# taz.de -- +++ Corona News vom 15. April +++: IWF warnt vor sozialen Unruhen
> Auseinandersetzungen in Südafrika könnten weltweit weitere Folgen.
> Schnelltests an Flughäfen werden erprobt. Die Nachrichten zum Coronavirus
> im Live-Ticker.
(IMG) Bild: Brennende Autoreifen bei Auseinandersetzungen in Kapstadt
## Bund und Länder wollen Masken in Handel und ÖPNV empfehlen
16.02 Uhr: Im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel wollen Bund und
Länder das Tragen von Alltagsmasken „dringend“ empfehlen. Eine generelle
bundesweite Maskenpflicht soll es demnach aber nicht geben, wie die
Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus den Beratungen der
Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel, CDU, in Berlin erfuhr.
(dpa)
## IWF warnt vor sozialen Unruhen bei unfairen Hilfen
15.42 Uhr: Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor sozialen Unruhen
gewarnt. In einigen Ländern könne es „neue Proteste“ geben, wenn Maßnahmen
zur Abfederung der Covid-19-Krise als unzureichend empfunden würden,
schreibt der IWF in einem am Mittwoch vorgelegten Bericht. Zu Unruhen könne
es auch kommen, wenn der Eindruck entstehe, die Hilfen kämen „auf unfaire
Weise“ eher großen Unternehmen zu Gute als der Bevölkerung.
Besonders groß sei das Risiko in Ländern, in denen es bereits
„weitverbreitete Korruption“, einen Mangel an Transparenz bei staatlichen
Maßnahmen sowie schlechte öffentliche Dienstleistungen gebe, warnte der
IWF. Die Pandemie hat bereits in Südafrika zu Spannungen geführt: In
Kapstadt ging die Polizei am Dienstag mit Gummigeschossen und Tränengas
gegen Bewohner von Armenvierteln vor, die gegen einen schlechten Zugang zu
Lebensmittelhilfen protestierten.
## WHO-Chef lässt Trumps Vorwürfe abprallen
15.21 Uhr: Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump und dem von ihm
veranlassten Zahlungsstopp an die Weltgesundheitsorganisation hat WHO-Chef
Tedros Adhanom Ghebreyesus erstmals Stellung bezogen. „Die WHO konzentriert
sich einzig und allein darauf, allen Menschen zu dienen, um Leben zu retten
und die Covid-19-Pandemie zu stoppen“, schrieb Tedros auf Twitter. (afp)
## Gericht: Geflüchtete dürfen in Quarantäne-Unterkunft
14.56 Uhr: In der Hauptstadt dürfen nach einer Entscheidung des
Verwaltungsgerichts coronainfizierte Asylsuchende in einer Einrichtung in
Berlin-Pankow zur Quarantäne einquartiert werden. Es sei unwahrscheinlich,
dass von der Unterbringung eine signifikante Gesundheitsgefahr für Anwohner
ausgehe, teilte das Gericht Mittwoch mit. Mit dem Beschluss wurde die Klage
eines Bewohners vom Nachbargrundstück abgewiesen. Er hatte verlangt, die
Unterbringung zu untersagen. Der Mann hatte demnach Gefahren für seine
Gesundheit befürchtet. (dpa)
## Neue Folge: taz-Podcast zu mentaler Gesundheit in der Krise
14.30 Uhr: Pandemie, Isolationsleben, Wirtschaftsschmelze: In einer Krise
ändert das Gehirn seine Arbeitsweise. Plötzlich funktioniert es anders. Was
macht der Krisenkopf mit uns? Und wie bekommen wir die Kontrolle zurück?
[1][„Nur Mut“, sagt die Therapeutin Petra Muth zweimal die Woche] im
taz-Podcast und gibt Tipps zum Umgang mit der Krise. (taz)
## Erste Flugpassagiere werden Schnelltest unterzogen
14.51 Uhr: Erstmals sind Passagiere der Fluggesellschaft Emirates vor dem
Abflug auf das neue Coronavirus getestet worden. Die Gäste eines Flugs nach
Tunesien seien beim Einchecken in Dubai von der dortigen Gesundheitsbehörde
einem Bluttest unterzogen worden, teilte das Unternehmen mit. Die
Ergebnisse hätten nach zehn Minuten zur Verfügung gestanden. (ap)
## 1.500 Euro für französisches Gesundheitspersonal
13.56 Uhr: Der französische Ministerpräsident Edouard Philippe sagt
Mitarbeitern des Gesundheitssystems in den am stärksten von der Pandemie
betroffenen Landesteilen einen Bonus in Höhe von 1.500 Euro zu. Zusätzlich
sollten Überstunden besser bezahlt werden, kündigt er nach einer
Kabinettssitzung an.
