# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen plant Kyjiw-Besuch
       
       > EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will an diesem Dienstag nach
       > Kyjiw reisen. Trotz Sicherheitsrisiko hält Moskau an der morgigen
       > Militärparade fest.
       
 (IMG) Bild: Zum fünften Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs wird von der Leyen am 9. Mai in die Ukraine reisen
       
       ## Moskau bereitet sich auf Militärparade vor
       
       Ungeachtet des kürzlichen Zwischenfalls mit zwei Drohnen über dem Kreml
       will Russlands Präsident Putin am Dienstag wie geplant bei der großen
       Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau auftreten. „Morgen bei der
       Parade wird es den Auftritt des Präsidenten wirklich geben“, sagte sein
       Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Zuvor war bereits
       mitgeteilt worden, dass Moskau die Sicherheitsvorkehrungen vor den
       Feierlichkeiten zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über
       Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg verschärft habe.
       
       In der vergangenen Woche waren nachts zwei Drohnen über dem Kreml-Gelände
       zum Absturz gebracht worden. Russland sprach anschließend von einem
       versuchten Anschlag auf Putin und machte dafür die Ukraine verantwortlich.
       Das Nachbarland, das sich seit mehr als 14 Monaten gegen einen russischen
       Angriffskrieg verteidigt, wies die Anschuldigung zurück. Auch
       internationale Beobachter glauben, dass Russland den angeblichen
       Anschlagsversuch inszeniert haben könnte. Spekuliert worden war in diesem
       Zusammenhang auch darüber, ob möglicherweise die Militärparade abgesagt
       würde.
       
       Abgesagt wurde in Moskau bereits der Traditionsmarsch „Unsterbliches
       Regiment“, der normalerweise nach der Parade abgehalten wird und bei dem
       2022 auch Putin dabei war. Sprecher Peskow räumte nun ein, dass das
       aufgrund von Sicherheitsbedenken geschehen sei. Weiter offen ließ er, ob es
       eine Flugshow geben werde oder ob diese – wie im Vorjahr – abgesagt werde.
       
       Russische Medien berichteten zudem, dass in insgesamt mehr als 20 Städten
       die Paraden abgesagt worden seien, weil die Behörden die Sicherheit nicht
       gewährleisten könnten. Neben dem Drohnen-Vorfall am Kreml häuften sich in
       letzter Zeit auch in anderen russischen Regionen mutmaßliche
       Partisanenanschläge etwa auf Gütertransporte und Ölraffinerien. (dpa)
       
       ## Selenskyj: „Leider ist das Böse zurückgekehrt“
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am 78. Jahrestag der
       Kapitulation der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg das damalige
       Nazi-Deutschland mit dem russischen Staat von heute verglichen. „Leider ist
       das Böse zurückgekehrt“, schrieb Selenskyj am Montag auf Telegram. „Auch
       wenn der Aggressor jetzt ein anderer ist, ist das Ziel das gleiche:
       Versklavung und Zerstörung.“
       
       Selensykj teilte zudem mit, er habe einen Gesetzentwurf an das Parlament
       weitergeleitet, in dem er offiziell einen Tag der Erinnerung und des Sieges
       über Nazi-Deutschland für den 8. Mai vorgeschlagen habe – so wie er auch im
       Rest der freien Welt gefeiert werde. Am 9. Mai, an dem Russland den Sieg
       über die Wehrmacht feiert, solle in der Ukraine der Europatag begangen
       werden, wie ihn auch die Europäische Union feiert, teilte Selenskyj mit –
       eine weitere Distanzierung von Moskau. (ap)
       
       ## Russland stoppt Getreideabkommen de facto
       
       Die Ukraine wirft Russland eine Untergrabung des Getreideabkommens vor. Das
       Abkommen sei de facto gestoppt, da Russland sich weigere, ankommende
       Schiffe zu registrieren und zu inspizieren, erklärt das ukrainische
       Wiederaufbauministerium. „Dieses Vorgehen widerspricht den Bedingungen der
       aktuellen Vereinbarung,“ führt es aus. (rtr)
       
       ## Von der Leyen reist am Europatag nach Kyjiw
       
       EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will an diesem Dienstag zum
       fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion die ukrainische
       Hauptstadt Kyjiw besuchen. Sie werde dort am Europtag den Präsidenten
       Wolodymyr Selenskyj treffen und erneut die uneingeschränkte Unterstützung
       für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland bekräftigen, sagte ein
       Sprecher in Brüssel.
       
