# taz.de -- Konflikt in Libyen: Kriegsspiele im Mittelmeer
       
       > Der Konflikt in Libyen spitzt sich im östlichen Mittelmeer zu. Die
       > Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyens Kriegsparteien ist
       > kompliziert.
       
 (IMG) Bild: Ein türkisches Kriegsschiff im Mittelmeer (Archivaufnahme)
       
       Tunis taz | Wie zugespitzt die Lage in Libyen mittlerweile ist, zeigte sich
       am Mittwoch nicht [1][an der Front bei Sirte], wo sich seit dem Wochenende
       die Kämpfer der Regierung im westlibyschen Tripolis und der „Libyschen
       Nationalarmee“ (LNA) des ostlibyschen Generals Chalifa Haftar
       gegenüberstehen. Im östlichen Mittelmeer identifizierte die griechische
       Fregatte „Spetsai“, die im Rahmen der [2][EU-Marinemission „Irini“] zur
       Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyens Kriegsparteien unterwegs
       ist, das unter der Flagge Tansanias fahrende Frachtschiff „Cirkin“ als
       möglichen Embargobrecher.
       
       Laut CNN-Greece forderte der italienische Irini-Kommandeur seine
       griechischen Nato-Kollegen auf, den Frachter per Hubschrauber zu
       inspizieren.
       
       Da funkte plötzlich der Kapitän eines von drei Begleitschiffen der
       türkischen Marine, die hinter der „Cirkin“ fuhren, der Frachter stehe unter
       dem Schutz der „türkischen Demokratie“. Die Griechen brachen die
       Untersuchung ab und folgten dem türkischen Verband von den Dardanellen bis
       in internationale Gewässer in Richtung Libyen.
       
       Eine Irini-Sprecherin sagte gegenüber dpa, sie könne den Vorfall weder
       bestätigen noch dementieren. Informationen zum Verlauf der Operation würden
       als geheimhaltungsbedürftig eingestuft.
       
       ## Türkei und Russland als Paten
       
       Jede Woche [3][pendeln dutzende Containerschiffe] zwischen der Türkei und
       dem Regierungsgebiet Libyens. Mehrere türkische Fregatten liegen in
       libyschen Hoheitsgewässern und haben mehrmals auf Seiten der Regierung in
       die Kämpfe eingegriffen. Auch mit Drohnen, Söldnern und Ausrüstung hat die
       Türkei Libyens Regierung gestärkt.
       
       Diesen Bruch des seit 2011 geltenden Waffenembargos rechtfertigen der
       türkische Präsident Recep Tayyib Erdoğan und Libyens Premierminister Fayez
       al-Sarradsch als militärischen Beistand für eine legitime Regierung lauf
       einem bilateralen Abkommen von November 2019. Russland hat parallel dazu
       die Haftar-Truppen aufgerüstet und unterstützt.
       
       Dank der türkischen Hilfe konnte die Regierung zuletzt die Haftar-Truppen
       von der Hauptstadt Tripolis [4][zurückdrängen], bis zur 300 Kilometer
       östlich gelegenen Stadt Sirte. Am Wochenende glaubten die Kommandeure von
       Sarradsch auch Muammar al-Gaddafis ehemalige Heimatstadt schnell einnehmen
       zu können.
       
       Doch plötzlich waren die türkischen Bayraktar-Drohnen vom Himmel
       verschwunden, bei Angriffen russischer Mig-29-Kampfflugzeuge starben am
       Montag über 80 Regierungskämpfer, so viele wie noch nie an einem Tag in dem
       14-monatigen Krieg. Sirte wird von Söldnern der privaten russischen
       Sicherheitsfirma Wagner und der Haftar-treuen Brigade 604 verteidigt, nach
       Aussagen von Bürgern in Sirte trotz Rückzugsbefehl aus der Befehlszentrale
       in Ostlibyen.
       
       Die Wagner-Söldner verteidigen nach Überzeugung vieler Beobachter russische
       Interessen in Libyen, und bei Sirte scheint Moskau den
       türkisch-westlibyschen Angriff stoppen zu wollen.
       
       ## Deutscher Botschafter sondiert
       
       In Bengasi traf am Mittwoch der in Tunesien residierende deutsche
       Botschafter für Libyen ein. Mit General Haftar erörterte Oliver Owcza die
       Wiederaufnahme der 5+5-Gespräche, ein auf der Berliner Libyen-Konferenz im
       Januar beschlossenes Gesprächsformat für Offiziere beider libyschen
       Kriegsparteien. Auf dem Tisch liegt auch die [5][„Kairo-Initiative“] des
       äygptischen Präsidenten Abdelfattah al-Sisi, der am Samstag im Beisein
       Haftars die Kämpfe in Libyen einseitig ab Montag für beendet erklärt hatte.
       
       Doch darauf will sich die Tripolis-Regierung ebenso wenig einlassen wie auf
       die Idee eines innerlibyschen Dialogs, die Parlamentschef Aguila Saleh in
       Abgrenzung zu Haftar ins Spiel gebracht hat. Owcza diskutierte vor seinem
       Rückflug nach Tunis auch mit Saleh in dessen Hauptquartier, einer leeren
       Kaserne in der Kleinstadt Gubba unweit der ägyptischen Grenze.
       
       Das Parlament, das in Ostlibyen angesiedelt ist, hat nach Aussage von
       Parlamentariern gegenüber der taz nicht genügend Geld, um die wegen der
       Coronakrise in alle Landesteile verstreuten 200 Abgeordneten
       zusammenzutrommeln.
       
       11 Jun 2020
       
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