## Kleine Geschäfte sollen öffnen, Beschränkungen bleiben aber
13.23 Uhr: Der Bund will die Öffnung von Geschäften bis zu einer
Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder ermöglichen. Das sieht
[2][eine Beschlussvorlage des Corona-Kabinetts] für die Beratungen von
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten hervor, die der
Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Mittwochmittag vorlag. Danach könnten
die Länder solche Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des
Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Die seit
Wochen geltenden harten Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das
Coronavirus sollen grundsätzlich bis 3. Mai verlängert werden. (dpa)
## Tour de France in den Spätsommer verschoben
13.01 Uhr: Die Tour de France wird in den Spätsommer verschoben. Das
wichtigste Etappen-Radrennen der Welt soll vom 29. August bis 20. September
gefahren werden, wie der Radsport-Weltverband UCI mitteilt. [3][Zum
ursprünglichen Termin vom 27. Juli bis 19. Juli sind öffentliche
Veranstaltungen in Frankreich noch verboten]. Der Giro d'Italia und die
Spanien-Rundfahrt Vuelta sollen nach der Tour ausgetragen werden.
## Bisher 230.000 Deutsche zurückgeholt
12.45 Uhr: Die Bundesregierung hat bislang [4][230.000 Deutsche aus dem
Ausland zurückgeholt]. Diese hätten sich in insgesamt 62 Ländern
aufgehalten, erklärt das Außenministerium. Zudem seien 5.000 EU-Bürger und
auch andere Ausländer mit ausgeflogen worden. Weitere Flüge solle es aus
Neuseeland und Südafrika geben.
## Alle Vetomächte außer Russland für globale Waffenruhe
12.27 Uhr: Der UN-Aufruf für eine weltweite Waffenruhe zur Bewältigung der
Pandemie wird nach französischen Angaben von vier der fünf ständigen
Mitglieder des Sicherheitsrats unterstützt. Neben Frankreich seien dies die
USA, China und Großbritannien, sagte der französische Präsident Emmanuel
Macron am Mittwoch zu Radio France Internationale. Er hoffe auf eine
baldige Zustimmung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das russische
Präsidialamt erklärte, es befasse sich mit dem Aufruf. (rtr)
## Intensiv-Betten bei derzeitigem Trend ausreichend
12.23 Uhr: In Deutschland sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums
derzeit 10.000 Intensiv-Betten frei. Ebenso viele Beatmungsgeräte seien
verfügbar, sagt ein Sprecher des Ministeriums. Demnach sind die Kapazitäten
innerhalb einer Woche nicht gesunken. Das Robert-Koch-Institut hatte sie
bei derzeitigem Infektionstrend als ausreichend bezeichnet. (rtr)
## Bereits eine Million bewilligte Selbstständigen-Soforthilfen
12.16 Uhr: Die Soforthilfen der Bundesregierung für Selbstständige und
Kleinstunternehmen werden rege nachgefragt. Die Zahl der bewilligten
Anträge habe am Mittwoch die Eine-Million-Marke überstiegen, teilte eine
Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin mit. Das seien
Zuschüsse von rund 8 Milliarden Euro, die nicht zurückgezahlt werden
müssten. (afp)
## Grüne fordern europäische Abstimmung bei Lockerungen
12.16 Uhr: Die Grünen-Fraktion fordert von der Bundesregierung eine
Abstimmung mit den europäischen Partnern beim Ausstieg aus den
Corona-Beschränkungen. „Alle europäischen Länder und der gesamte
europäische Binnenmarkt sind von der Pandemie betroffen“, sagte die
Grünen-Europaexpertin Franziska Brantner afp. „Darum müssen wir auch die
Aufhebung von Einschränkungen aufgrund der Pandemie europäisch
koordinieren.“ (afp)
## Zahlen in Spanien weiter relativ stabil
12.15 Uhr: Im heftig von der Pandemie betroffenen Spanien liegt die Zahl
täglich erfasster Todesopfer weiter bei mehr als 500. Innerhalb von 24
Stunden seien 523 gestorbene Patienten registriert worden, teilte das
Gesundheitsministerium mit. Am Vortag waren es 567. Insgesamt stieg die
Zahl auf 18.579. Die Zahl der Patienten, die als genesen gelten, stieg um
mehr als 3.300 auf rund 71.000. (dpa)
## Von der Leyen will Investitionsprogramm in Billionenhöhe
11.54 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, CDU, will
europäische Investitionen in Billionenhöhe nach der Coronakrise. „Wir
sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen“, sagte
von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Das richtige Mittel für die „riesigen
Investitionen“ sei der EU-Haushalt.
Von der Leyens Stellvertreter Valdis Dombrovskis hatte zuletzt bereits
erkennen lassen, wie das finanziert werden soll: über Anleihen, die die
EU-Kommission aufnehmen will und für die die EU-Staaten bürgen müssten. Ob
und wie sich solche Anleihen von den umstrittenen Coronabonds
unterscheiden, ließ Dombrovskis offen.
Von der Leyen wies darauf hin, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten schon
jetzt 3 Billionen Euro im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der
Pandemie mobilisiert und sich dafür stark verschuldet hätten. Doch sei sie
mit EU-Ratspräsident Charles Michel davon überzeugt, dass mehr getan werden
müsse. (dpa)
## Deutschland verlängert Grenzkontrollen
11.11 Uhr: Die [5][Kontrollen an deutschen Grenzen] sollen nach dem Willen
des Bundesinnenministeriums für weitere 20 Tage gelten. Das verlautete am
Mittwoch aus Sicherheitskreisen. Über Einzelheiten wollte
Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, noch mit den Ministerpräsidenten
sprechen.
Die Kontrollen waren vor einem Monat eingeführt worden. Seither werden die
Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz
überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird
hingegen nicht kontrolliert. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft
hier ansässig sind, dürfen wegen der Coronapandemie seit Mitte März nur
noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen. (dpa)
## Rekordanstieg der Infiziertenzahlen in Russland
10.30 Uhr: [6][In Russland ist die Zahl der Infektionen um 3.388 auf 24.490
gestiegen]. Das ist erneut eine Rekordanstieg binnen 24 Stunden. 28 weitere
Menschen seien im Zusammenhang mit dem Virus gestorben, teilt das
Coronakrisenzentrum mit. Die Gesamtzahl der Todesopfer liegt nun bei 198.
(rtr)
## Mehrere Lebensmittelgeschäfte in Südafrika geplündert
9.50 Uhr: In Südafrika sind mehrere Lebensmittelgeschäfte geplündert
worden. Betroffen war vor allem der Großraum um Kapstadt. Südafrika hat am
27. März eine der weltweit strengsten Ausgangssperren verhängt. Sie trifft
vor allem in den Townships viele Menschen hart, die auf engstem Raum leben
und keinerlei Rücklagen haben. (dpa)
## Erste Kindergärten und Schulen in Dänemark geöffnet
9.44 Uhr: Zahlreiche dänische Kinder sind seit Mittwochmorgen zurück in der
Schule oder Tageseinrichtung. In der Hauptstadt Kopenhagen gingen oder
radelten Dutzende von ihnen am Morgen mit oder ohne Eltern zum Kindergarten
oder in ihre Schulen. Nach fast einem Monat Unterbrechung sollte der
Unterricht vor Ort langsam für die Schüler bis zur 5. Klasse wieder
aufgenommen werden.
Für alle Einrichtungen galten dabei bestimmte Anforderungen wie ein
ausreichender Abstand zwischen den Kindern sowie umfassende
Hygienemaßnahmen. Insgesamt sind 650.000 Kinder von den Öffnungen
betroffen. (dpa)
7.50 Uhr: Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter
Meidinger, hofft auf eine bundesweit einheitliche Regelung zur
Wiederaufnahme des Schulbetriebs und auf Notfallpläne der Ministerien. Es
müssten etliche Vorbereitungen getroffen werden, um einen geordneten
Betrieb zu gewährleisten, sagt er in der ARD. Als Beispiele nennt er die
vermehrte Reinigung der Gebäude und den Schulbusverkehr. Vor dem Schulstart
benötige man für die Vorbereitung eine Woche Zeit. Meidinger plädiert
dafür, dass bundesweit eine einheitliche Regelung vereinbart wird, etwa
dass mit den vierten Klassen und den Abschlussklassen der Start in den
Schulalltag begonnen wird. (rtr)
Möblierte Apartements gegen „Corona-Scheidungen“
7.45 Uhr: Ein japanisches Unternehmen bietet vom engen Zusammenleben
gestressten Ehepaaren möblierte Kurzzeit-Apartements. Kasoku bietet seine
Corona-Zufluchten für umgerechnet etwa 35 Euro am Tag an. Darin enthalten
ist das Angebot einer halbstündigen Scheidungs-Beratung mit einem
Rechtsexperten. Seit Beginn des neuen Services am 3. April hätten 20 Kunden
gebucht, sagte Sprecher Kosuke Amano.
## Chiles Verfassungsgericht genehmigt Massenbegnadigung
7.07 Uhr: Das chilenische Verfassungsgericht hat am Dienstag die
Begnadigung von 1.300 Strafgefangenen bewilligt, die einem besonders hohen
Infektionsrisiko durch das Coronavirus ausgesetzt sind. Ein entsprechendes
Gesetz war von der Regierung des konservativen Präsidenten Sebastián Piñera
eingebracht worden.
Das Gesetz sieht die vorzeitige Haftentlassung von Gefangenen über 75
Jahren, Müttern von Kleinkindern sowie Schwangeren vor. Die Menschen sollen
nach ihrer Freilassung unter Hausarrest gestellt werden. Von dem Gesetz
ausgenommen sind Gefängnisinsassen, die wegen Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, Mord, Entführung, Drogenhandel oder häuslicher Gewalt
verurteilt wurden.
Viele Gefängnisse in Chile sind heillos überfüllt. Das Verfassungsgericht
hatte die Gefängnisse in einem Bericht mit Blick auf die
Coronavirus-Pandemie als „Zeitbombe“ bezeichnet. (afp)
5.13 Uhr: In Deutschland ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts die
Zahl der Infektionsfälle um 2.486 auf 125.584 gestiegen. Binnen 24 Stunden
seien 285 weitere Todesfälle gemeldet worden, teilt das RKI auf seiner
Internetseite mit. Insgesamt beläuft sich damit nach Zählungen des RKI die
Zahl der an Covid-19 gestorbenen Menschen in Deutschland auf 3.254. Rund
72.600 Menschen sind demnach genesen. (rtr)
## Gericht kippt vorläufiges Abtreibungsverbot in Texas
4.45 Uhr: Im US-Bundesstaat Texas dürfen nach einem Gerichtsurteil
[7][Abtreibungen während der Coronakrise] nicht ausgesetzt werden. In der
Entscheidung des Berufungsgerichts in New Orleans heißt es, Abtreibungen
dürften nicht auf die Liste der „nicht dringenden“ medizinischen
Behandlungen gesetzt werden, die während der Pandemie nicht ausgeführt
werden.
Die texanische Generalstaatsanwaltschaft hatte Abtreibungen in die Liste
der vorerst untersagten Eingriffe aufgenommen, sofern keine Gefahr für das
Leben der Frau besteht. Vier weitere US-Bundesstaaten folgten diesem
Schritt. Frauenrechtsaktivisten hatten eine einstweilige Verfügung zur
Fortsetzung von Schwangerschaftsabbrüchen beantragt.
In den USA wurden bereits mehr als 600.000 Coronavirus-Infektionen
registriert, mehr als 25.000 Menschen sind gestorben. (afp)
## Erstmals in den USA mehr als 2.200 Tote an einem Tag
In den USA sind innerhalb von 24 Stunden so viele Menschen an dem Virus
gestorben wie noch nie zuvor. Bis Dienstagabend (Ortszeit) verzeichneten
die Experten der Johns-Hopkins-Universität 2.228 Todesfälle. Der vorige
Höchstwert war mit 2.108 Toten am vergangenen Freitag erreicht worden.
(dpa)
Trump stoppt WHO-Zahlungen
1.58 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat die Zahlungen der USA an die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) eingestellt. Auf einer Pressekonferenz im
Weißen Haus [8][sagte Trump am Dienstag, er habe seine Regierung
angewiesen, die Finanzierung der WHO wegen ihres Umgangs mit der Pandemie
zumindest vorübergehend einzustellen]. Die WHO habe „ihre grundlegende
Pflicht nicht erfüllt und muss zur Rechenschaft gezogen werden“. Er wirft
der Organisation vor, Chinas „Desinformation“ über Covid-19 unterstützt zu
haben.