       Anlass der Reise ist unter anderem, dass in der Ukraine künftig am 9. Mai
       auch immer der Europatag gefeiert werden soll. Der Tag markiert den
       Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von
       dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um
       einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen.
       Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische
       Union genannt wird.
       
       Die vorherige Reise nach Kyjiw hatte von der Leyen Anfang Februar
       absolviert. Damals hatte sie der Ukraine gemeinsam mit Ratspräsident
       Charles Michel bei einem Gipfeltreffen mit Selenskyj volle Unterstützung
       bei deren Wunsch nach baldiger Mitgliedschaft zugesagt, allerdings keine
       zeitliche Perspektive dafür gegeben. Die Ukraine will so schnell wie
       möglich Mitglied der EU werden. (dpa)
       
       ## Russische Angriffe vor dem 9. Mai
       
       Russland hat ukrainischen Angaben zufolge am frühen Montag groß angelegte
       Luftangriffe auf Kyjiw und die gesamte Ukraine verübt. Stundenlang ertönte
       Luftalarm in etwa zwei Drittel des Landes. In der Region Cherson und [1][in
       der Region Saporischschja] waren laut Medienberichten Explosionen zu hören,
       in Odessa geriet ein Lebensmittellager nach russischem Beschuss in Brand.
       Im umkämpften Bachmut verschärfte Russland sein Vorgehen an der Front. Die
       russische Söldnertruppe Wagner hatte zuvor ihren angedrohten Rückzug aus
       der Stadt aufgegeben. Acht weitere Orte in der Region Sumy im Nordosten
       standen nach Militärangaben ebenfalls unter verstärktem russischen
       Beschuss.
       
       Bei den russischen Luftangriffen auf Kyjiw sind laut Bürgermeister Vitali
       Klitschko mindestens fünf Menschen verletzt worden. Drei Menschen seien bei
       Explosionen im Stadtteil Solomjanskyj verwundet worden, zwei weitere
       Personen durch Drohnenwrackteile, die auf ein zweistöckiges Gebäude im
       Stadtteil Swjatoschyn fielen. Die Angriffe hielten weiter an. Örtliche
       Behörden erklären, die Luftabwehrsysteme hätten die Angriffe abgewehrt. Es
       war nicht sofort klar, wie viele Drohnen auf Kyjiw abgeschossen wurden.
       
       Die Kyjiwer Militärverwaltung teilte mit, dass Drohnenwrackteile auf eine
       Start- und Landebahn des Flughafens Schuljany, einem der beiden
       Passagierflughäfen der ukrainischen Hauptstadt, gefallen und Rettungskräfte
       vor Ort im Einsatz seien. Es gab zunächst keine Angaben über Tote oder
       Verletzte.
       
       In der Hafenstadt Odessa sei ein Lebensmittellager durch russischen
       Raketenbeschuss in Brand geraten, schrieb Serhiy Bratchuk, Sprecher der
       Militärverwaltung des Gebiets, auf seinem Telegram-Kanal. Der ukrainische
       öffentlich-rechtliche Sender Suspilne berichtete ebenfalls von einem Brand
       nach einer Explosion in Odessa. Auch in Cherson waren Explosionen zu hören.
       
       Im umkämpften Bachmut intensivierte ukrainischen Militärangaben zufolge
       Russland den Beschuss der Stadt mit schweren Waffen. Die russischen
       Streitkräfte würden modernere Ausrüstung einsetzen und ihre Truppen
       umgruppieren, sagt Generaloberst Oleksandr Syrskyj, der ukrainische
       Befehlshaber der Bodentruppen, nach einem Besuch an der Frontlinie. „Die
       Russen hoffen immer noch, die Stadt bis zum [2][9. Mai] zu erobern. Unsere
       Aufgabe ist es, dies zu vereiteln.“ Die ukrainischen Streitkräfte würden
       alles tun, um dies zu verhindern. „Heute ist es wichtig, Entscheidungen so
       schnell wie möglich zu treffen und die Aktionen des Feindes vorherzusehen.“
       (rtr)
       
