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       > Die Prignitz als Standort für ein Atommülllager? Ernüchterung und
       > Frustration nach Online-Konferenz
       
       Von Beate Selders
       
       Nun ist sie vorbei, die erste „Fachkonferenz Teilgebiete“, und nicht nur in
       der Prignitz ist man frustriert und ernüchtert. Als „erkenntnisarm“
       bezeichnet der Bürgermeister von Groß-Pankow die Veranstaltung am
       vergangenen Wochenende. „Das wissen wir noch nicht“, war die häufigste
       Antwort der Bundesgesellschaft für Endlagerung BGE auf Fragen und die nach
       der Auftaktveranstaltung geäußerte Kritik an der Moderation, mehr zu
       steuern, als zu moderieren, fand auch an diesem Wochenende wieder Nahrung.
       
       Im Nachbereitungsgespräch, zu dem das Nationale Begleitgremium am Montag
       eingeladen hatte, wurde vor allem bemängelt, dass die rein digitale
       Veranstaltung keine Debatte zuließ und auch in Kleingruppen kaum
       Diskussionen möglich waren. „Als Informationsveranstaltung in Ordnung, aber
       als Beteiligungsformat nicht geeignet“, ist das fast einhellige Resümee.
       
       ## Irritationen und Technikprobleme
       
       Probleme mit der Technik wirkten sich auch auf die Möglichkeit zur
       Antragstellung aus. Tools hierfür waren zeitweise nicht verfügbar,
       Abstimmungen fanden statt, ohne Möglichkeit, Anträge zu lesen oder zu
       diskutieren. Für Irritation sorgte auch, dass die Konferenzleitung
       Abstimmungsempfehlungen aussprach.
       
       Die Bewertung insgesamt scheint aber sehr abhängig von den Erwartungen zu
       sein: Während die einen es zum Beispiel als Erfolg werten, dass sich im
       Schnitt täglich 700 Menschen an der Konferenz beteiligt haben, bemängeln
       andere die geringe Bekanntheit der Veranstaltung und die niedrige
       Bürgerbeteiligung. Dominiert war die Teilnehmerschaft eindeutig von
       Vertretern kommunaler Körperschaften.
       
       ## Nächste Konferenz verschoben
       
       Mit großer Mehrheit hat die Konferenz die Verschiebung des nächsten
       Beratungstermins von April auf Juni beschlossen, in der Hoffnung, dass bis
       dahin wieder Präsenzveranstaltungen möglich sind.
       
       Mit ebenso großer Mehrheit wurde auch ein Antrag des BUND angenommen, den
       Beteiligungsprozess zu verstetigen. Vorgesehen ist bisher, dass die
       Fachkonferenz im August endet und eine Beteiligung erst wieder nach der
       Entscheidung für oberirdische Erkundungsregionen einsetzt. Das wäre
       vermutlich erst in zwei Jahren oder später. Nun wird das Bundesamt für die
       Sicherheit der nuklearen Entsorgung BASE aufgefordert, eine fortlaufende
       Statuskonferenz einzurichten. Die BGE soll verpflichtet werden, dieser
       Statuskonferenz kontinuierlich und transparent über ihre Arbeit zu
       berichten und deren Beratungsergebnisse in ihre Weiterarbeit aufzunehmen.
       
       Der Beteiligungswunsch ist offensichtlich größer als das bisherige Angebot.
       Ob es aber zu einer größeren Bürgerbeteiligung kommt, ist für den nächsten
       Konferenztermin trotzdem fraglich. Dieser soll von Donnerstag bis Samstag
       stattfinden. Gut für kommunale Angestellte, schlecht für alle, die woanders
       arbeiten und sich dafür freinehmen müssen.
       
       10 Feb 2021
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Beate Selders
       
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