Berlin: Linke Gruppe bekennt sich zu Brandstiftung
1.50 Uhr: Nach einem Brandanschlag auf einen Kabelschacht in Berlin prüft
der Staatsschutz, ob er die Ermittlungen übernimmt. Im Stadtteil
Charlottenburg waren am Dienstag Telekommunikationskabel in einer Baugrube
angezündet worden. Wenig später wurde auf der Internetseite „indymedia“ ein
Bekennerschreiben veröffentlicht. Darin heißt es, Ziel des Anschlags sei
das nahe Heinrich-Hertz-Institut gewesen, das an einer Corona-App arbeite.
Mit einer solchen App sollen Kontakte von Infizierten nachvollzogen werden
können. Die Verfasser sehen darin eine „Aufweichung der Grundrechte“.
Nach Anschlägen in Deutschland wurden auf indymedia bereits mehrfach
vermeintliche Bekennerschreiben aus der militanten linken Szene
veröffentlicht, die sich als Fakes erwiesen. Der Polizeisprecher sagte,
auch das jetzt veröffentlichte Schreiben werde noch auf seine Echtheit
geprüft. (dpa)
1.41 Uhr: Zwei brasilianische Gouverneure sind positiv auf das neue
Coronavirus getestet worden. In einem auf Twitter veröffentlichten Video
erklärt Rio de Janeiros Gouverneur Wilson Witzel, dass er erkrankt sei.
Auch der Gouverneur des Amazonas-Regenwaldstaats Parà, Helder Barbalho,
gibt ein positives Testergebnis bekannt. Brasilien verzeichnet am Dienstag
204 Todesfälle durch Covid-19, die höchste Zahl von Todesopfern seit Beginn
des Ausbruchs in dem Land. Mehr als 1.500 Menschen sind in Brasilien an
Covid-19 gestorben, rund 25.000 erkrankt. Der brasilianische Präsident Jair
Bolsonaro [9][hatte die Ausgangssperren auf lokaler Ebene kritisiert und
erklärt, die Maßnahmen seien übertrieben]. (rtr)
1.18 Uhr: Zwei Drittel der kleinen britischen Unternehmen schicken einer
Handelskammerumfrage zufolge einen Teil des Personals vorübergehend in den
von der Regierung finanzierten Zwangsurlaub. Die Regierung hatte
versprochen, den Unternehmen 80 Prozent ihrer Lohnkosten zu zahlen, wenn
sie Mitarbeiter beurlauben, anstatt sie zu entlassen – ein System, das nach
Schätzungen der Haushaltshüter des Landes in den kommenden Monaten 42
Milliarden Pfund kosten könnte. Selbst mit der Finanzierungshilfe, so die
OBR, könnte die Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten noch um etwa 2
Millionen steigen. (rtr)
0.00 Uhr: Bundesaußenminister Heiko Maas, SPD, warnt vor einer verfrühten
Lockerung von Kontaktsperren. „Jeder Tag, den Kontaktsperren zu früh
aufgehoben werden, kann für die Gesundheit vieler Menschen dramatische
Folgen haben“, sagt Maas der Rheinischen Post laut Vorabbericht. Sollte es
zu einem erneuten starken Anstieg der Infektionen kommen, könnte
Deutschland gezwungen sein, noch drastischere Maßnahmen als bisher zu
ergreifen. (rtr)
## KfW-Kredit in Milliardenhöhe für Adidas
0.00 Uhr: Die Bundesregierung hat dem Sportartikelhersteller Adidas einen
Milliardenkredit der staatlichen Förderbank KfW genehmigt. Wie das
Unternehmen mitteilte, umfasst die Darlehenszusage 2,4 Milliarden Euro
seitens der KfW sowie 600 Millionen Euro von Partnerbanken von Adidas. Im
Zuge der Krise hatte das Unternehmen mit 60.000 Mitarbeiter*innen zunächst
Mietzahlungen für Geschäfte vorübergehend stoppen wollen, diese Pläne dann
aber nach scharfen Protesten fallen lassen. Eine der Bedingungen für den
Milliardenkredit ist nach Angaben des Unternehmens die De-facto-Aussetzung
von Dividendenzahlungen über die Laufzeit der Kreditvereinbarung.
## Die Live-Ticker der vergangenen Woche im Überblick:
[10][Corona News am 14. April]
[11][Corona News am 13. April]
[12][Corona News am 12. April]
[13][Corona News am 11. April]
[14][Corona News am 10. April]
[15][Corona News am 9. April]
[16][Corona News am 8. April]
15 Apr 2020
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