# taz.de -- +++ Corona News vom 23. Mai +++: Lockdown-Zoff um Johnsons Berater
       
       > Der Corona-Rettungsplan der „sparsamen Vier“ stößt auf wenig Gegenliebe.
       > Trump will die Kirchen öffnen. Und der Autovermieter Hertz meldet
       > Insolvenz an.
       
 (IMG) Bild: Dominic Cummings ist für die Lockdown-Quarantäne zu seinen Eltern gefahren: Jetzt diskutiert Großbritannien, ob das eine Regelverletzung war
       
       Den Live-Ticker bearbeitet [1][Denis Gießler].
       
       ## Italien weist Plan der „sparsamen Vier“ zurück
       
       Vier EU-Staaten haben einen gemeinsamen Gegenentwurf zum
       deutsch-französischen Hilfsplan für die am stärksten von der Corona-Krise
       betroffenen EU-Mitgliedsländer vorgelegt. Der am Samstag in Wien
       veröffentlichte Alternativvorschlag der als „sparsame Vier“ bekannten
       Gruppe aus Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Schweden lehnt eine
       Vergemeinschaftung von Schulden und eine Erhöhung des EU-Haushalts
       ausdrücklich ab. Stattdessen sieht er eine einmalige und auf zwei Jahre
       befristete Nothilfe auf der Basis von günstigen Krediten vor.
       
       Der am Montag vorgelegte Corona-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel
       (CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Marcron würde es der
       EU-Kommission erlauben, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU
       aufzunehmen, um einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro
       zu füllen. Das Geld soll dann als nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem
       EU-Haushalt an die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Länder
       oder Sektoren fließen, darunter an das bereits hoch verschuldete Italien.
       
       Laut dem vom österreichischen Kanzleramt veröffentlichten Gegenentwurf soll
       der Nothilfefonds zusätzlich zu einem modernisierten Finanzrahmen und einem
       bereits beschlossenen Rettungspaket von 540 Milliarden Euro eingerichtet
       werden. Eine Summe wird nicht genannt.
       
       Das Geld darf demnach nur „für den Wiederaufbau und die
       Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssektors und der Wirtschaft eingesetzt
       werden“. Gefördert werden sollten demnach im Einklang mit den EU-Klima-,
       Wachstums- und Digitalzielen vor allem Forschung und Innovation und der
       „grüne Übergang“. Empfängerstaaten müssten sich zu Reformen und der
       Einhaltung des vorgeschriebenen Haushaltsrahmens verpflichten.
       
       Zum Schutz vor Betrug fordern die „sparsamen Vier“ eine starke Einbindung
       des Europäischen Rechnungshofs, der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf und
       der Europäischen Staatsanwaltschaft.
       
       Statt einer deutlichen Erhöhung des EU-Haushalts, wie sie Merkel und Macron
       vorsehen, fordern die vier Nettozahler ein „modernisiertes EU-Budget“. Der
       endgültige Ausgabenrahmen der Coronahilfen sollte demnach „durch eine neue
       Priorisierung“ von Ausgabenbereichen im EU-Haushalt ermittelt werden.
       Hilfen, die weniger zur Wirtschaftserholung beitragen, sollten eingespart
       werden.
       
       Italien hat den Gegenentwurf von Österreich, Schweden, Dänemark und den
       Niederlanden bereits als „unangemessen“ zurückgewiesen. Die schwere
       Rezession verlange „ambitionierte und innovative Vorschläge“, denn der
       Binnenmarkt mit seinen Vorteilen für alle Europäer sei in Gefahr, erklärte
       Europaminister Enzo Amendola auf Twitter. „Das Papier der „sparsamen“
       Länder ist defensiv und unangemessen“, schrieb Amendola.
       
       Deutlich schärfer fiel die Kritik des deutschen Grünen-Politikers Rasmus
       Andresen aus. Er bezeichnete den Vorschlag als „ein arrogantes Statement
       von Staaten, die den Ernst der Lage nicht begriffen haben“. Hoch
       verschuldeten Ländern Kredite anzubieten und sie mit harten Auflagen wie in
       der Euro-Krise zu verknüpfen, werde die Wirtschaftskrise verschärfen.
       „Verschärft sich die Wirtschaftskrise, fliegt die EU auseinander“, warnte
       der EU-Abgeordnete, der das einzige deutsche Mitglied im Verhandlungsteam
       des Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen ist.
       
       Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch einen eigenen Vorschlag
       vorstellen. Sie strebt bei ihrem „Wiederaufbauinstrument“ ein Volumen von
       mindestens einer Billion Euro an und setzt dabei auf eine Mischung aus
       Zuschüssen und Krediten. Die Kommission will auf diese Weise ein
       wirtschaftliches Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten verhindern.
       (afp/dpa)
       
       ## Regierungsberater soll Lockdown-Regeln gebrochen haben
       
       Nach Berichten über einen Bruch der Lockdown-Regeln durch den wichtigsten
       Berater des britischen Premierministers Boris Johnson, Dominic Cummings,
       werden die Rufe nach einem Rauswurf des Wahlkampfstrategen lauter.
       
       Wie der Guardian und der Daily Mirror am Freitagabend berichteten, reiste
       Cummings Ende März von London in die rund 430 Kilometer entfernte
       nordostenglische Grafschaft Durham zu seinen Eltern. Damals hatte er nach
       Angaben der Regierung selbst Symptome von Covid-19. Nur rund eine Woche
       vorher hatte die Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie strenge
       Auflagen für die Bewegungsfreiheit erlassen. Das Reisen war mit Ausnahme
       unverzichtbarer Gründe nicht erlaubt. Wer Symptome aufweist, muss zudem
       sieben Tage in Selbstisolation verbringen.
       
       Ein Regierungssprecher verteidigte das Verhalten von Cummings am Samstag.
       Es sei für ihn unumgänglich gewesen, die Betreuung seines jungen Kindes
       sicherzustellen, hieß es in einer Mitteilung. Seine Schwester und Nichten
       hätten Hilfe angeboten, als seine Frau Symptome von Covid-19 zeigte und
       auch er mit einer Erkrankung rechnen musste. Cummings sei überzeugt,
       vernünftig und rechtmäßig gehandelt zu haben. „Sein Handeln war in Einklang
       mit den Coronavirus-Richtlinien.“
       
       Harsche Kritik kam von der Opposition. „Die Position Dominic Cummings' ist
       vollkommen unhaltbar – er muss zurücktreten oder rausfliegen“, sagte der
       Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP im britischen Parlament,
       Ian Blackford. Der konservative Regierungschef habe nun ernste Fragen zu
       beantworten, [2][so Blackford am Samstag auf Twitter]. Er warf der
       Regierung vor, das angebliche Fehlverhalten Cummings gedeckt zu haben.
       
       Die Labour-Abgeordnete [3][Tulip Siddiq sagte dem Guardian], die Regierung
       müsse nun rasch Erklärungen liefern. „Die britische Öffentlichkeit erwartet
       nicht, dass es eine Regel für sie gibt und eine andere für Dominic
       Cummings“, sagte die Abgeordnete.
       
       Rückendeckung bekam Cummings von Staatsminister Michael Gove. „Sich um
       seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist kein Verbrechen“, twitterte er.
       Außenminister Dominic Raab warf Kritikern vor, den Vorfall für politische
       Grabenkämpfe ausschlachten zu wollen. Auch Schatzkanzler Rishi Sunak sprang
       Cummings bei. „Sich um seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist vernünftig
       und vertretbar. Damit politisch punkten zu wollen, ist es nicht“, schrieb
       er auf Twitter.
       
       Cummings wurde den Berichten zufolge in Durham von einem Anwohner gesehen
       und bei der Polizei angezeigt. Die Polizei bestätigte laut britischer
       Nachrichtenagentur PA, am 31. März eine solche Anzeige erhalten zu haben,
       ohne jedoch einen Namen zu nennen. Die Besitzer der fraglichen Adresse
       seien von Beamten angesprochen und ihnen seien die Ausgangsbeschränkungen
       und die Regeln zur Selbstisolation erläutert worden, hieß es. Dieser
       Darstellung widerspricht Cummings laut der Regierungsmitteilung. Zu keinem
       Zeitpunkt seien er oder seine Familie von der Polizei deswegen kontaktiert
       worden. (dpa)
       
       Altmaier: „Kein Recht auf Homeoffice“ 
       
       [4][Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier] hat sich gegen ein gesetzlich
       verankertes Recht auf Arbeit von zu Hause ausgesprochen. Der CDU-Politiker
       sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir brauchen vor allem weniger
       Bürokratie, nicht immer neue staatliche Garantien. Ich bin überzeugt, dass
       viele Betriebe von sich aus mehr Homeoffice ermöglichen, aber es passt eben
       nicht überall, vor allem wenn der direkte Kontakt zu Kunden und
       Mitarbeitern notwendig ist.“
       
       Aus der SPD kam am Samstag Kritik an den Aussagen Altmaiers. Die
       stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte
       der Deutschen Presse-Agentur: „Wer jetzt gleich wieder kritisiert, versucht
       eine Debatte abzuwürgen, die wir führen müssen. Denn wir sammeln doch alle
       gerade Erfahrungen, wie Homeoffice funktionieren kann und wie nicht und
       welche Fragen zu regeln sind.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)
       hatte zuvor angekündigt, er wolle das Recht auf Arbeit von zu Hause aus
       gesetzlich verankern und bis zum Herbst dazu ein neues Gesetz vorlegen.
       
       Laut einer Umfrage ist jeder dritte Beschäftigte in der Coronakrise ins
       Homeoffice gewechselt. 35 Prozent gaben in der ersten Aprilhälfte an,
       teilweise oder vollständig von zu Hause aus zu arbeiten, wie das Deutsche
       Institut der Wirtschaftsforschung auf Basis des Sozio-ökonomischen Panels
       ermittelte. Vor Corona haben nur zwölf Prozent gelegentlich oder regelmäßig
       den heimischen Schreibtisch genutzt. (dpa)
       
       Studie: Malariamittel erhöhen Sterblichkeitsrate bei Covid-19-Patienten 
       
       Covid-19-Patienten, die mit den Malariamitteln Hydroxychloroquin und
       Chloroquin behandelt werden, weisen einer groß angelegten Studie zufolge
       eine höhere Sterblichkeitsrate auf. „Hydroxychloroquin und Chloroquin
       zeigen keinen Nutzen bei Covid-19-Patienten“, erklärte Studienautor Mandeep
       Mehra vom Brigham and Women's Hospital der Harvard Medical School in Boston
       am Freitag. Vielmehr wiesen die erhobenen Daten auf ein erhöhtes
       Sterberisiko hin. Zudem erhöhten die Medikamente das Risiko für
       Herzrhythmusstörungen.
       
       [5][Bei einer Behandlung mit den Malariamitteln] hätten die Patienten
       folglich ein bis zu 45 Prozent höheres Risiko zu sterben, erklärten die
       Studienautoren. US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich erklärt, er nehme
       Hydroxychloroquin zur Vorbeugung gegen das neuartige Coronavirus ein. Er
       setzte sich damit über die Empfehlungen der US-Gesundheitsbehörden hinweg.
       
       Brasiliens Regierung empfiehlt die beiden Wirkstoffe offiziell zur
       Behandlung selbst leichter und mittelschwerer Fälle der Lungenkrankheit.
       Die britische Regierung hat Hydroxychloroquin im Wert von 35 Millionen
       Pfund bestellt. (afp)
       
       Mehr als 100 rassistische Übergriffe in Coronakrise 
       
       Während der Coronakrise in den vergangenen Wochen sind nach Angaben von
       Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) mehr als hundert Berichte über
       antisemitische und rassistische Übergriffe bei Opferberatungsstellen
       eingegangen. „In der Corona-Krise werden Menschen beleidigt, bedroht, mit
       Desinfektionsspray besprüht und angegriffen“, sagte die
       Integrationsbeauftragte der Bundesregierung den Zeitungen der Funke
       Mediengruppe am Samstag. „Die Angriffe richten sich gegen Jüdinnen und
       Juden, [6][gegen Menschen, die als Asiaten gesehen werden], gegen alle
       Altersgruppen vom Kleinkind bis zur Rentnerin.“
       
       Die CDU-Politikerin kündigte an, die Bundesregierung werde bis zum Herbst
       ein konkretes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und
       Rassismus vorlegen. Es sei „wichtig, dass wir die Bekämpfung von Rassismus
       und Rechtsextremismus jetzt auf die höchste politische Ebene ziehen“, dabei
       müssten auch die Stimmen der Betroffenen gehört werden. „Rassismus richtet
       sich gegen uns alle, er zerfrisst das Fundament unserer Demokratie“, sagte
       Widmann-Mauz. (epd)
       
       Trump drängt auf Öffnung der Kirchen 
       
       US-Präsident Donald Trump hat in der Coronakrise an die Gouverneure der 50
       Bundesstaaten appelliert, Kirchen bereits am Wochenende wieder zu öffnen.
       [7][Gotteshäuser seien wichtig für die US-Bevölkerung] und „essenzielle
       Orte, die essenzielle Dienste anbieten“, erklärte er am Freitag (Ortszeit).
       Trump kritisierte, manche Gouverneure hätten Alkoholläden und
       Abtreibungskliniken als wichtig eingestuft, Kirchen aber nicht.
       
       Die meisten Bundesstaaten lockern gegenwärtig Vorschriften zur Eindämmung
       des Coronavirus. In manchen Staaten ist die Zahl der Gottesdienstbesucher
       aber weiter stark beschränkt. Trump sagte, die USA bräuchten „mehr Gebete,
       nicht weniger“.
       
       Kirchenvertreter lobten die Äußerungen des Staatsoberhauptes. Der Präsident
       des Exekutivausschusses des Südlichen Baptistenverbandes, Ronnie Floyd,
       erklärte, das Eintreten Trumps für die Religionsfreiheit sei zu begrüßen.
       Der konservativ und evangelikal geprägte Verband ist die größte
       protestantische Kirche in den USA.
       
       In den USA liegt die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen laut der
       Webseite der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore bei 1,6 Millionen. Seit
       Beginn der Pandemie im März sind mehr als 96.000 Menschen an Covid-19
       gestorben. (epd)
       
       Autovermieter Hertz meldet Insolvenz in den USA an 
       
       Der US-Autovermieter Hertz hat in der Corona-Krise Insolvenz angemeldet.
       Der Rückgang von Reisen habe zu einem „plötzlichen und dramatischen“
       Einbruch bei Umsätzen und Buchungen geführt, erklärte das Unternehmen in
       der Nacht zum Samstag. Während der Neuaufstellung in der Krise werde der
       Betrieb im Zuge des Verfahrens nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts
       weitergeführt. Dieses Verfahren sieht eine Sanierung vor. Das
       internationale Geschäft des Autovermieters in Europa, Australien oder
       Neuseeland sei von dem Insolvenzantrag nicht betroffen.
       
       Hertz ist einer der größten Leihwagenfirmen weltweit und vermietet
       Fahrzeuge unter anderem auch unter den Marken Dollar und Thrifty. Das
       Unternehmen ächtzte bereits seit Jahren unter einem milliardenschweren
       Schuldenberg.
       
       Auch Hertz-Konkurrenten wie Avis griffen in der Coronakrise zu harten
       Einschnitten und stockten ihre Geldreserven auf. Der größte deutsche
       Autovermieter Sixt schrieb unterdessen zwar zuletzt rote Zahlen und hat
       „ein verheerendes zweites Quartal eingeplant“ – will aber weder Stellen
       abbauen noch Stationen schließen. Er rechne damit, dass im zweiten Halbjahr
       das Geschäft wieder anziehe, sagte Vorstandschef Erich Sixt. (dpa)
       
       Brasilien verzeichnet mehr Corona-Infektionen als Russland 
       
       Brasilien ist zum Land mit den meisten Coronavirus-Infektionen nach den USA
       geworden. Das Gesundheitsministerium meldete am Freitag (Ortszeit) 330.890
       registrierte Fälle. Damit verzeichnet Brasilien mehr Ansteckungen als
       Russland. Binnen 24 Stunden starben zudem 1.001 Infizierte, wodurch die
       Gesamtzahl von Todesfällen mit dem Virus die Marke von 21.000 überstieg.
       
       Trotz der steten Zunahme der Neuinfektionen diskutieren brasilianische
       Städte über eine Lockerung von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die das
       Um-Sich-Greifen des Virus verlangsamen sollen. In Rio de Janeiro erklärte
       Bürgermeister Marcelo Crivella, er wolle auch nicht lebenswichtige
       Geschäfte wieder öffnen lassen. In São Paulo stellte die Stadtverwaltung
       ihre Öffnungspläne für die Wirtschaft dagegen wieder auf den Prüfstand.
       [8][Einige brasilianische Einzelstaaten diskutierten auch strengere
       Auflagen]. (ap)
       
       Corona-Ausbruch bei Gottesdienst in Frankfurt 
       
       Bei einem Gottesdienst einer Baptistengemeinde in Frankfurt haben sich
       einem Medienbericht zufolge zahlreiche Menschen mit dem Coronavirus
       infiziert. Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet seien betroffen,
       berichtete die „Frankfurter Rundschau“ am Samstag unter Berufung auf das
       Gesundheitsamt. „Es handelt sich um ein sehr dynamisches Geschehen“, wird
       der stellvertretende Amtsleiter Antoni Walczok zitiert. Wie viele Personen
       erkrankt oder infiziert seien, könne er nicht sagen. Das Land sei
       informiert. Der Main-Kinzig-Kreis teilte mit, allein 16 aktuelle
       Infektionen in seiner Region seien einer Veranstaltung in Frankfurt
       zuzuordnen.
       