       ## Mehr als 1.600 Menschen aus Saporischschja evakuiert
       
       Russland bestätigt die Evakuierungen aus den Gebieten um das Kernkraftwerk
       Saporischschja. Etwa 1.679 Menschen, darunter 660 Kinder, seien aus den
       umliegenden Gebieten des AKWs zum temporären Unterbringungszentrum in
       Berdjansk gebracht worden, teilt der von Moskau eingesetzte Gouverneur des
       von Russland kontrollierten Teils der Region Saporischschja, Jewgeni
       Balizki, mit. Berdjansk ist eine südostukrainische Hafenstadt am Asowschen
       Meer, die seit den ersten Tagen des russischen Einmarsches in die Ukraine
       im Februar 2022 von Russland besetzt ist. (rtr)
       
       ## EU erwägt Sanktionen gegen chinesische Unternehmen
       
       Die Europäische Union (EU) nimmt chinesische Unternehmen wegen Exporten an
       Russland ins Visier, die für die Herstellung von Waffen verwendet werden
       könnten. „Sieben chinesische Unternehmen sind in einem neuen Sanktionspaket
       aufgeführt“, berichtet die Financial Times (FT) am Sonntag unter Berufung
       auf eine Kopie der Sanktionsliste, die in dieser Woche von den
       EU-Mitgliedstaaten diskutiert werden soll. Die Maßnahmen sollen auf
       Unternehmen abzielen, die Technologie und Materialien an Russland liefern,
       die zur Herstellung von Waffen genutzt werden könnten.
       
       Die Sanktionsliste umfasst laut dem Bericht zwei chinesische Unternehmen,
       3HC Semiconductors und King-Pai Technology, sowie mit Sinno Electronics,
       Sigma Technology, Asia Pacific Links, Tordan Industry und Alpha Trading
       Investments fünf Unternehmen aus Hongkong. Einige der Firmen wie der
       Elektronikkomponenten-Hersteller King-Pai wurden bereits von den USA mit
       Sanktionen belegt, da es sich um einen in China ansässigen Zulieferer für
       mehrere Unternehmen des verflochtenen militärisch-industriellen Komplexes
       Russlands handelt.
       
       Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine vor 14 Monaten hat die EU
       bislang zehn Sanktionspakete gegen russische Einzelpersonen und Unternehmen
       verabschiedet, um Moskau die Finanzierung des Krieges zu erschweren. Eine
       Entscheidung, chinesische Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, käme zu
       einer Zeit, in der [3][die Beziehungen zwischen der EU und China bereits
       angespannt] sind. (rtr)
       
       ## Vize-Verteidigungsminister: Offensive wird Russland zusetzen
       
       Die in naher Zukunft erwartete Offensive der ukrainischen Streitkräfte zur
       Rückeroberung besetzter Gebiete wird Russland nach den Worten des
       ukrainischen Vize-Verteidigungsministers Wolodymyr Hawrylow „in Panik
       versetzen“. Die Russen hätten noch nicht verstanden, dass ihre Propaganda
       ihnen ein falsches Bild von der Lage zeige, sagte Hawrylow am Sonntag in
       einem Interview mit The Independent. „Dieser Krieg wird am Boden gewonnen
       und nicht an den Fernsehbildschirmen oder im Internet.“
       
       Einen Zeitpunkt für die seit Langem angekündigte und erwartete Offensive
       wollte Hawrylow nicht nennen. „Wir werden unsere Gegenoffensive starten –
       wann und wo, ist im Moment nicht wichtig.“
       
       Der Kreml habe die Wahrheit über die russischen Verluste in diesem Krieg
       lange vor der eigenen Bevölkerung verschleiert. Die Offensive werde dies
       ändern. „Man kann die eigenen Leute nicht jahrelang hinters Licht führen,
       besonders wenn sie einen Unterschied an den Fronten erkennen, wenn sie die
       Toten und Verwundeten sehen, wenn sie die Familien sehen, die ihr Dach über
       dem Kopf verloren haben“, sagte er.
       
       Hawrylow sah in den monatelangen Kämpfen um die ostukrainische Stadt
       Bachmut einen Beweis für die zunehmende Schwäche der russischen
       Kriegsmaschinerie. Russland werde bei Bachmut „früher oder später“
       unweigerlich ein Desaster erleben. (dpa)
       
       8 May 2023
       
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