# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Schiff in russischem Hafen attackiert
       
       > Ein Video zeigt den Angriff auf ein Schiff vor der russischen Hafenstadt
       > Noworossijsk. 30 Staaten beim Ukraine-Gipfeltreffen am Wochenende in
       > Dschidda.
       
 (IMG) Bild: Der Hafen in Noworossijsk ist wichtig für Erdöl-Transporte über das Schwarze Meer. Archivfoto von 2022
       
       ## Ukraine meldet Schiffeversenken
       
       Bei einem ukrainischen Seedrohnenangriff auf den russischen
       Schwarzmeerhafen von Noworossijsk ist nach Angaben aus Kiew ein
       Landungsschiff schwer beschädigt worden. Ein Video des Einsatzes zeige, wie
       eine Seedrohne des Geheimdienstes SBU, beladen mit 450 Kilogramm
       Sprengstoff, das feindliche Schiff angreife, zitierten mehrere ukrainische
       Medien am Freitag einen Informanten. Das Schiff soll etwa 100 Mann
       Besatzung gehabt haben.
       
       Die Ukraine hält sich mit offiziellen Bestätigungen solcher Angriffe in der
       Regel zurück. Es wäre der erste ukrainische Angriff auf Noworossijsk, einen
       der wichtigsten Handelshäfen Russlands, das in der Oblast Krasnodar am
       Schwarzen Meer liegt. Bereits am Morgen hatte es Meldungen über Explosionen
       in dem Hafen gegeben. Das russische Verteidigungsministerium hatte einen
       Drohnenangriff in Noworossijsk bestätigt, aber behauptet, dieser sei
       abgewehrt worden. Nach russischen Angaben gab es keine Schäden.
       
       [1][In dem veröffentlichten Video ist der Angriff aus der
       Drohnenperspektive bis kurz vor der Schiffswand zu sehen.] Es soll sich um
       eine gemeinsame Operation von SBU und der ukrainischen Marine gehandelt
       haben, wie Medien in Kiew weiter meldeten. Spätere Bilder zeigten das 1976
       in Dienst genommene Landungsschiff „Olenegorski gornjak“ (Olenegorsker
       Bergmann) in geneigter Lage in der Bucht von Noworossijsk. (dpa/rtr/taz)
       
       Bundesregierung hofft auf Fortschritte bei Ukraine-Gipfeltreffen 
       
       Die Bundesregierung hofft bei Beratungen ranghoher Vertreter aus mehr als
       30 Ländern zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf Fortschritte.
       Aus Regierungskreisen hieß es am Freitag, ein Ziel des Prozesses sei zum
       einen eine Konsolidierung verschiedener Friedenspläne. Zum anderen gehe es
       darum, eine „Brücke“ in den globalen Süden zu schlagen, in dem Bemühen,
       auch dort eine größtmögliche Unterstützung für die Ukraine zu generieren.
       Noch nicht sicher sei, ob China an dem Treffen am Wochenende in
       Saudi-Arabien teilnehme, hieß es weiter.
       
       Das Treffen soll am Samstag und Sonntag in der Küstenstadt Dschidda auf der
       Ebene nationaler Sicherheitsberater stattfinden, wie die Deutsche
       Presse-Agentur am Dienstag aus Diplomatenkreisen in Riad erfahren hatte.
       Erwartet werden unter anderem Vertreter der Ukraine, USA, der EU,
       Großbritanniens sowie aus Chile, Indonesien, Ägypten und der Türkei, wie es
       den Diplomaten zufolge hieß. Deutschland ist mit dem außenpolitischen
       Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, vertreten. Russland
       werde nicht teilnehmen.
       
       Die Präsidialverwaltung der Ukraine hatte das geplante Treffen am Golf
       ebenfalls bestätigt. Dabei gehe es um die Umsetzung der „Friedensformel“
       des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine Lösung des
       Konflikts. Kern der Formel ist die Forderung nach einem Abzug russischer
       Truppen aus der Ukraine. (dpa)
       
       Russland verdoppelt Verteidigungsausgaben 
       
       Russland sieht für dieses Jahr mehr als 100 Milliarden Dollar an
       Verteidigungsausgaben vor – doppelt so viel wie ursprünglich angesetzt. Das
       geht aus Regierungsdokumenten hervor, die die Nachrichtenagentur Reuters
       einsehen konnte. Bereits in der ersten Jahreshälfte habe Russland zwölf
       Prozent mehr ausgegeben als die 54 Milliarden Dollar (4,98 Billion Rubel),
       die für das Gesamtjahr vorgesehen waren. Somit entfiel ein Drittel der
       Staatsausgaben auf Verteidigung. Weder die russische Regierung noch das
       Finanzministerium reagierten auf Anfragen für eine Stellungnahme.
       
       Höhere Ausgaben für den Krieg in der Ukraine – von Russland als
       militärischer Sondereinsatz bezeichnet – könnten das Loch im russischen
       Staatshaushalt ausweiten. Das Defizit könne sich bis auf 2,5 Prozent des
       Bruttoinlandsprodukts ausweiten, sagte kürzlich Finanzminister Anton
       Siluanow. Bereits im ersten Halbjahr schwoll das Defizit deshalb auf rund
       2,6 Billionen Rubel an. (rtr)
       
       ## Explosionen in russischer Hafenstadt Noworossijsk
       
       In russischen sozialen Medien berichten Nutzer über Explosionen und Schüsse
       in der Nähe des Hafens der russischen Stadt Noworossijsk am Schwarzen Meer.
       Videos, die auch von der russischen Online-Nachrichtenagentur Astra
       verbreitet wurden, zeigen mehrere sich bewegende Schiffe vor der Küste.
       Gleichzeitig sind Schüsse vom Meer her zu hören. Die Videos konnten bisher
       nicht unabhängig verifiziert werden.
       
       Die Rettungsdienste der russischen Hafenstadt Noworossijsk am Schwarzen
       Meer haben Berichte in den sozialen Medien über Explosionen und Schüsse in
       der Nähe des Hafens bestätigt. Dies berichtet die russische
       Nachrichtenagentur RIA am frühen Freitagmorgen. Die Stadt Noworossijsk
       liegt in der russischen Region Krasnodar. Ihr Hafen ist einer der größten
       Häfen am Schwarzen Meer.
       
       Das Kaspische Pipeline-Konsortium, das in Noworossijisk Erdöl in
       Erdöltanker verlädt, teilte später mit, der Hafen der Stadt habe vorerst
       alle Schiffsbewegungen unterbunden. Die Anlagen des Konsortiums seien nicht
       beschädigt worden und die Verladung von Erdöl auf Tanker, die dort bereits
       vor Anker lagen, werde fortgesetzt. (rtr)
       
       ## Russland meldet 231.000 neue Soldaten
       
       Nach Angaben des Vizechefs des russischen nationalen Sicherheitsrates,
       Dmitri Medwedew, haben seit Januar mehr als 231.000 Russen ihre Dienste im
       Krieg gegen die Ukraine angeboten und einen Vertrag mit dem
       Verteidigungsministerium unterschrieben. Es sei einiges getan worden, um
       den Militärdienst attraktiver zu machen, sagte der frühere Kremlchef am
       Donnerstag bei einer Versammlung zur Ausstattung der Streitkräfte.
       
       Die von Medwedew unter Berufung auf Militärangaben genannte Zahl ist damit
       etwa doppelt so hoch wie die vom Mai, als er von 117 000 Freiwilligen und
       Zeitsoldaten gesprochen hatte. Nach Darstellung Medwedews sind in den
       vergangenen Monaten zahlreiche organisatorische, wirtschaftliche und
       soziale Schritte eingeleitet worden, um mehr Freiwillige anzuziehen. Die
       Kriegsdienstleistenden und ihre Familien würden auch besser sozial
       abgesichert, sagte er.
       
       Die genauen Zahlen über die Stärke und Neuaufstellungen der russischen
       Armee sind wegen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine schwer
       zugänglich. Moskau hatte nach massiven Kriegsverlusten im vergangenen Jahr
       bei einer Teilmobilmachung rund 300 000 Reservisten eingezogen. Zugleich
       flohen damals aber auch Zehntausende vor einem möglichen zwangsweisen
       Kriegseinsatz gegen die Ukraine ins Ausland. Russische Truppen hatten die
       Ukraine Ende Februar 2022 überfallen. (dpa)
       
       ## Russischer Verteidigungsminister bei Soldaten in der Ukraine
       
       Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat nach Angaben aus
       Moskau erneut die Invasionstruppen in der Ukraine besucht. Er sei im
       Front-Hauptquartier der Heeresgruppe Mitte von Kommandeur Andrej
       Mordwitschew über die Lage unterrichtet worden, zitiert die
       Nachrichtenagentur Tass das Verteidigungsministerium. Der Ort des Treffens
       wurde nicht genannt. (rtr)
       
       Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland steigt 
       
       Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat sich die Zahl
       der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr verfünffacht.
       Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
       Fraktion Die Linke hervor, die dem digitalen Medienhaus Table.Media am
       Freitag vorlag. Gingen bei der Bundeswehr im Jahr 2020 noch 142 und im Jahr
       2021 insgesamt 209 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein, waren es im
       vergangenen Jahr 1.123 Anträge.
       
       Bis zum 30. April 2023 sind demnach sogar bereits 672 Anträge auf
       Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr eingegangen. Unter den
       Antragstellern im Jahr 2022 waren 450 Ungediente, 438 Reservisten, 226
       Zeitsoldaten, acht Berufssoldaten und ein freiwillig Dienstleistender.
       
       Bei einer Teil- oder Generalmobilmachung im Spannungs- oder
       Verteidigungsfall könnten alle Männer ab 18 Jahren bis zur Vollendung des
       59. Lebensjahres eingezogen werden. Wer den Kriegsdienst verweigert, kann
       zum zeitlich unbefristeten Zivildienst beordert werden. (afp)
       
       ## Moskau meldet ukrainische Drohnen über der Krim
       
       Das russische Verteidigungsministerium meldet laut der russischen
       Nachrichtenagentur Tass den Abschuss von zehn ukrainischen Drohnen über der
       Krim. Drei weitere Drohnen seien mit elektronischen Gegenmaßnahmen
       ausgeschaltet worden. (rtr)
       
       ## EU weitet Sanktionen gegen Belarus aus
       
       Die Europäische Union weitet die Sanktionen gegen Russlands Verbündeten
       Belarus wegen des Angriffskriegs in der Ukraine aus. Die Strafmaßnahmen
       sollen nach Angaben der EU-Kommission unter anderem dazu führen, dass die
       bereits geltenden Sanktionen gegen Russland nicht über Belarus umgangen
       werden können. Die Maßnahmen wurden am Donnerstag im EU-Amtsblatt
       veröffentlicht und somit in Kraft gesetzt.
       
       Demnach verhängten die EU-Länder ein Exportverbot für Technologien, die in
       der Luft- und Raumfahrtindustrie eingesetzt werden können, wie zum Beispiel
       Drohnen. Außerdem sind künftig der Verkauf, die Lieferung oder die Ausfuhr
       von Schusswaffen und Munition verboten. Ausgeweitet wurde zudem das
       Exportverbot für Güter und Technologien, die sowohl zivil als militärisch
       genutzt werden können.
       
       Außerdem wurden 38 Personen und drei Organisationen aus Belarus
       sanktioniert. Sie tragen den Angaben zufolge [2][zur Unterdrückung der
       belarussischen Zivilgesellschaft] bei und sind für
       Menschenrechtsverletzungen im Land verantwortlich. (dpa)
       
       ## Selenski beklagt Missstände bei Rekrutierung
       
       Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski prangert Praktiken in
       ukrainischen Rekrutierungszentren als „widerwärtig“ an. In seiner
       abendlichen Videoansprache sagte er, er habe ein langes Gespräch mit
       Innenminister Ihor Klymenko und dem Leiter des ukrainischen
       Sicherheitsdienstes, Wasyl Maljuk, zu dem Thema geführt. Eine Untersuchung
       der Rekrutierungszentren in der Ukraine hätte zahlreiche empörende
       Missstände aufgezeigt. „Sie sind einfach widerwärtig“, sagte Selenskyj. In
       den Rekrutierungszentren sollten in Zukunft Menschen arbeiten, die selbst
       erfahren hätten, was Krieg bedeute und die den Wert des Schutzes der
       Ukraine verstünden.
       
       Der Leiter eines Rekrutierungszentrums in Odessa war im vergangenen Monat
       wegen Korruption verhaftet worden. Ein schärferes Vorgehen gegen Korruption
       ist eine der Bedingungen für einen Beitritt der Ukraine zur EU. (rtr)
       
       4 Aug 2023
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] https://twitter.com/ukrpravda_news/status/1687360367951749120?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1687360367951749120%7Ctwgr%5Ef5a3fcb15e9216743afeeef3cc2c6126302a11bf%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.pravda.com.ua%2Fnews%2F2023%2F08%2F4%2F7414154%2F
 (DIR) [2] /Politische-Gefangene-in-Belarus/!5947017
       
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