       Der „Frankfurter Rundschau“ zufolge sollen sich die Gläubigen bei einem
       Gottesdienst am zehnten Mai angesteckt haben. Die Gemeinde habe aber nichts
       Unrechtmäßiges unternommen. „Es gab keine Verletzung einer
       Rechtsverordnung“, sagte Vize-Amtsleiter Walczok. In Hessen sind seit dem
       ersten Mai wieder Gottesdienste unter Wahrung von Abstands und
       Hygiene-Regeln erlaubt.
       
       Am Freitag hatte der niedersächsische Landkreis Leer einen Corona-Ausbruch
       vermeldet. Dabei handele es sich um sieben Neuinfektionen, die vermutlich
       in Zusammenhang mit einem Besuch in einem Lokal stehen würden. In der Folge
       sei für mindestens 50 Personen vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet
       worden. (rtr)
       
       Mehr als 177.700 Coronainfizierte in Deutschland 
       
       Bundesweit sind bis Samstagvormittag mehr als 177.700 Infektionen mit dem
       Coronavirus registriert worden. Mindestens 8.199 mit dem Erreger Sars-CoV-2
       Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben.
       
       Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert
       Koch-Instituts (RKI) vom Freitag bei 0,85. Das bedeutet, dass jeder
       Infizierte im Mittel etwas weniger als eine weitere Person ansteckt. Der
       R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor
       ab.
       
       Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht
       sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger
       tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert bei 0,91.
       Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen. (dpa)
       
       Chinas beschränkt internationale Flüge noch bis Oktober 
       
       China wird internationale Flüge wegen der Pandemie mit dem neuen
       Coronavirus noch mindestens bis Oktober stark beschränken. Während der
       innerchinesische Luftverkehr nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins
       „Caixin“ vom Samstag wieder die Hälfte des Vorkrisenniveaus erreicht hat,
       hält die Luftverkehrsbehörde an den Einschränkungen für Flüge aus dem
       Ausland fest.
       
       Seit Ende März gilt eine „Fünf-Eins-Regel“, die pro Fluggesellschaft nur
       einmal die Woche einen Flug auf einer Strecke in ein Land erlaubt.
       Fluggesellschaften müssen ihre Flugpläne zwei Monate im Voraus genehmigen
       lassen, bevor sie Tickets verkaufen dürften.
       
       Allerdings hat China ohnehin die Gültigkeit bestehender Visa und
       Aufenthaltsgenehmigungen von Ausländern ausgesetzt, die außerhalb des
       Landes sind. Auch werden gegenwärtig nur in Ausnahmefällen neue Visa
       ausgegeben. Im Inland fliegen seit Anfang Mai wieder täglich 800.000
       Passagiere, nachdem das Aufkommen auf dem Höhepunkt der Krise Mitte Februar
       auf weniger als 200.000 gefallen war. (dpa)
       
       23 May 2020
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Denis-Giessler/!a39945/
 (DIR) [2] https://twitter.com/Ianblackford_MP/status/1264172695278833665
 (DIR) [3] https://www.theguardian.com/politics/2020/may/22/dominic-cummings-durham-trip-coronavirus-lockdown
 (DIR) [4] /Paket-fuer-Wirtschaft-in-Corona-Krise/!5670554
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 (DIR) [6] /Coronavirus-und-Rassismus/!5662444
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 (DIR) +++ Corona News am 16. Juni +++: Mehr Arbeitslose in Großbritannien
       
       Auf der Insel steigt infolge der Pandemie die Zahl der Arbeitslosen.
       Neuseeland ist nicht mehr coronafrei. Virenausbruch in Berlin-Neukölln.
       
 (DIR) G7-Gipfel ohne Merkel: Korb für Trump
       
       Obwohl die USA weltweit am stärksten von Corona betroffene sind, möchte
       Trump dort den G7-Gipfel ausrichten. Merkel will vorerst nicht erscheinen.