# taz.de -- Zurück nach Italien
       
       > In Deutschland werden pro Tag durchschnittlich 64 Geflüchtete
       > abgeschoben, 25 davon nach dem Dublin-II-Verfahren. Bremen macht fleißig
       > mit und schiebt trotz öffentlichen Widerstandes die beiden Refugees
       > Momodou B. und Godstime O. ab. Ihre Schicksale stehen nicht im luftleeren
       > Raum, sondern entlarven den gängigen Rassismus
       
 (IMG) Bild: Schwierige Verhältnisse: Geflüchtete vor einer Obdachlosenunterkunft in Rom
       
       Von Cornelius Runtsch
       
       Der Hamburger Flughafen Fuhlsbüttel: Die meisten Geschäfte sind noch
       geschlossen und die meisten Reisenden schlurfen verschlafen durch die
       Abflughalle. Dann durchbrechen die Rufe einer kleinen Gruppe
       Demonstrant*innen die Stille an diesem Freitagmorgen Ende März.
       
       Auf der Balustrade der ersten Ebene der Halle hat sich ein gutes Dutzend
       Aktivist*innen versammelt. Auf ihren zwei mitgebrachten Bannern steht „We
       are Bremen! We are here to stay!“ und „Hast du den richtigen Pass für
       …Respekt? …Sicherheit? …Menschlichkeit?“. Ihre Parole „Kein Mensch ist
       illegal, Bleiberecht überall!“ hallt in der leeren Abfertigungshalle wider.
       
       Dann ergreift eine junge Aktivistin der angereisten Demonstrant*innen der
       Seebrücke Bremen, der Bremer Black Students Union (BSU) und des
       Aktionsbündnisses „Together we are Bremen/Shut down Gottlieb Daimler Straße
       Camp“ das Wort. Lautstark verkündet sie, dass am Flughafen Hamburg vor
       einigen Minuten eine Eurowings-Maschine gestartet sei.
       
       Weiter kommt sie allerdings nicht, denn eine Frau von der Airport Security
       stößt die junge Frau unwirsch zur Seite. Schützend stellt sich eine weitere
       Demonstrantin dazwischen. Mit Mühe und Not kann die attackierte Frau noch
       sagen, dass in der Eurowings-Maschine ein Geflüchteter aus Bremen sitzt,
       der nun nach Italien und in die Obdachlosigkeit abgeschoben wurde.
       
       Festgehalten sind die Szenen auf dem offiziellen Twitter-Account von
       „Together we are Bremen“ (@WeAreBremen). Trotz der Kürze steht dieses Video
       sinnbildlich für eine deutsche Abschiebepraxis, die mittlerweile Alltag ist
       – in Bremen wie anderswo.
       
       2018 wurden auf dem Luft-, Land- und Seeweg insgesamt 23.617 Geflüchtete
       von Deutschland aus abgeschoben. Das sind rund 64 Abschiebungen pro Tag,
       wie aus einer Kleinen Anfrage von der Linken an die Bundesregierung
       hervorgeht. Ein nicht unerheblicher Teil davon – 9.209 Personen insgesamt –
       waren Abschiebungen im Rahmen der Dublin-II-Verordnung. Diese Verordnung
       sieht eine Abschiebung in ein anderes EU- oder Schengen-Land vor, sofern
       ein*e Geflüchtete*r dort zum ersten Mal registriert wurde.
       
       Der größte Teil dieser Abschiebungen erfolgt nach Italien, das für viele
       Geflüchtete der Ort der ersten Ankunft nach der Überfahrt über das
       Mittelmeer ist. Das südeuropäische Land ist allerdings bereits seit Jahren
       überfordert mit der adäquaten Versorgung und Unterbringung der
       Asylsuchenden.
       
       Viele Geflüchtete werden selbst mit einem anerkannten Flüchtlingsstatus von
       den italienischen Behörden vor die Tür gesetzt, Obdachlosigkeit und extreme
       Armut sind mehr Regelfall als Ausnahme. Im März urteilte dazu der EuGH in
       zwei Grundsatzurteilen und stellte fest, dass Deutschland trotz allem
       weiter nach dem Dublin-II-Verfahren in Länder wie Italien abschieben darf,
       auch wenn die Geflüchteten dort in „großer Armut“ leben müssten. Erst wenn
       „extreme materielle Not drohe“, sei eine Rückführung ausgeschlossen.
       Beurteilen müssten dies wiederum deutsche Verwaltungsgerichte.
       
       Nun reihte sich auch Bremen in diese unrühmliche Praxis ein. Am 28. Februar
       wurde der Senegalese Momodou B. auf dem Weg zu einem Supermarkt in Hamburg
       von der Polizei kontrolliert und in Bremen in Abschiebehaft gesteckt.
       Momodou ist ursprünglich vor fünf Jahren als unbegleiteter minderjähriger
       Flüchtling in Italien registriert worden, doch zog es ihn aufgrund der
       dortigen Bedingungen weiter nach Bremen, wo er unter anderem Teil des
       Aktionsbündnisses „Together we are Bremen/Shut down Gottlieb Daimler Straße
       Camp“ wurde.
       
