg. (dpa)
       
       ## Russischer Drohnenangriff auf Kyjiw
       
       Über der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw sind in der Nacht nach offiziellen
       Angaben etwa zehn russische Kampfdrohnen abgeschossen worden. Die
       herabstürzenden Trümmer hätten Autos beschädigt und Brände ausgelöst, die
       aber gelöscht worden seien, teilte der ukrainische Zivilschutz mit. Der
       Luftalarm in Kyjiw dauerte fünfeinhalb Stunden.
       
       In den Gebieten Mykolajiw und Iwano-Frankiwsk wurden Energieanlagen
       getroffen, es kam teilweise zu Stromausfällen. Die ukrainische Luftwaffe
       teilte mit, von 78 georteten russischen Drohnen seien 66 abgeschossen
       worden. Auch vier Lenkraketen seien abgefangen worden. Die Ukraine wehrt
       seit zweieinhalb Jahren eine großangelegte russische Invasion ab. (dpa)
       
       26 Sep 2024
       
       ## LINKS
       
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