# taz.de -- Nach der linken EU-Wahlschlappe: Zu wenige Frühstücksdirektoren
       
       > Der Linken-Bundesvorstand kann seine Analyse zur Europawahl nicht
       > beschließen. Zur Sitzung kommt nicht einmal die Hälfte der Mitglieder.
       
 (IMG) Bild: Kein Alleinstellungsmerkmal: Die Linke im Europawahlkampf
       
       BERLIN taz | „Kurz und lustlos“ sei die Debatte gewesen, sagte
       Linken-Bundesvorstandsmitglied Thies Gleiss am Montag danach zu taz.
       Kurzfristig hatten die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd
       Riexinger für die Tagung des Bundesvorstandes am Wochenende einen Antrag
       eingebracht, der sich mit der Aufarbeitung der Europawahlen befasst. Doch
       dann fiel die Abstimmung aus, weil der Parteivorstand (PV) mangels Masse
       nicht beschlussfähig war.
       
       Die Hälfte der 44 Vorstandsmitglieder muss bei einer Sitzung anwesend sein.
       Weil es nichts zu beschließen gab, fiel laut Gleiss auch die Diskussion
       weitgehend ins Wasser.
       
       „Der Parteivorstand der Linken ist kein wirkliches politisches
       Führungsorgan, eher ein Frühstucksdirektor*innen-Treffen“, schrieb Gleiss
       [1][anschließend in einem Bericht] seiner Strömung „Antikapitalistische
       Linke“. „Er bemüht sich, harmonische Einheitsbeschlüsse zu fassen oder nur
       Arbeitsaufträge zu verteilen. Alle wichtigen Entscheidungen werden dem
       Vorstand mehr oder weniger von anderen Gremien in einer Weise vorgegeben,
       dass nicht viel mehr als Abnicken möglich (und auch erwünscht) ist.“
       
       Wenn der Vorstand sich selbst nicht ernst nehme, dürfe es nicht verwundern,
       dass er „im Termin-Ranking der PV-Mitglieder immer mehr nach hinten
       gereicht“ werde. „Eine Reihe von PV-Mitgliedern hat allerdings eine so hohe
       Abwesenheitsrate, dass die Frage berechtigt ist, warum bei einer solchen
       Fülle von Konkurrenzaufgaben überhaupt zum PV kandidiert wurde“, schreibt
       Gleiss.
       
       Der Antrag von Kipping und Riexinger zur Europawahl-Analyse orientiert auf
       einen breiten Konsens. Nachdem Kipping noch in der vergangenen Woche [2][in
       einem eigenen Papier angedeutet] hatte, zukünftig auf einen Pro-EU-Kurs zu
       setzen, umschifft der Antrag die in der Partei umstrittene Frage „Wie
       hältst du es mit der EU?“
       
       Die Partei müsse ihre „Positionen weiterentwickeln“, ihr „europapolitisches
       Profil schärfen und den Gebrauchswert der Linken auf europäischer Ebene
       deutlicher und für die Menschen erfahrbarer machen“, heißt es dort
       vieldeutig. Bei der Wahl sei es nicht gelungen, „mit einem polarisierenden
       Thema ein Alleinstellungsmerkmal zu besetzen“. Bei der Europawahl Ende Mai
       hatte die Linke nur 5,5 Prozent geholt – fast 2 Prozentpunkte weniger als
       noch 2014.
       
       Die nächste Bundesvorstandssitzung, auf der das Papier verabschiedet werden
       kann, steht am 1. September an – dem Tag, an dem Brandenburg und Sachsen
       wählen. Die Europawahlanalyse dürfte danach von eher geringem Interesse
       sein.
       
       2 Jul 2019
       
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