       Seine Inhaftierung im Polizeipräsidium in der Vahr mobilisierte viele
       Aktivist*innen und Unterstützer*innen, die in dem darauf folgenden Monat
       wöchentlich vor dem Gebäude demonstrierten und die sofortige Freilassung
       Momodous forderten.
       
       Unter anderem mobilisierten sich Gruppen wie „Seebrücke“, die „Black
       Students Union Bremen“, die „linksjugend [‚solid]“ und die
       Flüchtlingshilfeorganisation „Karawane“. Auch der Bremer Landesverband der
       Partei Die Linke forderte einen Stopp der Abschiebung.
       
       Aus der Haft selbst berichtete Momodou B. von zu wenigen Essensportionen
       sowie von einer unzureichenden medizinischen Versorgung. Auch wurden die
       Aktivist*innen dort aufmerksam auf einen weiteren Geflüchteten, der in der
       Vahr schon seit sechs Wochen in Abschiebehaft gesessen hatte: Godstime O.
       
       Auch er sollte wie Momodou nach Italien abgeschoben werden. Dass Godstime
       zusammen mit seiner Bremer Freundin ein Kind erwartete, schien für die
       Bremer Polizeibehörde kein Grund zu sein, die Abschiebung zu überdenken.
       
       Trotz des lautstarken Protests konnte Momodous Abschiebung am 29. März
       nicht verhindert werden. Am Abend zuvor trafen sich nochmals alle Bündnisse
       zu einer großen Kundgebung vor dem Polizeipräsidium in der Vahr, in dem
       Momodou B. und Godstime O. über einen Monat festgehalten wurden. Die
       Aktivist*innen hielten Reden, die Küche für Alle sorgte für Verpflegung und
       eine DJane spielte ein sechsstündiges Set.
       
       Die letzten Hoffnungen ruhten zu diesem Zeitpunkt noch auf einer
       Annullierung des Eurowings-Flugs nach Mailand-Malpensa, auf den Momodou
       gebucht wurde. Zuvor hatte die Black Students Union zu einer Mail-Aktion
       aufgerufen, um die Fluggesellschaft zu einem Rücktritt von dem Geschäft
       bewegen. Auch versuchten die Aktivist*innen den Piloten und die Crew zu
       einer Verweigerung des Fluges zu bewegen – eine Strategie, die 2018
       immerhin 506 Deportationsflüge verhindern konnte.
       
       In Momodous Fall ging allerdings keine der Strategien auf, und so wurde er
       am 29. März um 7 Uhr morgens zurück nach Italien abgeschoben. Davon zeugt
       das erwähnte Video, das den Protest der Aktivist*innen auf dem Hamburger
       Flughafen zeigt. Keine zehn Tage später wurde am Mittwoch nun auch der
       werdende Vater Godstime abgeschoben, seine Frau und sein ungeborenes Kind
       bleiben in Bremen in schlechtem Gesundheitszustand zurück.
       
       Für die Black Students Union Bremen ist es wichtig, Momodous und Godstimes
       Schicksal nicht als Einzelfälle zu betrachten. In einem veröffentlichten
       Bericht unterstreichen sie, dass die Geschichten der beiden jungen
       Geflüchteten im Kontext eines allgemeinen, europäischen und deutschen
       anti-schwarzen Rassismus eingebettet sind.
       
       Die Fluchtursachen seien in erster Linie tief verwurzelt im kolonialen Erbe
       fast aller afrikanischen Länder. Wenn Menschen vor dem wirtschaftlichen
       Elend und der Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern flüchteten, dann
       sei dies in erster Linie ein Symptom jahrhundertelanger, eingespielter
       kolonialistischer Strukturen, die unzureichend funktionierende
       Staatenkonstrukte hervorgebracht hätten.
       
       Und auch hier vor Ort sähen sich schwarze Geflüchtete rassistischer Gewalt
       bei Behörden und Polizei ausgeliefert. So sei die Inhaftierung Momodous
       letztlich auch nur durch eine rassistische und grundlose Polizeikontrolle
       auf dem Weg zum Supermarkt möglich gemacht worden.
       
       Die gemeinsame Erklärung, „sicherer Hafen“ für Geflüchtete sein zu wollen,
       die die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg im vergangenen Jahr
       abgegeben hatten, kommt in diesem Kontext als leere Floskel daher, die
       lediglich das rassistische Grundrauschen der Gesellschaft verdeutlicht.
       Momodou B. und Godstime O. sind Zeugen dieser deprimierenden Realität.
       
       13 Apr 2019
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Cornelius Runtsch
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA